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Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr und andere Online-Dienste (2012)

Arbeitspapier der Kommission, „Bericht über die Umsetzung des Aktionsplans zum elektronischen Handel“ – 23/04/2013

Die Kommission veröffentlicht einen Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplans zum elektronischen Handel.

Der Bericht zeigt, dass zahlreiche wichtige Initiativen, die im Aktionsplan vorgesehen sind, bereits auf den Weg gebracht wurden:

  • Stärkung des Verbraucherschutzes (Verabschiedung der „Verbraucheragenda“, Entwicklung von Instrumenten zur besseren Ko-operation bei der Verwaltung und Anwendung des EU-Rechts);
  • Verbesserung der Paketzustellung und des Zahlungsverkehrs (Durchführung öffentlicher Konsultationsverfahren);
  • Bekämpfung von Missbrauch (Errichtung des Europäischen Zentrums für Internetkriminalität und Definierung einer Strategie zur Internetsicherheit);
  • Integrierung technologischer Entwicklungen (Strategie zum Thema Cloud-Computing, Mitteilung über die gemeinsame Nutzung des Radiofunkfrequenzspektrums, Leitlinien zu staatlichen Beihilfen im Bereich Breitband...).

Nützliche Dokumente:

Mitteilung

Am 11. Januar 2012 hat die Europäische Kommission die Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr und andere Online-Dienste, angekündigt in der "Digitalen Agenda" sowie der "Binnenmarktakte" ("Single Market Act"), verabschiedet. Basierend auf einer ausführlichen öffentlichen Konsultation stellt  diese Mitteilung die Vision der Kommission zum Potenzial von Online-Diensten im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung vor, nennt die wichtigsten Hemmnisse für die Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs und der Online-Dienste und identifiziert fünf Schwerpunkte, begleitet von einem Aktionsplan.

Der Mitteilung sind zwei Arbeitspapiere beigefügt. Das erste untersucht die Hemmnisse bei der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs und bewertet die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr. Das zweite bietet eine detaillierte Analyse der spezifischen Hemmnisse, die beim elektronischen Geschäftsverkehr mit Gütern identifiziert wurden.

Die Mitteilung wurde in Verbindung mit dem Grünbuch über Kartenzahlungen, Internet Zahlungen und Zahlungen per Mobiltelefon verabschiedet.

Vorbereitende Schritte

Eine zwischen August und November 2011 durchgeführte Konsultation hatte zum Ziel, die Gründe zu untersuchen, aus denen etwa 10 Jahre nach der Geburt des elektronischen Geschäftsverkehrs der Anteil am gesamten Handel auf weniger als 4% begrenzt bleibt. Sie versuchte so, die Hindernisse für die Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs zu identifizieren und den Einfluss der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr zu bewerten.

Die von der Konsultation erfassten Themen schlossen ein: die kommerzielle Kommunikation der reglementierten Berufe, z.B. der Apotheker oder Rechtanwälte, die Entwicklung der Online-Presse, die Frage der Verantwortlichkeit der Vermittler im Internet, die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden, Online-Streitbeilegung, usw.

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