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Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Die Kommission fordert Unternehmen dazu auf, durch innovative Lösungen den Online-Zugang zu kreativen Inhalten zu erleichtern (18.12.2012)

Mitteilung der Kommission über Inhalte im digitalen Binnenmarkt

Rechte am geistigen Eigentum schaffen einen Anreiz für künstlerisches Schaffen und Investitionen in neue Werke und andere geschützte Leistungen (Musik, Film Printmedien, Software, Theater, Fernsehsendungen usw.) und ihre Verwertung. Damit tragen sie zu mehr Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation bei. Das Urheberrecht hat wichtige kulturelle, soziale und technische Aspekte, die bei der Ausarbeitung einer kohärenten Politik in diesem Bereich berücksichtigt werden müssen.

Urheberrecht und Binnenmarkt

Das materielle Urheberrecht wurde maßgeblich harmonisiert, um Handelshemmnisse abzubauen und den rechtlichen Rahmen an neue Verwertungsformen anzupassen. Auch die Vorschriften über die Durchsetzung der Rechte, wie beispielsweise Regelungen über den Zugang zu Rechtsmitteln sowie über Sanktionen und Schadenersatz bei Rechtsverstößen, sollten auf eine gemeinsame Grundlage gestellt werden. Damit das gesamte Vermarktungspotenzial für Rechte am geistigen Eigentum auf dem Binnenmarkt ausgeschöpft werden kann, sind unter Umständen zusätzliche Maßnahmen betreffend der Verwaltung und Lizenzierung dieser Rechte erforderlich.

Aufgabe der Europäischen Kommission ist auch, den gemeinschaftlichen Besitzstand, den so genannten „Acquis“, an Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durchzusetzen, d. h. die korrekte Durchführung der Richtlinie zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft zu gewährleisten. Darüber hinaus soll sie das Gemeinschaftsrecht weiterentwickeln (beispielsweise im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung), es modernisieren und an die neuen Entwicklungen in der Technik und auf den Märkten anpassen, da dieser Bereich in ständigem Wandel begriffen ist.

Die wirtschaftliche Bedeutung des Urheberrechts

Die Copyright Industrien sind von erheblicher Bedeutung für die Europäische Union, umfassen sie doch die Medien, die Kultur- und die Wissensbranche. Die Entwicklung in diesen Sparten ist ein Indikator für die reale Umsetzung der postindustriellen Gesellschaft insbesondere der Informationsgesellschaft.

Die internationalen Aspekte des Urheberrechts

Ferner führt die Europäische Kommission bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Verhandlungen über gewerbliches und geistiges Eigentum (audiovisuelle Rechte, Senderechte, Wiederverkaufsrechte, Datenbanken usw.). Sie nimmt an den jeweiligen Generalversammlungen der WIPO teil und unterstützt andere internationale Gremien, die sich mit Fragen der Rechte am geistigen Eigentum beschäftigen, um auf internationaler Ebene einen angemessenen Schutz dieser Rechte zu gewährleisten.