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Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

Richtlinien und Mitteilungen

Richtlinie 2001/29/EG

Die Ziel der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EG ) ist die Anpassung der Rechtsvorschriften für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte an die technologischen Entwicklung und insbesondere an die Informationsgesellschaft und die Umsetzung der wichtigsten internationalen Verpflichtungen auf Gemeinschaftsebene, die sich aus den beiden im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) im Dezember 1996 angenommenen Verträgen über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte ableiten. Sie ist ein wesentlicher Baustein der Informationsgesellschaft. Die Richtlinie ist das Ergebnis von drei Jahren intensiver Beratungen und ein Beispiel für das Mitentscheidungsverfahren, in das sich das Europäische Parlament ebenso wie der Rat und die Kommission in erheblichem Umfang eingebracht haben.

Mitteilung zum Urheberrecht in der Wissenswirtschaft (19.10.2009)

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft vorgelegt, die darauf abzielt, die bedeutenden kulturellen und rechtlichen Herausforderungen der massenhaften Digitalisierung und Verbreitung von Büchern, insbesondere von europäischen Bibliotheksbeständen, zu bewältigen. Digitale Bibliotheken, wie z. B. Europeana, bieten Forschern und Verbrauchern in ganz Europa neue Möglichkeiten, sich Informationen zu beschaffen. Dazu ist EU-weit jedoch zunächst die Frage der so genannten „verwaisten Werke“ zu klären, von denen viele aufgrund ihres unsicheren Urheberrechtsstatus nicht digitalisiert werden können. Ein weiteres zentrales Anliegen der Kommission ist es, die Verbreitung und Verfügbarkeit von geschützten Werken für behinderte Menschen, insbesondere für Sehbehinderte, zu verbessern.

Öffentliche Konsultationen

Grünbuch zum Urheberrecht in der Wissenswirtschaft (16.07.2008)

Das Grünbuch konzentriert sich auf die Rolle des Urheberrechts zur Förderung der Verbreitung von Wissen für Forschung, Wissenschaft und Ausbildung. Das Grünbuch ist als Ausgangspunkt für eine strukturierte Debatte über die langfristige Zukunft des Urheberrechts in diesen Bereichen beabsichtigt. Das Urheberrecht ist in zunehmendem Maße als transversaler Politikbereich in Erscheinung getreten, der nicht nur den Binnenmarkt und die Kulturpolitik sondern auch die Informationsgesellschaft, den Wettbewerb und Verbraucherinteressen umfasst. Das Grünbuch ist ein Versuch, die Debatte zu den zukünftigen Herausforderungen auf den Gebieten der wissenschaftlichen und fachlichen Veröffentlichungen zu organisieren und die Rolle der Bibliotheken, der Forscher und der Personen mit einer Behinderung in der Wissensgesellschaft neu auszuloten.

Öffentliche Konsultation zum Thema „Online-Inhalte“ (Oktober 2009)

Die digitale "Entmaterialisierung" von geschützten Inhalten eröffnet große Chancen für Europa, aber auch eine Reihe von Herausforderungen. Es bestehen noch erhebliche Hindernisse auf dem Wege zu einer reibungslosen digitalen Verbreitung von kulturellen Produkten und Dienstleistungen. Darüber hinaus können illegale Downloads in großem Umfang die Entwicklung eines wirtschaftlich tragfähigen Binnenmarkts für digitale Inhalte gefährden. Schließlich bedürfen legale und grenzüberschreitenden Angebote von Online-Inhalten weiter der nachhaltigen Ermutigung. In dem hier vorgelegten Konsultationspapier werden die gegenwärtigen Herausforderungen für die drei zentral Betroffenen – Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Anbieter – dargestellt. Dies dient dem Ziel, eine Diskussion über europäische Antworten zu deren Fragen zu lancieren.

Mit dieser öffentlichen Konsultation möchten die Dienststellen der Kommission eine breit angelegte Debatte starten, wie im Entstehen begriffene Online-Märkte für geschützte Waren und Dienstleistungen nachhaltiger entwickelt werden können. Die Konsultation beschäftigt sich mit der Rolle legaler Online-Märkte und untersucht eine Vielzahl von Verwertungsmodellen für Urheberrechte - mit dem Ziel, eine rasche Entwicklung dieser Online-Märkte zu fördern.

Alle interessierten Beteiligten werden aufgefordert, Ihre Stellungnahmen zu den Themen des Diskussionspapiers, insbesondere zu den in Kapital 5 beschriebenen "mögliche Aktionen", bis zum 5. Januar 2010 in elektronischer Form abzugeben.

Soweit Eingaben keinen entgegenstehenden Wunsch äußern, werden alle Stellungnahmen auf der Website der Kommission veröffentlicht. Vertrauliche Beiträge sollen deutlich auf der Titelseite als solche gekennzeichnet werden. Sollten Sie ein Anschreiben beifügen, so sollte dies in einem gesonderten Dokument erfolgen. Alle Stellungnahmen, die mehr als vier Seiten umfassen, sollten eine Zusammenfassung enthalten.

Anwendungsberichte

Anwendungsbericht (30.11.2007)

Dies ist der erste Bericht über die Anwendung der Richtlinie über die Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EG). Der Bericht prüft die Anwendung der Artikel 5, 6 und 8 der Richtlinie angesichts der Entwicklung des digitalen Marktes. Artikel 5 befasst sich mit Ausnahmen und Beschränkungen, die gemäß der Richtlinie den Anwendungsbereich des Urheberrechts eingrenzen; Artikel 6 befasst sich mit dem Schutz technischer Maßnahmen; Artikel 8 befasst sich mit Sanktionen und Rechtsbehelfen in Bezug auf Verletzungen gegen die in der Richtlinie vorgesehenen Rechte und Pflichten. Der Bericht beschreibt die nationale Umsetzung der Artikel 5, 6 und 8 sowie die hierzu ergangene nationale Rechtsprechung.

  • Bericht über die Anwendung der Richtlinie über die Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EGpdf Übersetzung für diesen Link wählen )