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Arzneimittelzugang für bedürftige Länder

Die Verordnung (EC) Nr. 816/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 erlaubt die Zwangslizenzierung von Patenten betreffend die Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen für die Ausfuhr in Länder mit Problemen mit der öffentlichen Gesundheit. Die Verordnung bezweckt die Umsetzung eines Beschlusses der Welthandelsorganisation (WTO), um bedürftigen Ländern einen verbesserten Zugang zu erschwinglicheren Arzneimitteln zu verschaffen (weitere Infopdf Übersetzung für diesen Link wählen ).

17.05.2006Annahme der Verordnung
28.04.2006Pressemitteilung Übersetzung für diesen Link wählen 
29.10.2006  Vorschlag der Kommission, um die Ausfuhr von Generika in arme Länder zu ermöglichen.

Weitere Informationen

  • Europa Website EnglishFrançais
  • TRIPS und öffentliche Gesundheit bei der WTO EnglishFrançais 

 

Meldungen

Meldungen von einführenden Ländern

Um berechtigt zu sein, unter der Verordnung Arzneimittel einzuführen, muss ein Land melden, dass es beabsichtigt, das System als Einführer zu nutzen. Am wenigsten entwickelte Länder (LDC) sind automatisch berechtigt und müssen diese Meldung nicht erstatten.

Um von dem System Gebrauch zu machen, muss jedes anspruchsberechtigte Land die Produkte und  Mengen mitteilen, die es einführen muss sowie bestimmte andere Informationen.

WTO-Mitglieder erstatten diese Meldungen der WTO, wo sie auf einer speziellen Webseite veröffentlicht werden.EnglishFrançais 

Nicht WTO-Mitglieder erstatten die Meldungen der Kommission und werden unten veröffentlicht.

Meldungen von ausführenden Ländern

Jeder EU-Mitgliedstaat, der eine Zwangslizenz unter der Verordnung gewährt, muss der WTO über die Kommission Meldung erstatten. Diese Meldungen werden unten veröffentlicht.

WTO-Mitglieder, die nicht der EU angehören, erstatten diese Meldungen der WTO, wo sie auf einer speziellen Webseite veröffentlicht sind. EnglishFrançais