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19/01/2017

Anlässlich seines Berlin-Besuchs hat EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, heute (Donnerstag) mit jungen Menschen zu einer großen Bandbreite aktueller Themen diskutiert, von Lebensmittelsicherheit und Gesundheitspolitik, über Sozialpolitik, Sicherheit und Migration bis hin zu Brexit, dem transatlantischen Verhältnis unter Trump und Euroskeptizismus. Andriukaitis ist anlässlich der Internationalen Grünen Woche noch bis morgen zu Gast in Berlin.

19/01/2017

Die Europäische Kommission hat Italien nach der jüngsten Erdbebenkatastrophe ihre uneingeschränkte Unterstützung zugesagt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich heute (Donnerstag) tief betrübt über die erneuten, tödlichen Erdstöße in Mittelitalien. „Mit großer Trauer habe ich heute Morgen erfahren, dass viele Menschen ihr Leben bei den jüngsten Erdbeben und den widrigen Witterungsverhältnissen in Italien verloren haben.“

19/01/2017

EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, reist am 21. Januar (Samstag) nach Serbien, um sich vor Ort über die humanitäre Situation der Flüchtlinge zu informieren. Im Vorfeld der Reise bekräftigte Stylianides: „Die EU ist dazu entschlossen, Serbien dabei zu unterstützen, die Bedingungen für Flüchtlinge und Migranten zu verbessern. Ich freue mich auf eine persönliche Diskussion mit den serbischen Behörden darüber, wie wir unsere humanitäre Hilfe in dieser kritischen Zeit maximieren können.“

19/01/2017

Die Buchung von Mietwagen soll künftig transparenter und fairer ablaufen. Nach einem intensiven Dialog mit EU-Kommission und europäischen Verbraucherschutzbehörden haben sich die fünf führenden Autovermietungsunternehmen, Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt, dazu bereit erklärt, ihre Geschäftspraktiken entsprechend anzupassen. Vorangegangen waren zahlreiche Beschwerden von Touristen in der gesamten EU. „Heute ist ein großer Tag für die europäischen Verbraucher. Wir haben zusammen mit den Autovermietungen intensiv daran gearbeitet, dafür zu sorgen, dass die Menschen in der EU beim Mieten eines Autos fair behandelt werden – unabhängig davon, wo sie in der EU ein Auto mieten“, erklärte Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, heute (Donnerstag) in Brüssel.

19/01/2017

Die Amazon-Tochter Audible und Apple haben beschlossen, alle Ausschließlichkeitsverpflichtungen bei  Lieferung und Vertrieb von Hörbüchern zu beenden. Die infolge von Kontakten mit der Kommission und dem Bundeskartellamt getroffenen Vereinbarung dürfte den Wettbewerb im Bereich des Vertriebs herunterladbarer Hörbücher in Europa verbessern. Die Kommission hat die Entscheidung heute (Donnerstag) begrüßt.

19/01/2017

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von 40 Mio. Euro für die Menschen im Tschadsee-Becken angekündigt. Die Krise in der Region eskaliert und der Bedarf an humanitärer Hilfe steigt dramatisch an. Die Mittel helfen, die dringendsten humanitären Bedürfnisse wie etwa Nahrungsmittel, medizinische Hilfe sowie Wasser- und Sanitärversorgung zu decken.

19/01/2017

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström setzt ihre Bemühungen zur Einrichtung eines multilateralen Investitionsgerichtshofs zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten fort. Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos wird sie dazu morgen (Freitag) gemeinsam mit dem kanadischen Handelsminister François-Philippe Champagne ein erstes Sondierungsgespräch auf internationaler Ministerebene führen. Die Kommission hat die Initiative zur Einrichtung eines multilateralen Investitionsgerichtshofs erstmals im Mai 2015 vorgeschlagen.

18/01/2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Mittwoch) im Europäischen Parlament in Straßburg dem neuen Parlamentspräsidenten Antonio Tajani zu seiner Wahl gratuliert und hohe Erwartungen an die maltesische Ratspräsidentschaft der EU formuliert. „Die Kleinen sind oft die größten Präsidentschaften“, sagte Juncker. „Viele wollen nicht ihre unmittelbaren Interessen verteidigen, sondern zeigen in der Regel hohe Ambitionen für Europa. Und Ehrgeiz brauchen wir mehr als je zuvor, um unsere Wirtschaft zu stärken, die Migration zu steuern,  die terroristische Bedrohung zu bekämpfen und den richtigen Weg zu finden für den Umgang mit der Entscheidung des Vereinigten Königreichs für den Brexit und für unsere Beziehungen mit dem Amerika von Donald Trump.“ Die Europapolitik während der maltesischen Präsidentschaft war heute auch Thema eines EBD-Briefings im Europäischen Haus Berlin.

18/01/2017

Der EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan kommt morgen (Donnerstag) zusammen mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis Andriukaitis anlässlich der Internationalen Grünen Woche nach Berlin. Vorab diskutiert Andriukaitis bei einem Bürgerdialog am Donnerstagvormittag von 10 bis 11:30 Uhr über die Zukunft Europas. Die Debatte in der Ausstellung „Erlebnis Europa“ im Europäischen Haus Berlin ist publikumsoffen und wird im Internet live übertragen. Hogan gibt um 16 Uhr eine Pressekonferenz bei der Grünen Woche.  Beide Kommissare haben in den kommenden Tagen eine Reihe von bilateralen Treffen mit Bundesministern, internationalen Politikern und Interessenvertretern.  

18/01/2017

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat während seines Besuchs heute (Mittwoch) auf der griechischen Insel Lesbos alle Seiten zu weiteren Anstrengungen aufgerufen. „Ich bin heute hier auf Lesbos, um eine sehr wichtige Botschaft weiterzugeben: Es ist für uns alle, Griechen und Europäer, ein Gebot der Menschlichkeit , die Situation hier auf den Inseln abzumildern, sowohl für die Migranten wie auch für die Einwohner der Inseln“, so der Kommissar. „Es kann einfach nicht sein, dass Flüchtlinge draußen in der Kälte gelassen werden und ohne ein Dach über dem Kopf die Härten des Winters ertragen müssen. Lösungen müssen heute gefunden werden, nicht morgen, nicht nächste Woche, sondern jetzt.“

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