EigenkapitalvorschriftenDie EU Eigenkapitalvorschriften für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen zielen darauf ab, einen umfassenden und risikosensitiven Rechtsrahmen bieten und Fortschritte im Risikomanagement der Institute unterstützen. Dadurch werden die Kapitalanforderungen mit maximaler Effektivität dauerhafte Finanzstabilität gewährleisten, das Vertrauen in die Institute unterstützen und die Endkunden schützen.
Neue Vorschriften über EigenkapitalAm 20.Juli 2011 hat die Kommission ein Gesetzespaket zur Stärkung der Regulierung des Bankensektors angenommen. Der Vorschlag ersetzt die Kapitaladäquanzrichtlinie (2006/48 und 2006/49) durch eine Richtlinie und eine Verordnung und stellt einen weiteren großen Schritt mit der Zielsetzung eines besser funktionierenden und sichereren Finanzsystems dar. Die Richtline regelt den Zugang zu Aktivitäten im Zusammenhang mit der Annahme von Einlagen, während die Verordnung die aufsichtsrechtlichen Anforderungen regelt, welche Institute zu befolgen haben.
Die Kommission führt eine Konsultation über mögliche Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapitalanforderungen für Banken hinsichtlich des Gegenparteirisikos durchDie Dienststellen der Kommission erbitten Ihre Meinung über mögliche Maßnahmen im Bereich der Kreditrisiken von Gegenparteien, insbesondere: (i) die Kapitalisierung für Forderungen gegenüber zentralen Gegenparteien und (ii) die Behandlung von Wertberichtigungen für Kreditforderungen („incurred credit valuation adjustments“). Antworten werden bis zum 9. März 2011 entgegengenommen.
Konsultation über antizyklische Kapital PufferThe services of the European Commission launch a public consultation to seek stakeholders' views on possible measures to mitigate fluctuations in the financial system by introducing counter-cyclical capital buffers for banks. Counter-cyclical capital buffers are variable capital reserves that banks would have to accumulate during economically good times. Banks could draw upon these reserves to continue lending and borrowing when economic conditions worsen. A regime for countercyclical capital buffers could also help to moderate the build up of excessive levels of credit in the financial system by raising the cost of credit, and so dampening demand, where there is evidence that levels are growing above established benchmarks.
Reform der KapitaladäquanzrichtlinieÖffentliche Anhörung über weitere mögliche Änderungen der Eigenkapitalrichtlinie („CRD IV“) - April 2010Am 26. April 2010 hat die Europäische Kommission eine öffentliche Anhörung über weitere mögliche Änderungen der Kapitalanforderungsrichtlinie ('CRD IV') durchgeführt. Die Veranstaltung war offen für alle Akteure, die das jeweilige Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen (Konsultation
Konsultation vom Juli 2009Am 26. Februar 2010 haben die Kommissionsdienststellen um Stellungnahmen zu weiteren möglichen Änderungen der CRD gebeten. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen Liquiditätsstandards, die Kapitaldefinition, das Eigen-/Fremdkapitalverhältnis ("leverage ratio"), das Gegenparteirisiko, anti-zyklische Maßnahmen einschließlich Wertberichtigungen für während erwartete Verluste, systemrelevante Finanzinstitute und ein einheitliches Regelbuch für die Kreditwirtschaft. Antworten waren bis zum 16. April 2010 erbeten. Diese Konsultation wurde am 4. September 2009 geschlossen. Weitere Änderungen an der Kapitalanforderungsrichtlinie (Juli 2009)Am 13 Juli 2009 hat die Kommission einen Vorschlag für weitere Änderungen der Kapitalanforderungsrichtlinie angenommen. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen die Kapitalanforderungen für das Handelsbuch und für Rückverbriefungen, die Offenlegung von Verbriefungsrisiken und Vergütungspolitik. Sie bilden einen Teil der Reaktion der Kommission auf die Finanzkrise, in dem sie den Regulierungsrahmen in Bereichen stärken, die mit der Krise ursächlich zusammenhängen.
Konsultation vom April 2009In April 2009 haben die Kommissionsdienststellen Rückäußerungen zu möglichen Änderungen der Eigenkapitalrichtlinie im Hinblick auf die Vergütungspolitik erbeten. Kommentare waren bis zum 6.Mai 2009 einzureichen. Die Kommissionsdienststellen haben auch um Rückäußerungen zu möglichen Änderungen der Kapital- und Offenlegungsanforderungen für das Handelsbuch und für komplexe Verbriefungen gebeten. Kommentare waren bis zum 29. April 2009 einzureichen. Änderungen der Eigenkapitalrichtlinie (Oktober 2009)Am 1. Oktober 2009 hat die Kommission einen Vorschlag angenommen, um die Eigenkapitalrichtlinie in wichtigen Bereichen zu ändern. Diese Änderungen beheben Mängel in den gegenwärtigen aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen und stellen eine unmittelbare Antwort auf die gegenwärtige Lage an den Finanzmärkten dar.
Öffentliche Konsultation vom 2008Am 20 August 2008 haben die Kommissionsdienststellen um Rückäußerungen zu möglichen Änderungen der Kapitalanforderungen für inkrementelle Risiken im Handelsbuch gebeten. Kommentare waren bis zum 15. Oktober 2008 einzureichen. Die Kommission hat die öffentliche Konsultation vom 30. Juni 2008 in Hinblick auf einen angepassten Vorschlag zu Verbriefungen und anderen Risikotransfermechanismen bis zum 18. Juli 2008 fortgesetzt.
Am 16 April 2008 führten die Kommissionsdienststellen eine Konsultation über mögliche Änderungen der Kapitalanforderungsrichtlinie (2006/48/EC and 2006/49/EC) durch. Frist für die Einreichung der Kommentare war der 16. Juni 2008.
Eigenkapitalrichtlinie: aktuelle GesetzgebungDie Eigenkapitalrichtlinie wurde durch den Rat und das Europäische Parlament am 14. Juni angenommen.
Die Eigenmittelrichtlinie, bestehend aus den Richtlinien 2006/48/EC und 2006/49/EC, wurde am Freitag, den 30.Juni 2006, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Konsolidierte Fassungen der beiden Richtlinien mit eingearbeiteten Änderungen:
Kontrolle und BerichtNach Artikel 156 der Eigenkapitalrichtlinie überprüft die Kommission in regelmäßigen Abständen, ob sich diese Richtlinie insgesamt gesehen zusammen mit der Richtlinie 2006/49/EG signifikant auf den Konjunkturzyklus auswirkt und prüft anhand dessen, ob Abhilfemaßnahmen gerechtfertigt sind. Erster Bericht (23 juin 2010) |