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Eigenkapitalrichtlinie: Aufgehobene Gesetzgebung

CRD III-Paket

Am 24. November 2010 verabschiedeten der Rat und das Europäische Parlament offiziell die Richtlinie 2010/76/EU über Eigenkapitalanforderungen für Handelsbuch und Wiederverbriefungen und über die aufsichtliche Überprüfung der Vergütungspolitik. Die Richtlinie 2010/76/EU war in zwei Stufen umzusetzen. Die erste Stufe, die die Vergütungspolitik sowie die Erweiterung bereits bestehender Mindesteigenkapitalanforderungen betrifft, war bis zum 1. Januar 2011 umzusetzen. Die verbleibenden Bestimmungen mussten bis zum 31. Dezember 2011 umgesetzt werden.

Hintergrundinformationen: Konsultation vom April 2009

Im April 2009 leiteten die Kommissionsdienststellen eine Konsultation zu möglichen Änderungen an der CRD in Sachen Vergütungspolitik ein. Einsendeschluss war der 6. Mai 2009.

Darüber hinaus führten die Kommissionsdienststellen eine Konsultation zu möglichen Änderungen an der CRD durch, die auf eine Verschärfung der Eigenkapitalanforderungen und Angabepflichten für Handelsbuch und komplexe Verbriefungen abzielen. Einsendeschluss war der 29. April 2009.

CRD II-Paket

Am 16. September 2009 verabschiedeten der Rat und das Europäische Parlament offiziell die Richtlinie 2009/111/EG, die zusammen mit den Richtlinien 2009/27/EG und 2009/83/EG das zweite Gesetzgebungspaket bildet, das die finanzielle Solidität von Banken und Wertpapierfirmen sicherstellen soll. Die wichtigsten Änderungen zielten darauf ab, die Steuerung von Großkrediten, die Qualität des Eigenkapitals der Banken, die Steuerung von Liquiditätsrisiken und das Risikomanagement für verbriefte Produkte zu verbessern. Für Bankengruppen, die in mehreren EU-Ländern tätig sind, wurden „Aufsichtskollegien“ eingeführt. Diese Änderungen waren Teil der Maßnahmen, die die Kommission in Reaktion auf die Finanzkrise ergriffen hat, und stärkten den Regulierungsrahmen in den für die Krise mitverantwortlichen Bereichen. Die Änderungen waren bis zum 31. Oktober 2010 in nationales Recht umzusetzen.

Um technische Fragen hinsichtlich der Erfüllung der Eigenkapitalanforderungen zu klären, hat die Kommission eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Eigenkapitalrichtlinie (CRDTG) eingesetzt. Spätere Anpassungen, Änderungen an den Anhängen und technische Durchführungsverfahren wurden im Rahmen des Komitologieverfahrens beschlossen.

  • Richtlinie 2009/27/EG, offizielle Verabschiedung am 7. April 2009, Festlegung der Umsetzungsfrist auf den 31. Dezember 2010.
  • Richtlinie 2009/83/EG, offizielle Verabschiedung am 27. Juli 2009, Festlegung der Umsetzungsfrist auf den 31. Dezember 2010.

Hintergrundinformationen: Öffentliche Konsultationen des Jahres 2008

Am 20. August 2008 leitete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu möglichen Änderungen bei den Eigenkapitalanforderungen für das Handelsbuch („Zusatzrisiken“) ein. Diese Konsultation wurde am 15. Oktober 2008 abgeschlossen.

Am 16. April 2008 führten die Kommissionsdienststellen eine öffentliche Konsultation zu den vorgeschlagenen Änderungen an der Eigenkapitalrichtlinie (2006/48/EG und 2006/49/EG) durch. Diese Konsultation wurde am 16. Juni 2008 abgeschlossen.

CRD I-Paket

Im Jahr 2000 wurden sieben Bankenrichtlinien und ihre Änderungsrichtlinien durch eine einzige Richtlinie (Kodifizierung) (2000/12/EG) ersetzt, um das EU-Recht klarer und transparenter zu gestalten und eine Art „Europäisches Bankgesetz“ zu schaffen.

Der Verabschiedung der Basel II-Leitlinien im Jahr 2004 folgte auf EU-Ebene die Neufassung der Bankenrichtlinie sowie der Kapitaladäquanzrichtlinie (93/6/EWG).

Die beiden Richtlinien wurden am 14. Juni 2006 offiziell verabschiedet und am 30. Juni 2006 im Amtsblatt veröffentlicht. Beide traten am 20. Juli 2006 in Kraft.

Hintergrunddokumente

Studien

Überprüfung und Berichterstattung

Nach Artikel 156 der Bankenrichtlinie hat die Kommission in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob sich diese Richtlinie signifikant auf den Konjunkturzyklus auswirkt. Auf der Grundlage dieser Analyse erstellt die Kommission alle zwei Jahre einen Bericht und leitet ihn — gegebenenfalls zusammen mit angemessenen Vorschlägen — an das Europäische Parlament und den Rat weiter.

Bis heute liegen zwei Berichte vor: der erste aus dem Jahr 2010 und der zweite aus dem Jahr 2012.

Erster Bericht (23. Juni 2010)

Zweiter Bericht (17. Juli 2012)