Rechtsvorschriften

Der Schutz Ihrer Gesundheit – Schwerpunkt der EU-Politik

Die EU ist gesetzlich dazu verpflichtet, dem Schutz der öffentlichen Gesundheit in all ihren Strategien und Aktivitäten Rechnung zu tragen – einschließlich der Rechtsvorschriften zur Regelung des europäischen Binnenmarkts für Waren und Dienstleistungen.

Die EU kann dazu beitragen, die Gesundheit zu verbessern und Krankheiten vorzubeugen, indem sie einen Austausch der EU-Länder über Strategien z. B. gegen Übergewicht  oder Alkoholmissbrauch  anregt oder Initiativen wie die Europäische Partnerschaft für Maßnahmen zur Krebsbekämpfung  ins Leben ruft.

In einigen Fällen kann die EU Rechtsvorschriften erlassen, die zur Verbesserung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beitragen, etwa durch Regelungen zur Bekämpfung des Rauchens oder Rechtsvorschriften für Blut, Gewebe und Zellen sowie Organe.

Eindämmung des Tabakkonsums

Der EU-Politik zur Eindämmung des Tabakkonsums liegen eine Reihe von Rechtsvorschriften zugrunde, die

  • Tabakerzeugnisse regulieren, um harmonisierte Normen und angemessene Verbraucherinformationen zu gewährleisten;
  • die Vermarktung von Tabakerzeugnissen aus Gründen der öffentlichen Gesundheit einschränken.

Richtlinie zu Tabakerzeugnissen – deckt die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen ab.

Richtlinie über Werbung zugunsten von Tabakerzeugnissen – regelt Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen für alle Medien außer Fernsehen.

Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste – verbietet Tabakwerbung und -sponsoring im Fernsehen, einschließlich Produktplatzierung.

Empfehlung zur Prävention des Rauchens

Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums der Weltgesundheitsorganisation  – die EU gehört zu den Unterzeichnern.

Blut, Gewebe und Zellen, Organe

Um die Qualität und Sicherheit in diesen Bereichen zu gewährleisten, hat die EU für alle Mitgliedstaaten verbindliche Rechtsvorschriften für Blut, Gewebe und Zellen sowie Organe (Berichtigung der Richtlinie über Organe) verabschiedet.

Epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten

Seit 1999 gibt es das EU-Netz für die epidemiologische Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten . Schwerpunkte des Netzes sind: