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Online-Dienste

Die Vervollständigung des Binnen­marktes für Online-Dienste ist von ent­scheid­ender Be­deut­ung, wenn es ge­lingen soll, die Euro­pä­ische Union zum dynamischsten und wett­bewerbs­fähigsten wissens­basierten Wirt­schafts­raum der Welt zu machen.

Mit der Richtlinie 2000/31/EG wurde der Rechtsrahmen für Online-Dienste, einschließlich E-Commerce im Binnenmarkt geschaffen. Sie beseitigt Hindernisse für grenz­über­schreit­ende Online­dienste in der Euro­päischen Union und bietet Unter­nehmen und Bürgern Rechts­sicherheit.

Die Europäische Kommission nimmt in diesem Zusammenhang folgende Aufgaben wahr:

  • sie sorgt dafür, dass die Grundsätze des freien Dienstleistungsverkehrs und der Niederlassungsfreiheit im erweiterten Binnenmarkt für Dienstleistungen der Informationsgesellschaft in Anspruch genommen werden können;
  • sie gewährleistet Überwachung und Follow-up der Richtlinie 2000/31/EG, ein­schließ­lich regelmäßiger Berichte über die Anwendung;
  • sie wacht darüber, dass sowohl die bisherigen als auch die neuen Mitgliedstaaten den in der Richtlinie 2000/31/EG verankerten Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr umsetzen und anwenden;
  • sie gewährleistet, dass Beschwerden über Dienste der Informationsgesellschaft nachgegangen wird;
  • sie führt eine generelle Überwachung der rechtlichen, technischen und wirt­schaft­lichen Entwicklung des elektronischen Geschäfts­verkehrs und des Internets durch.