Beihilfen der EU

EU-FINANZHILFEN: EINFÜHRUNG

Wofür werden Finanzhilfen gewährt?

Die Kommission gewährt Gelder in Form von Finanzhilfen für Projekte und Maßnahmen,  die mit der Politik der Europäischen Union zusammenhängen. Finanzhilfen werden für Maßnahmen in so unterschiedlichen Bereichen wie Forschung, Bildung, Gesundheit, Verbraucherschutz, Umweltschutz oder humanitäre Hilfe vergeben. 

Gibt es ein Verzeichnis der Finanzhilfen der Europäischen Union?

Auf der Homepage dieser Seite sind die verschiedenen Politikbereiche aufgelistet, für die Finanzhilfen vergeben werden. Nähere Angaben zu den einzelnen Finanzhilfeprogrammen und Antragsverfahren können Sie durch Anklicken der Politikbereiche, die für Sie von Interesse sind, abrufen.

Wer kann eine Finanzhilfe beantragen?

Die Empfänger von Finanzhilfen sind vorwiegend private und öffentliche Einrichtungen, in Ausnahmefällen auch Privatpersonen, die von der Kommission ausgewählt wurden, weil sie die für die Durchführung eines Projekts erforderlichen Voraussetzungen erfüllen. 

Wie wird eine Finanzhilfe beantragt?

Da Finanzhilfen ein sehr breites Spektrum von Tätigkeitsbereichen abdecken, sind je nach Bereich unterschiedliche Bedingungen zu erfüllen. Es ist daher sehr wichtig, sich mit den für das jeweilige Finanzhilfeprogramm geltenden Bedingungen umfassend vertraut zu machen. Gleichwohl gibt es eine Reihe allgemeiner Grundsätze, die für alle Finanzhilfen gelten: 
Finanzhilfen

  • sind eine Form der komplementären Finanzierung. Die Europäische Union übernimmt in der Regel nicht die Gesamtkosten eines Projekts; die Möglichkeit einer Vollfinanzierung besteht ausschließlich für Projekte, die außerhalb der Europäischen Union durchgeführt werden;
  • dienen der Kostendeckung, sodass der Empfänger mit der Finanzhilfe keinen Gewinn erzielen darf;
  • dürfen nicht rückwirkend für eine bereits durchgeführte Maßnahme gewährt werden.
    Für ein und dieselbe Maßnahme darf nur eine Finanzhilfe gewährt werden.

Die Gewährung von Finanzhilfen erfolgt nicht von Fall zu Fall, sondern auf der Grundlage einer jährlichen Programmplanung. Bis zum 31. März eines jeden Jahres veröffentlichen die der Kommissionsdienste, die Finanzhilfeprogramme verwalten, auf ihrer jeweiligen Internetseite ihr Jahresarbeitsprogramm. Dieses Programm enthält die Hauptmerkmale der Finanzhilfeplanung für das betreffende Jahr (Ziele, Zeitplan, verfügbares Budget, Vergabebedingungen etc.). Nachdem Sie diese Arbeitsprogramme eingesehen haben, wissen Sie vielleicht schon, welche Bereiche Sie besonders interessieren.

Sodann veröffentlichen die Kommissionsdienste, wiederum auf ihrer eigenen Internetseite, Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Bei einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen müssen die Bewerber innerhalb einer bestimmte Frist einen Vorschlag für eine Maßnahme einreichen, der den angestrebten Zielen entspricht und die geltenden Voraussetzungen erfüllt. Diese Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden unter Umständen auch im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C veröffentlicht.

Jeder Antrag wird nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung anhand der in der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen genannten Kriterien geprüft und bewertet. Jedem Bewerber wird persönlich mitgeteilt, wie über seinen Vorschlag entschieden wurde.

In Ausnahmefällen werden Finanzhilfen direkt, d. h. ohne vorherige Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, an bestimmte Empfänger vergeben. Das ist der Fall, wenn ein Empfänger wegen seiner spezifischen Fachkompetenz der einzig mögliche Empfänger einer Finanzhilfe ist (Monopolstellung), oder, wenn dringende Umstände (namentlich im Bereich der humanitären Hilfe) dies erfordern.

Die Europäische Kommission finanziert Finanzhilfen mit öffentlichen Mitteln; die Vergabe erfolgt daher nach dem Grundsatz der Transparenz. Diesem Grundsatz entsprechend veröffentlichen die Kommissionsdienste jeweils zum 30. Juni auf ihrer Internet-Seite ein Verzeichnis, in dem – Stipendien für Einzelpersonen ausgenommen – alle im Vorjahr vergebenen Finanzhilfen aufgeführt sind.

 

Hinweise: Abgesehen von den Finanzhilfen, die im Anschluss an Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gewährt werden, vergeben die Kommissionsdienststellen auch öffentliche Aufträge über Lieferungen, Bauleistungen und Dienstleistungen im Anschluss an Ausschreibungen. Wenn Sie weitere Informationen hierüber wünschen und sich über die geltenden Verfahren informieren möchten, können Sie die Webseiten der Kommissionsdienststellen und das Amtsblatt der Europäischen Union konsultieren, in dem die Ausschreibungen veröffentlicht werden. Ferner ist auf dieser Webseite ein Link zur Webseite "Öffentliches Auftragswesen" auf "Europa" vorgesehen, die allgemeine Informationen zu diesem Thema enthält.

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