Regulierung von Tabakerzeugnissen

Die Richtlinie für Tabakerzeugnisse (2014/40/EU)pdf(2 MB) Übersetzung für diesen Link wählen български (bg) čeština (cs) dansk (da) eesti keel (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) français (fr) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu valoda (lv) lietuvių kalba (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) trat am 19. Mai 2014 in Kraft und wurde am 20. Mai 2016 in den EU-Mitgliedstaaten geltendes Recht. Die Richtlinie enthält Vorschriften über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen. Dazu gehören Zigaretten, Drehtabak, Pfeifentabak, Zigarren, Zigarrillos, nicht zum Rauchen bestimmter Tabak, elektronische Zigaretten und pflanzliche Raucherzeugnisse.

Die Richtlinie schreibt insbesondere Folgendes vor:

  • Zigaretten und Drehtabak mit charakteristischen Aromen werden verboten.
  • Die Tabakindustrie muss den Mitgliedstaaten genaue Berichte über die in den Tabakerzeugnissen verwendeten Inhaltsstoffe vorlegen, vor allem für Zigaretten und Drehtabak.
  • Gesundheitsrelevante Warnhinweise müssen auf den Verpackungen von Tabak und ähnlichen Produkten angegeben werden. Die Warnhinweise (Abbildung und Text zusammen) müssen 65 % der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabakverpackungen bedecken.
  • Es werden Mindestmaße für die Warnhinweise festgelegt und kleine Verpackungen für bestimmte Tabakwaren verboten.
  • Verkaufsfördernde und irreführende Elemente auf den Tabakverpackungen werden verboten.
  • Ein EU-weites System zur Überwachung und Verfolgung soll den illegalen Handel mit Tabakerzeugnissen unterbinden.
  • Die Mitgliedstaaten erhalten die Möglichkeit, Internetverkäufe von Tabak und Tabakerzeugnissen zu verbieten.
  • Für die für Verbraucher erhältlichen E-Zigaretten werden Sicherheits- und Qualitätsanforderungen festgelegt und
  • Hersteller müssen neuartige Tabakprodukte melden, bevor sie sie auf den EU-Markt bringen.

Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse

Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit genauere Vorschriften in einzelnen Bereichen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie 2014/40/EU Übersetzung für diesen Link wählen English (en) .

Links:

  • Richtlinie über Tabakerzeugnisse: wichtige Entwicklungen und Pressematerial Übersetzung für diesen Link wählen English (en)  
  • EU-CEG: Berichterstattung in Bezug auf Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten Übersetzung für diesen Link wählen English (en)