Vertretung in Deutschland

Nachrichten

Pages

23/08/2016

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung darf Europa nicht fehlen: Am 27. und 28. August lädt das ERLEBNIS EUROPA, die neue Dauerausstellung des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission am Pariser Platz im Herzen Berlins alle Interessierten ein, über aktuelle europäische Themen zu diskutieren. An beiden Tagen wird es zwischen 13 und 18 Uhr Thementische zur Migration, zum Brexit-Votum in Großbritannien und zum Freihandel geben. Jeweils um 15 Uhr stehen EU-Experten bei einer Diskussion unter dem Motto „Die EU in der Bewährungsprobe“ Rede und Antwort. „Das Europäische Haus ist der europäische Debattenort mitten in Berlin“, sagt Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit!“

23/08/2016

Der beispiellose Zustrom von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten und Entwicklungsländern in die Europäische Union hat große Auswirkungen auf das politische und soziale Leben in Europa. Mit dem Preis der Zivilgesellschaft 2016 des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) sollen Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die mit ihrer Unterstützung von Flüchtlingen und Migranten entscheidend dazu beigetragen haben, dass diese Aufgabe bewältigt wird und gleichzeitig die europäischen Werte und der Zusammenhalt gefördert werden.

Tiergesundheit
22/08/2016

Die Welthandelsorganisation WTO hat der Europäischen Union im Streit um das russische Einfuhrverbot für lebende Schweine, frisches Schweinefleisch und andere Schweinefleischprodukte aus der EU Recht gegeben. Russland hatte Anfang 2014 einen Importstopp aus der gesamten EU verhängt, weil in EU-Gebieten nahe der Grenze zu Belarus einige Fälle von Afrikanischer Schweinepest festgestellt worden waren. Dies sei mit Blick auf internationale Handelsvorschriften rechtswidrig, erklärte ein WTO-Ausschuss am vergangenen Freitag (19. August). Der Einfuhrstopp habe keinerlei Grundlage in einschlägigen internationalen Vorschriften und verstoße gegen die Regeln des WTO-Übereinkommens zur Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen, befand der Ausschuss.

22/08/2016

Zum Gedenken an die Opfer totalitärer und autoritärer Regime im 20. Jahrhundert hat heute (Montag) der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, gemeinsam mit Justizkommissarin Věra Jourová und Bildungskommissar Tibor Navracsics aufgerufen. Der europaweite Gedenktag, der seit 2009 am Jahrestag des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts begangen wird, bietet Anlass, an die Lehren aus einem dunklen Kapitel der europäischen Geschichte zu erinnern.

22/08/2016

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Eröffnungsrede beim diesjährigen Europäischen Forum Alpbach in Tirol am Sonntag mehr Entschlossenheit bei gemeinsamen Herausforderungen angemahnt. Europa müsse sich mehr denn je seiner Rolle in der Welt bewusst werden. Die EU brauche Inspiration, Ermutigung und auch eine neue Streitkultur. Es gebe nicht genügend Menschen, die für Europa streiten und sich einsetzen.

19/08/2016

Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe am 19. August haben die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, heute (Freitag) erneut uneingeschränkten Zugang zu Hilfsbedürftigen in Syrien gefordert. Der Welttag der humanitären Hilfe gilt den tausenden Helfern, die ihr Leben riskieren, um Menschen in Not zu helfen.

President Juncker
19/08/2016

Während seines Österreich-Urlaubs hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem  Interview mit der Tiroler Tageszeitung die Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingsfrage zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Gleichzeitig äußerte er die Erwartung, dass der Flüchtlingspakt mit der Türkei halten werde: „Das wird zwar einer gemeinsamen Anstrengung beider Seiten bedürfen, aber die EU wird jedenfalls nicht unilateral die Abmachungen mit der Türkei in Sachen Flüchtlinge aufkündigen, und ich habe keinen Grund, davon auszugehen, dass die Türkei das täte.“ Juncker bekräftigte, dass der Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei  ein schwerwiegender diplomatischer Fehler wäre, auch wenn die Türkei derzeit nicht beitrittsreif sei.

18/08/2016

Im Kampf gegen den illegalen Holzeinschlag erkennt die Europäische Union das indonesische Kontrollsystem für Exporte von legal geschlagenem Holz in die EU an. Die Europäische Kommission hat die EU-Regeln zur Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT) entsprechend angepasst: Indonesien, der mit Abstand der größte asiatische Exporteur von Holz in die EU, gehört damit zu den hier ausgewiesenen Partnerländern der EU. Die EU importiert 11 Prozent aller indonesischen Holz- und Papierprodukte. Beide Seiten hatten vor drei Jahren ein historisches Abkommen unterzeichnet, um den Handel mit Holz aus illegalem Einschlag zu beenden und sicherzustellen, dass nur nachweislich legal erzeugtes Holz und Holzprodukte in die EU ausgeführt werden.

17/08/2016

Die Europäische Kommission hat die Kriterien überarbeitet, nach denen sich Computer, Möbel und Schuhe mit dem EU-Umweltzeichen schmücken können. Das Label bescheinigt die Umweltfreundlichkeit von Produkten als auch die Einhaltung von Sicherheits- und Sozialstandards bei ihrer Herstellung. Hersteller, deren Produkte die Kriterien erfüllen, können sie mit dem Umweltzeichen kennzeichnen lassen. Die Kennzeichnung ist freiwillig. Sie gibt es beispielsweise auch für Kosmetika und Reinigungsmittel und für touristische Dienstleistungen wie Zeltplätze und andere Unterkünfte.

17/08/2016

Jetzt reguliert die EU auch noch Grillhandschuhe und Topflappen! Wie jeden Sommer ist jetzt wieder ein Mythos über eine weitere Idee angeblich regelwütiger EU-Bürokraten im Umlauf. Aber es gibt keinen Grund zur Aufregung: der selbstgehäkelte Topflappen wird nicht verboten.  

Pages