Bankwesen

Die Verwirklichung eines integrierten Marktes für Banken und Finanzkonglomerate ist eines der Hauptziele der europäischen Finanzdienstleistungspolitik.

Die Maßnahmen der Kommission zur Regulierung von Banken und Finanzkonglomeraten leisten einen Beitrag zur Umsetzung der einschlägigen Abschnitte des Aktions­plans für Finanz­dienst­leistungen. Sie basieren auf den Grundsätzen der gegenseitigen Anerkennung und einem „einheitlichen Pass“ für Emittenten. Dieser Pass ermöglicht es rechtmäßig in einem Mitgliedstaat niedergelassenen Finanzdienstleistern, in den übrigen Mitgliedstaaten ihre Dienste anzubieten, ohne zuvor eine Genehmigung einholen zu müssen.

Solide regulierte und sichere Finanzinstitutionen sind für die Finanzstabilität in der EU unerlässlich. Dies erfordert die Einrichtung eines gemeinsamen Rahmens, der eine kluge Aufsicht und einen vernünftigen Verbraucherschutz im gesamten europäischen Binnenmarkt garantiert.

Entscheidend für die Verwirklichung dieses Ziels sind die Entwicklung, Umsetzung und Anwendung von europäischen Rechtsvorschriften für Banken und Finanzkonglomerate gemeinsam mit allen Beteiligten. Diese Vorschriften müssen Regulierungsvorschriften und Aufsichtsregeln für Kreditinstitute, Finanzkonglomerate und Wertpapierfirmen umfassen. Dazu gehören die ordnungsgemäße und rechtzeitige Umsetzung der Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten und erforderlichenfalls die Verfolgung von Vertragsverletzungsverfahren durch die Kommission sowie die Aufstellung hilfreicher Leitlinien für die Auslegung der EU-Bankvorschriften.

Die Verwirklichung eines Binnenmarktes für Banken und Finanzkonglomerate ist kein nach innen gerichteter Prozess. Vielmehr ist die externe Dimension der EU-Strategie für Banken und Finanzkonglomerate, insbesondere in Bezug auf die „Regulierungsdialoge“ mit den USA und der Schweiz zur Abstimmung der Ziele der Aufsicht ein wesentlicher Bestandteil der einschlägigen Kommissionsstrategie. Mit dieser Arbeit wird der Erfordernis Rechnung getragen, in einem zunehmend globalisierten Weltmarkt Synergien zu finden. Auch die Vorbereitung und Integration der Umsetzungsvorschriften und Bankenmärkte der Beitrittsländer gewinnt für das Referat Banken und Finanzkonglomerate an Bedeutung.

Vertreter dieses Referats arbeiten in einer Reihe internationaler Foren mit, insbesondere dem Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, dem Ausschuss für Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank und dem Gemeinsamen Forum für Finanzkonglomerate.