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Überblick

Was ist unter Kapitalverkehr zu verstehen?

Unter Kapitalverkehr ist jede der nachstehenden Kapitalbewegungen zu verstehen, sofern diese grenzüberschreitend, z. B. zwischen einem Anleger in einem Mitgliedstaat und einer Finanzinstitution in einem anderen Mitgliedstaat, erfolgt:

  • Direktinvestitionen im Ausland einschließlich Investitionen, mit denen dauerhafte Beziehungen zwischen einem Geldgeber (Anleger) und einem Unternehmen geschaffen oder aufrechterhalten werden (wie z.B. Gründung, Übernahme eines Unternehmens oder Erwerb einer bedeutenden Beteiligung an einem Unternehmen oder an einer Institution);
  • Investitionen in oder Kauf von Immobilien;
  • Wertpapierinvestitionen, z. B. Aktien, Wechsel, Schuldverschreibungen, Investmentfonds;
  • Darlehen und Kredite;
  • sonstige Geschäfte mit Finanzinstituten einschließlich persönliche Kapitalgeschäfte wie Mitgifte, Vermächtnisse, Stiftungen und dergleichen.

Da der Begriff „Kapitalverkehr“ im Vertrag nicht definiert ist, hat der Gerichtshof der Europäischen Union die Nomenklatur im Anhang der Richtlinie Nr.88/361/EWGpdf Übersetzung für diesen Link wählen  Hinweischarakter  zuerkannt.

Wann wurde der Kapitalverkehr liberalisiert?

Der freie Kapitalverkehr wurde mit dem Vertrag von Rom mit der Einschränkung – „soweit es für das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes notwendig ist“ – eingeführt.

In den 60er Jahren schritt die Liberalisierung anfänglich gut voran, wurde jedoch in der Folge stark gebremst, weil mehrere Mitgliedstaaten Schutzklauseln einführten. Zahlreiche Finanzgeschäfte mit Akteuren in anderen Mitgliedstaaten unterlagen der vorherigen Genehmigung durch nationale Behörden in Form von „Devisenkontrollen“. Dieser Zustand dauerte bis in die frühen 90er Jahre an.

In dem Bewusstsein, dass diese Kontrollen ein Hemmschuh für den Binnenmarkt waren, verabschiedete der Rat im Jahr 1988 eine Richtlinie über die Liberalisierung des Kapitalverkehrs, wonach die meisten Länder, die an solchen Devisenkontrollen festhielten, diese bis Mitte 1990 abschaffen mussten. (Spanien, Irland, Portugal und Griechenland wurde eine Übergangsfrist eingeräumt).

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht und vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Währungsunion erhielt der freie Kapitalverkehr denselben Status wie die übrigen Binnenmarktfreiheiten. Mit Wirkung vom 1. Januar 1994 wurden nicht nur sämtliche Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs zwischen den EU-Mitgliedstaaten untersagt, sondern auch zwischen EU-Mitgliedstaaten und  dritten Ländern.

Im Zuge der darauffolgenden EU-Erweiterungen hoben die Beitrittsländer Devisenkontrollen bereits in der Vorbeitrittsphase schrittweise auf. Generell sind nunmehr sämtliche Kapitalbewegungen in der gesamten EU vollständig liberalisiert. Einigen „neueren“ Mitgliedstaaten wurde jedoch für Kapitalgeschäfte, die den Erwerb von Immobilien wie Zweitwohnungen oder landwirtschaftliche Flächen betreffen, eine Übergangsfrist eingeräumt.  Weitere Informationen

Warum wurde der Kapitalverkehr liberalisiert?

Der Kapitalverkehr wurde aus dem einfachen Grund liberalisiert, dass die Liberalisierung im direkten Interesse der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Regierungen in der EU liegt.

Aus wirtschaftstheoretischer Sicht wird der freie Kapitalverkehr nicht nur zu einer optimalen Zuweisung der Mittel und zu integrierten, offenen, wettbewerbsfähigen und effizienten Finanzmärkten und Finanzdienstleistungen in der EU führen, sondern auch dazu beitragen, dass weiterhin an einer „verantwortungsbewussten“ makroökonomischen Politik festgehalten wird. Darüber hinaus kann er durch Finanz- und Wissenstransfers (Direktinvestitionen) ein Motor für Wachstum sein.

  • Die EU-Bürgerinnen und Bürger können dank der Liberalisierung zahlreiche Geschäfte im Ausland tätigen – von der Eröffnung eines Bankkontos, dem Kauf von Aktien ausländischer Unternehmen über Geldanlagen am renditestärksten Markt bis hin zum Immobilienerwerb.
  • Große, mittlere und kleine Unternehmen in Europa können nun in andere europäische Unternehmen investieren oder deren Eigentümer werden, aktiv an der Unternehmensleitung teilnehmen und Geld zu den günstigsten Konditionen aufnehmen. Dadurch können wiederum Arbeitsplätze geschaffen werden, was letzten Endes den Bürgern Europas zugute kommt.
  • Die Regierungen der EU-Länder können von niedrigeren Sollzinsen profitieren und verfügen daher über mehr Geld für Schulen, Krankenhäuser und die Deckung anderer öffentlicher Ausgaben.