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Konsultation zur Überprüfung der EU-Gesetzgebung auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte

Die Überprüfung zielt darauf ab, den Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte zu aktualisieren, seine Kohärenz zu verbessern und Vorschriften zu vereinfachen. Darüber hinaus besteht die Notwendigkeit einer Analyse, ob der Rechtsrahmen noch Mängel enthält, die sich negativ auf das Funktionieren des Binnenmarktes auswirken. In diesem Fall wären ergänzende Harmonisierungsmaßnahmen vorstellbar.

Im Rahmen der Überprüfung startet die Kommission nun eine Konsultation aller interessierten Parteien auf der Basis eines Arbeitspapiers. Die Konsultation dient dazu, die rechtliche Analyse zu vervollständigen und im Weiteren die Beurteilung der Auswirkungen möglicher Änderungen des Rechtsrahmens zu ermöglichen.

Allen interessierten Parteien wurde die Gelegenheit gegeben, ihre Stellungnahmen zum Arbeitspapier bis zum 31. Oktober 2004 zu senden. Der Konsultationsprozess ist seither beendet.