Europäische Kommission

Auf der Webpräsenz „Bessere Rechtsetzung“ werden einschlägige Maßnahmen der Europäischen Kommission, anderer EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten erläutert. Außerdem finden sich dort Links zu anderen Internetseiten der Kommission und der Mitgliedstaaten, auf der das Thema „Bessere Rechtsetzung“ behandelt wird.

In ihrer Mitteilung „Intelligente Regulierung in der EU“ (Oktober 2010) erläutert die Kommission, wie sie die Qualität der Rechtsetzung gewährleisten will. Ziel der „intelligenten Regulierung“ ist es, da zu regulieren, wo es erforderlich ist, und dies bei möglichst geringem Kostenaufwand.

Im Laufe der Jahre hat die Europäische Union ein ausgeklügeltes Paket von Rechtsvorschriften entwickelt, das - insbesondere durch die Vollendung des Binnenmarkts - weiterhin für wirtschaftliche Entwicklung, Umweltschutz und bessere Sozialstandards sorgt. Mit den Fortschritten im Hinblick auf dieses Ziel wurde auch klar, dass die Art unserer Rechtsetzung starken Einfluss darauf ausübt, ob wir diese Ziele auf effiziente Weise erreichen.

Im Zusammenhang mit der neu aufgelegten Lissabon-Strategie mit den Schwerpunkten Wachstum und Beschäftigung hat die Kommission eine umfassende Strategie zur besseren Rechtsetzung eingeleitet, damit der EU-Rechtsrahmen unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Sozial- und Umweltziele und der Vorteile für Bürger und Verwaltungen zu Wachstum und Beschäftigung beiträgt. Das EU-Konzept der besseren Rechtsetzung soll - im Einklang mit dem EU-Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - beitragen zur Vereinfachung und Verbesserung bestehender Rechtsvorschriften, der besseren Gestaltung neuer Vorschriften und der Stärkung ihrer Beachtung und Wirksamkeit.

Die Broschüre "Bessere Rechtsetzung - einfach erklärt" gibt einen kurzen Überblick über die Strategie zur besseren Rechtsetzung.