Vertretung in Deutschland

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24/02/2017

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

24/02/2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gestern Abend (Donnerstag) vor Studenten der katholischen Universität Löwen zur Zukunft Europas geäußert. Juncker sprach sich in seiner Rede für ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten aus. Wenn ein Europa von morgen gelingen sollte, dann müsse man zum einen wie bisher weitergehen, doch es gelte dann auch zu bedenken, dass eine nur auf Freihandel reduzierte Union nicht den Vorstellungen derjenigen entspräche, die darüber hinausgehen und die Union voranbringen wollten.

Tiergesundheit
24/02/2017

Die Berufungsinstanz der Welthandelsorganisation WTO hat der Europäischen Union im Streit um das russische Einfuhrverbot für lebende Schweine, frisches Schweinefleisch und andere Schweinefleischprodukte aus der EU Recht gegeben. Dies sei mit Blick auf internationale Handelsvorschriften rechtswidrig, so das Urteil der WTO-Berufungsinstanz. Damit unterliegt Russland erneut im Rechtsstreit um die 2014 verhängte Einfuhrsperre auf europäische Schweinefleischprodukte und lebende Schweine.

Symbolbild
23/02/2017

Hinter der spektakulären Entdeckung sieben erdähnlicher Planten steckt auch europäische Forschungsförderung. Ein internationales Astronomenteam hatte die sieben Planeten entdeckt, die sich um einen Zwergstern mit dem Namen TRAPPIST-1 gruppieren. Auf ihren Oberflächen könnte es sogar  Wasser und damit außerirdisches Leben geben. Möglich wurde die Entdeckung der Forscher auch dank EU-Unterstützung in Höhe von 1,96 Mio. Euro.

23/02/2017

Die Exporte landwirtschaftlicher Produkte aus der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Sie hatten einen Gesamtwert von 130,7 Mrd. Euro, 1,3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Ausfuhren stiegen insbesondere in die USA (+ 1,26 Mrd. Euro) und China (+ 1,06 Mrd. Euro). Das zeigen Zahlen, die die Europäische Kommission heute (Donnerstag) veröffentlicht hat.

22/02/2017

Investitionsförderung, Strukturreformen und eine verantwortungsvolle Fiskalpolitik - die EU-Mitgliedstaaten machen in diesen Bereichen Fortschritte. Das hat ihnen heute (Mittwoch) die EU-Kommission in ihrer jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten ("Winterpaket") bescheinigt. Dabei hat die EU-Kommission geprüft, wie die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen vom vergangenen Jahr umsetzen. In dem Bericht bewertet sie auch die verbleibenden makroökonomischen Ungleichgewichte, die nach wie vor bei 12 Mitgliedstaaten bestehen, darunter auch Deutschland.

22/02/2017

Heute (Mittwoch) haben der Tschad, Jordanien, Oman und Ruanda das WTO-Übereinkommen über Handelserleichterungen ratifiziert. Damit ist die Schwelle von 110 WTO-Mitgliedern erreicht, die notwendig ist, damit das Abkommen in Kraft treten kann.

22/02/2017

Anlässlich des heutigen (Mittwoch) Europäischen Tages der Opfer von Straftaten hat die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourová, alle EU-Staaten aufgerufen, die EU-Regeln zum Schutz der Opfer  von Straftaten umzusetzen. „Die Richtlinie über Opferrechte sollte seit bereits mehr als einem Jahr in allen Mitgliedstaaten umgesetzt sein und Verbrechensopfern in ganz Europa Schutz und Hilfe bieten. Rechte helfen jedoch nicht weiter, wenn sie nicht angewandt werden. Deshalb rufe ich alle Mitgliedstaaten, die die Richtlinie über Opferrechte noch nicht in ihr innerstaatliches Recht umgesetzt haben, einmal mehr auf, dies unverzüglich nachzuholen“, erklärte sie heute in Brüssel.

22/02/2017

Die Europäische Kommission will die Empfehlungen zu den Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen wie Computerkenntnisse, Lese- und Schreibfähigkeiten oder Kreativität aus dem Jahr 2006 überarbeiten und hat zu den Empfehlungen heute (Mittwoch) eine Konsultation gestartet.

22/02/2017

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die „gelben Karten“ gegen Curaçao und die Salomonen zurückgezogen, nachdem beide Länder erhebliche Fortschritte im Kampf gegen die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei (sog. IUU-Fischerei) gemacht haben. „Das ist ein guter Tag für beide Länder, das sind gute Nachrichten für die nachhaltige Fischerei auf der ganzen Welt“, erklärte der EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für Umwelt und Fischerei, am Rande der Welt-Ozean-Konferenz in Bali.

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