Vertretung in Deutschland

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23/05/2017

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen des Europäischen Dialogs über Kompetenzen und Migration die Initiative „Arbeitgeber gemeinsam für Integration“ gestartet. Die Initiative soll die Aktivitäten von Arbeitgebern bei der Integration von Flüchtlingen und anderen Migranten in den Arbeitsmarkt unterstützen.

23/05/2017

Mit medizinischem Personal und Hilfsgütern unterstützt die Europäische Kommission die Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs im Norden der Demokratischen Republik Kongo. Am kommenden Freitag wird eine Frachtmaschine des humanitären Flugdienstes der EU von Kongos Hauptstadt Kinshasa in das vom Ebola-Virus betroffene Gebiet starten. „Es ist unbedingt erforderlich, in die betroffenen Gebiete zu gelangen und die frühzeitigen Bemühungen zur Eindämmung des jüngsten Ebola-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo in Angriff zu nehmen. Der humanitäre Flugdienst der EU wird spezialisiertes Personal und medizinische Versorgung in den Nordwesten des Landes bringen“, sagte Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz und Ebola-Koordinator der EU, heute (Dienstag) in Brüssel.

23/05/2017

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte nach den Anschlägen in Manchester: "Zutiefst betrübt und schockiert habe ich von dem brutalen Angriff in Manchester erfahren. Der Gedanke, dass der Terrorismus erneut versucht hat, Angst und Schrecken zu verbreiten, wo Freude sein sollte, Zwietracht zu säen, wo junge Menschen und Familien gemeinsam feiern sollten, zerreißt mir das Herz.

23/05/2017

Heute (Dienstag) haben die EU-Kommission und die Europäische Umweltagentur den Badegewässerbericht für die in ganz Europa im Jahr 2016 überprüften Badegebiete  veröffentlicht. Die Wasserqualität ist bei 85 Prozent der europäischen Badegebiete ausgezeichnet. In Deutschland erhielten nur fünf Badestellen die Bewertung "mangelhaft". Umweltkommissar Karmenu Vella erklärte: „Die hervorragende Qualität der europäischen Badegewässer ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis harter Arbeit durch engagierte Fachkräfte.“

Digitaler Binnenmarkt
22/05/2017

Die Europäische Kommission legt heute (Montag) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2017 vor, in denen sie den Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12-18 Monate anrät. Die Mitgliedstaaten sollten den aktuellen Aufschwung zu Strukturreformen, Investitionen und Haushaltskonsolidierung nutzen. Bei unterschiedlichen Prioritäten von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat gilt für alle EU-Länder, dass die Bemühungen um ein inklusiveres, kräftigeres und nachhaltigeres Wachstum fortgesetzt werden müssen. Deutschland soll die öffentlichen Investitionen ankurbeln – besonders in Bildung, Forschung und Entwicklung. Bei Infrastrukturinvestitionen gibt es Planungsengpässe, die angegangen werden sollten. Die Steuer- und Abgabenbelastung für Geringverdiener ist in Deutschland nach wie vor zu hoch. Bei der Entwicklung der Reallöhne gibt es Luft nach oben.

22/05/2017

Der Rat der Europäischen Union hat die Europäische Kommission heute (Montag) offiziell beauftragt, als Unterhändler der Europäischen Union die Verhandlungen nach Artikel 50 mit dem Vereinigten Königreich zu beginnen. Die EU-Kommission begrüßt diese Entscheidung. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier sagte: "Wir sind bereit, uns an den Verhandlungstisch zu setzen. Unser Ziel ist es, in den Punkten, die der Rat heute vorgebracht hat, zeitnah eine Einigung zu erzielen."

22/05/2017

Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, nimmt heute (Montag) in Berlin am Petersberger Dialog zu Treibhausgasneutralität und zur schnellen Umsetzung des  Übereinkommens von Paris teil. Unter dem Motto des diesjährigen Treffens “ "Working together on Solutions" kommen Vertreterinnen und Vertretern aus insgesamt 35 Staaten zu einem informellen zwischenstaatlichen Meinungsaustausch über die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen zusammen.

22/05/2017

Heute (Montag) tritt die Europäische Ermittlungsanordnung in Kraft. Sie erleichtert den Justizbehörden die Suche nach Beweisen in anderen EU-Mitgliedstaaten. Die neue Regelung wird grenzüberschreitende strafrechtliche Ermittlungen vereinfachen und beschleunigen.

19/05/2017

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

19/05/2017

Die Europäische Union hat heute (Freitag) am Sitz der Vereinten Nationen in New York das Inkrafttreten des weltweiten Übereinkommens von Minamata zur Verringerung der Belastung von Quecksilber bewirkt. Umweltkommissar Karmenu Vella sagte: „Der neue weltweite Vertrag über Quecksilber wird dazu beitragen, Millionen von Menschen weltweit vor der Belastung durch dieses giftige Schwermetall zu schützen. Mit der Ratifizierung hat die EU den entscheidenden Beitrag für sein Inkrafttreten geleistet. Dies ist ein großer Erfolg der Umweltdiplomatie der EU. Die Ratifizierung unterstreicht das Engagement Europas für ein entschiedenes und abgestimmtes Handeln auf internationaler Ebene.“

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