Vertretung in Deutschland

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23/01/2017

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gemeinsam mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven einen umfassenden Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum am 17. November dieses Jahres in Göteborg angekündigt. Voraussichtlich im März wird die Kommission einen Gesetzesvorschlag zur Europäischen Säule Sozialer Rechte vorlegen, der als Grundlage für die Beratungen des Gipfels dienen soll.

23/01/2017

2017 besteht das EU-Bildungsprogramm Erasmus 30 Jahre. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, wird morgen (Dienstag) auf der Auftaktveranstaltungen der nationalen Jubiläumskampagne des Bundesministeriums für Bildung und Forschung  über Erasmus sprechen. Der Startschuss auf europäischer Ebene fällt am Donnerstag in Brüssel. Das ganze Jahr 2017 wird es überall in Europa Veranstaltungen zur Feier des 30jährigen Bestehens geben.

23/01/2017

Die EU-Kommission hat Serbien finanzielle Hilfe bei der Versorgung von Flüchtlingen in Höhe von 20 Mio. Euro zugesagt. Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, hatte am Wochenende ein Aufnahmelager bei Belgrad besucht, um sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen. Bei seinem Besuch sicherte Stylianides den serbischen Behörden und  Hilfsorganisationen vor Ort die weitere enge Zusammenarbeit zu.

20/01/2017

Zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan den Fahrplan für die Reform der EU-Agrarpolitik nach 2020 skizziert. Der Prozess für die Modernisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik in der nächsten Finanzierungsperiode beginne am 2. Februar mit einer breit angelegten öffentlichen Konsultation, sagte Hogan am Donnerstagabend bei der Eröffnung der weltgrößten Agrar- und Ernährungsmesse. „Unser Ziel ist es, Wege zu finden, wie die Agrarpolitik zu modernisieren und zu vereinfachen ist. Ich bin mir der Komplexität unserer Politik sehr wohl bewusst und möchte mich dafür einsetzen, dass sie für die europäischen Landwirte einfacher wird.“  Ende des Jahres 2017 werde die Kommission eine Mitteilung zur Zukunft der EU-Agrarpolitik vorlegen. Hogan bleibt noch bis Sonntag in Berlin, wo er auch am Treffen der G20-Agrarminister teilnimmt.

20/01/2017

Der Stadt Essen ist eine beeindruckende Strukturumwandlung gelungen: von einer Kohle- und Stahlmetropole wird sie 2017 zur grünsten Stadt Nordrhein-Westfalens. An diesem Samstag (21. Januar) wird EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, in einer offiziellen Eröffnungsfeier im Beisein von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und NRW-Umweltminister Johannes Remmel der Stadt den Titel „Grüne Hauptstadt Europa 2017“  verleihen. Essen übernimmt den Stab von der Stadt Ljubljana, Hauptstadt Sloweniens, die den Titel im Jahr 2016 trug.

20/01/2017

Mehr Finanzierungsquellen für europäische Unternehmen, um die Investitionen in der EU anzukurbeln – das ist das Ziel der Kapitalmarktunion, die die EU-Kommission im Herbst 2015 auf den Weg gebracht hat.  Wie die verschiedenen Teile des Aktionsplans für die Kapitalmarkt umgesetzt werden und wie sie angesichts neuer Herausforderungen ergänzt oder erweitert werden sollen, will die Kommission in ihrer heute (Freitag) veröffentlichten öffentlichen Konsultation wissen.  Beiträge können bis 17. März online eingereicht werden.

20/01/2017

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

19/01/2017

Die Buchung von Mietwagen soll künftig transparenter und fairer ablaufen. Nach einem intensiven Dialog mit EU-Kommission und europäischen Verbraucherschutzbehörden haben sich die fünf führenden Autovermietungsunternehmen, Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt, dazu bereit erklärt, ihre Geschäftspraktiken entsprechend anzupassen. Vorangegangen waren zahlreiche Beschwerden von Touristen in der gesamten EU. „Heute ist ein großer Tag für die europäischen Verbraucher. Wir haben zusammen mit den Autovermietungen intensiv daran gearbeitet, dafür zu sorgen, dass die Menschen in der EU beim Mieten eines Autos fair behandelt werden – unabhängig davon, wo sie in der EU ein Auto mieten“, erklärte Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, heute (Donnerstag) in Brüssel.

19/01/2017

Die Amazon-Tochter Audible und Apple haben beschlossen, alle Ausschließlichkeitsverpflichtungen bei  Lieferung und Vertrieb von Hörbüchern zu beenden. Die infolge von Kontakten mit der Kommission und dem Bundeskartellamt getroffenen Vereinbarung dürfte den Wettbewerb im Bereich des Vertriebs herunterladbarer Hörbücher in Europa verbessern. Die Kommission hat die Entscheidung heute (Donnerstag) begrüßt.

19/01/2017

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von 40 Mio. Euro für die Menschen im Tschadsee-Becken angekündigt. Die Krise in der Region eskaliert und der Bedarf an humanitärer Hilfe steigt dramatisch an. Die Mittel helfen, die dringendsten humanitären Bedürfnisse wie etwa Nahrungsmittel, medizinische Hilfe sowie Wasser- und Sanitärversorgung zu decken.

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