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Die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten

Richtlinie über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten – 04.02.2014

Die Europäische Union hat eine Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung verabschiedet. Ziel der Richtlinie ist es, Rechtsinhabern ein Mitspracherecht bei der Vergabe von Rechten an Musikwerken für die Online-Nutzung zu geben. Gleichzeitig werden die neuen Regeln auch die Vergabe von Mehrgebietslizenzen durch Organisationen für die kollektive Rechtewahrnehmung für Urheberrechte an Musikwerken für die Online-Nutzung vereinfachen. Die Kommission wird eng mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um eine vollständige Umsetzung der Vorschriften der Richtlinie in nationales Recht bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist am 10. April 2016 sicherzustellen.

Beurteilung

Die Kommission hat jetzt die Bewertung des europäischen Online-Musiksektors im Lichte der Empfehlung der Kommission 2005/737/EC vom 18. Oktober 2005 für die länderübergreifende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, die für legale Online-Musikdienste benötigt werden, abgeschlossen. Die beigefügte „Zusammenfassung“ stellt die Ergebnisse der Evaluierung dar. Die „Aufforderung zur Stellungnahme“, die am 17. Januar 2007 gestartet wurde, lieferte 89 Antworten von einer großen Vielfalt von Beteiligten, die ein direktes oder indirektes Interesse daran haben, wie Musik für gemeinschaftsweit operierende Online-Dienste lizenziert wird. Alle 79 nichtvertraulichen Beiträge werden jetzt auf dieser Website zur Verfügung gestellt.

Zusammenfassend zeigt die Evaluierung, dass es einen werdenden Markt für die EU-weite Lizenzierung von Musik für Online-Dienste gibt. Mehrere Lizenzierungsinitiativen sind entweder gestartet oder angekündigt worden. Am 26. Januar 2008 ist, nach Kenntnis der Kommission, die erste EU-weite Endverbraucher Lizenz für einen über Mobiltelefon verfügbaren Musikdienst bewilligt worden. Weitere Verhandlungen über EU-weite Lizenzen scheinen noch in Vorbereitung zu sein.

Öffentliche Anhörungen

Kollektive Wahrnehmung der Urheberrechte und der verwandten Schutzrechte in der EU, Brüssel, 23.04.2010

Am 23. April 2010 hat die Europäische Kommission eine Anhörung zum Thema der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in der EU organisiert. Das Ziel der Anhörung war zu untersuchen, wie sich die Rechtsbeziehungen zwischen Urhebern und Verwertungsgesellschaften und zwischen Verwertungsgesellschaften und gewerblichen Nutzern entwickelt haben.

Empfehlung (18.05.2055)

Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vorschlägt. Verbesserungen sind notwendig, weil neue Internet-gestützte Dienste wie Webcasting oder On-Demand-Abruf von Musik Lizenzen benötigen, die für die gesamte EU gelten. Da es bisher keine EU-weiten Urheberrechtslizenzen gibt, können neue Internet-gestützte Musikdienste ihr Potenzial nur mühsam entfalten.

Arbeitsdokument

Musikurheberrecht: Studie über eine Initiative der Gemeinschaft über die grenzüberschreitende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten

Begleitende Dokumente