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Dialog mit der Außenwelt – freier Kapitalverkehr und Drittländer

Die EU engagiert sich seit vielen Jahren für die wirtschaftliche Öffnung und den Handel zwischen den Nationen. Dies gilt insbesondere für Investitionen, wo die EU seit langer Zeit mit an der Spitze steht und Investitionen europäischen Unternehmen und Investoren in anderen EU-Mitgliedstaaten und Drittländern sowie Investitionen aus Drittländern in der EU fördert. Die Förderung von Investitionen ist in allseitigem Interesse und zum gegenwärtigen Zeitpunkt, an dem sich die Welt von der Finanzkrise und dem Konjunkturabschwung erholt, besonders wichtig.

Das offene Investitionskonzept der EU wird durch Artikel 63 AEUV garantiert, der ausdrücklich besagt, dass „[...] alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten [sind].“

Eine derartige Freiheit erfordert jedoch auch angemessene Überwachung und angemessenen Schutz. Investitionen aus Drittländern dürfen die EU-Mitgliedstaaten keinen Bedrohungen der nationalen oder öffentlichen Sicherheit aussetzen. Der Vertrag erlaubt den Mitgliedstaaten, sich vor derartigen Bedrohungen zu schützen, erlaubt es aber andererseits auch der EU, in Notfällen oder auch unter normalen wirtschaftlichen Umständen einzugreifen, wenn dies geboten erscheint.

Die EU hat jedoch nicht nur dafür gesorgt, dass ihre Märkte so offen wie möglich für stabile, sichere und vorteilhafte ausländische Investitionen sind – sie hat sich auch stets für die Förderung dieser Grundsätze auf globaler Ebene eingesetzt. Dies geschieht unter anderem