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News :: Die Europäische Kommission analysiert die Effizienz der Mittelverwendung im Europäischen Fischereifonds

Die Europäische Kommission analysiert die Effizienz der Mittelverwendung im Europäischen Fischereifonds

(08/02/2013) Der Fünfte Jahresbericht über die Durchführung des Europäischen Fischereifonds (EFF) der Europäischen Kommission enthält eine Analyse des Beitrags der EFF-Programme zu den zu Beginn des Programmzeitraums 2007-2013 festgelegten Zielen. Die Ergebnisse der ersten vier Jahre bilden die Grundlage des Untersuchungsberichts zur Bewertung, inwieweit EFF-Maßnahmen dazu beigetragen haben, die Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) zu erreichen.

Die Feststellungen konzentrieren sich auf einige der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der vier Prioritätsachsen des EFF, darunter die Anpassung der Fischereiflotte (Prioritätsachse 1), Aquakultur, Verarbeitung und Vermarktung sowie Binnenfischerei (Prioritätsachse 2), Maßnahmen von allgemeinem Interesse (Prioritätsachse 3) und umweltverträgliche Entwicklung von Fischereigebieten (Prioritätsachse 4).

  • Die Aquakultur und die verarbeitende Industrie machen den größten Teil der im Rahmen der Prioritätsachse 2 bereitgestellten EFF-Mittel aus (jeweils etwa 300 Mio. EUR). Der Analyse zufolge hat sich trotz gezielter Investitionen zur Verbesserung der Produktionskapazitäten die Gesamtproduktion der führenden produzierenden Länder nicht zwangsläufig erhöht. Was die Arbeitsplätze betrifft, verzeichnete die verarbeitende Industrie, die rund 140 000 Menschen beschäftigt, ein Wachstum von +3 %, während der Aquakultursektor ein eher konservatives Wachstum aufwies.
  • Subventionen für Abwrackungen machten 56 % der EFF-Zahlungen im Rahmen der Prioritätsachse 1 aus, laut den letzten zur Verfügung stehenden Daten ein Betrag von 202 Mio. EUR. Ziel der Abwrackung ist es, die Anzahl der Fischereifahrzeuge zu reduzieren, um so die Fischereikapazität an die vorhandenen Ressourcen anzupassen. Allerdings weisen die vorliegenden Belege darauf hin, dass oftmals Fischereifahrzeuge, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken, von Abwrackprämien profitieren, und nicht jene, die den Fischbeständen am meisten zusetzen. Das wird ebenfalls durch die Tatsache erhärtet, dass über die Hälfte aller Fischereifahrzeuge, die aus dem EU-Flottenregister gestrichen wurden, keinerlei öffentliche Beihilfen erhielt.
  • In der Analyse wird ferner die Wirksamkeit verschiedener Methoden zur Förderung der Energieeffizienz im Fischereisektor untersucht. Zusätzlich zu Treibstoffsubventionen umfassten EFF-Projekte Unterstützungen für Veränderungen der Fanggeräte und für die Entwicklung von Fischereifahrzeugen und Ausstattungen, die den Treibstoffverbrauch reduzieren. Die Subventionen haben dazu beigetragen, die hohen Treibstoffkosten zu bewältigen, jedoch haben die Fischer auch andere Wege gefunden, weniger Treibstoff zu verbrauchen, insbesondere eine geringere Fahr- und Fanggeschwindigkeit und die Rationalisierung der Schiffsbewegungen im Hinblick auf zurückzulegende Strecken. Diese Methoden sind eindeutig erfolgreich: Die Preise für Schiffskraftstoffe stiegen im Jahr 2010 um 37,5 % im Vergleich zum Jahr 2009, die Energierechnung der EU-Fischereiflotte im gleichen Zeitraum jedoch lediglich um 11 %.
  • Erste Resultate zeigen, dass Projekte zur Förderung der umweltverträglichen Entwicklung der Fischereigebieten (Prioritätsachse 4) beginnen, Erfolge zu zeitigen. 2011 wurden weitere 1 000 Projekte in Fischereigebieten ausgewählt, die sich auf die Diversifizierung der lokalen Wirtschaft und der Aufwertung der Fischereierzeugnisse konzentrierten. Diese Anzahl stieg im Jahr 2012 weiter an, und zwar dank der zahlenmäßigen Zunahme der lokalen Fischereiaktionsgruppen (FLAG), die lokale Beteiligte bei der Entwicklung und Umsetzung dieser Projekte unterstützen.

Diese Ergebnisse untermauern viele der Vorschläge, die die Kommission in ihrem Legislativvorschlag zum Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) vorgelegt hat. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und den Nachhaltigkeitszielen der GFP ist das Ziel des EMFF, aus der Vergangenheit zu lernen und öffentliche Beihilfen dahin zu lenken, wo sie am wirkungsvollsten sind.

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