Vertretung in Deutschland

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05/12/2016

Die Europäische Kommission gibt am kommenden Mittwoch in Brüssel, Berlin und anderen Städten Europas den Startschuss für das Europäische Solidaritätskorps. „Die Solidarität ist der Kitt, der unsere Union zusammenhält. Denn es gibt viele junge und sozial denkende Menschen in Europa, die sich in die Gesellschaft einbringen und Solidarität zeigen wollen – und wir können für sie die Möglichkeiten schaffen, dies zu tun.“ Mit diesen Worten hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im September in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union die Einrichtung des Europäischen Solidaritätscorps bis zum Jahresende angekündigt. Mit dem Corps  baut die Kommission bestehende EU-Programme für Erwerbstätige und Freiwillige deutlich aus. In Berlin startet Kommissionsvertreter Richard Kühnel das Corps am Mittwoch bei einer Veranstaltung im Europäischen Haus mit der Vorsitzenden des Bundesjugendrings, Lisi Maier.    

05/12/2016

Jean-Claude Junckers Vorschlag für mehr freies WLAN an öffentlichen Orten ist einen wichtigen Schritt vorangekommen:  Die EU-Mitgliedstaaten haben sich beim Treffen des Ministerrates am vergangenen Freitag auf eine partielle generelle Ausrichtung geeinigt. Der Kommissionsvorschlag WiFi4EU, den der EU-Kommissionspräsident im September vorgestellt hat, sieht vor, 120 Mio. Euro für einen besseren WLAN-Zugang an öffentlichen Plätzen wie Bibliotheken, Parks oder öffentlichen Gebäuden zu investieren. Die erste Projektausschreibung wird noch vor Mitte 2017 erfolgen. Alle lokalen Behörden in der EU werden dann die Möglichkeit haben, EU-Finanzmittel zur Finanzierung von Hochgeschwindigkeitsinternet in öffentlichen Einrichtungen zu beantragen.

05/12/2016

Die EU stellt 213,5 Mio. Euro für Reformen und die Finanzierung sozialer Infrastrukturen in Tunesien bereit. Die Europäische Union hatte anlässlich des Besuchs des tunesischen Präsidenten Béji Caid Essebsi Ende vergangener Woche in Brüssel ihre Unterstützung der Reformprozesse in dem Land bekräftigt. Das Geld fließt unter anderem in die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, in Bildung und Erasmus+-Stipendien und das Gesundheitssystem

Beschäftigungs- und Sozialbericht
05/12/2016

Unter dem Motto „Entdecke dein Talent!“ stellt die EU-Kommission im Rahmen der Berufsbildungswoche von heute (Montag) bis zum 9. Dezember erfolgreiche Initiativen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung vor, die vor allem junge Menschen dazu anregen sollen, ihre Talente und Fähigkeiten zu entdecken, zu nutzen und durch Berufsbildung zu verbessern. Auf über 750 Veranstaltungen, davon 35 in Deutschland, können sich junge Menschen über die Chancen informieren, die ihnen eine berufliche Ausbildung bietet.

02/12/2016

Am 1. Dezember 2016 fand die 72. Europaministerkonferenz der Bundesländer unter dem Vorsitz des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Räumlichkeiten des Europäischen Hauses in Berlin statt. Die Fachminister treffen sich dreimal jährlich an unterschiedlichen Orten, in Berlin, in Brüssel und in den Bundesländern, die den Vorsitz innehaben.

Asylbewerber
02/12/2016

Bei einer Konferenz im Auswärtigen Amt heute (Freitag) und morgen in Berlin stellt das Informationszentrum der EU-Kommission zu Migration und Demographie den Migrationsdatenkatalog und das Datenzentrum „Dynamic Data Hub“ vor. Die beiden neuen Online-Instrumente zentralisieren Daten zur Migration und tragen so dazu bei, die Migrationsströme, Trends und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft europaweit besser zu verstehen. Angesiedelt ist das Informationszentrum (Knowledge Centre on Migration and Demography, KCMD) bei der Gemeinsamen Forschungsstelle (Joint Research Centre) der Europäischen Kommission.

Economy
02/12/2016

Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Moscovici werden die Kommission beim Treffen der Euro-Gruppe am Montag, den 5. Dezember vertreten. Eine erste Arbeitssitzung wird sich dem Entwurf der Haushaltspläne des Euroraums für 2017 und den Stellungnahmen der Kommission dazu widmen. Die Minister werden auch die Haushaltslage und die Perspektiven des Euro-Währungsgebiets insgesamt besprechen. Am Nachmittag werden die Minister eine Bilanz der Fortschritte bei der Umsetzung des griechischen Stabilitätsprogramms ziehen. Am Dienstag werden Vizepräsident Dombrovskis, Vizepräsidentin Katainen und Kommissar Moscovici am Treffen der EU-Finanzminister teilnehmen, bei dem sich die Minister auf den Vorschlag der Kommission zur Erweiterung, Ausweitung und Stärkung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) einigen sollen. 

02/12/2016

2015 gab ein Viertel der Bevölkerung im Alter ab 16 Jahren an, von leichten oder schweren gesundheitsbedingten Einschränkungen betroffen zu sein. Dies geht aus einer Meldung hervor, die das EU-Statistikamt Eurostat zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am morgigen 3. Dezember vorgelegt hat. Sozialkommissarin Marianne Thyssen wies zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen darauf hin, dass bis 2020 vermutlich 120 Millionen Europäer von Behinderung betroffen sein könnten. Neue digitale Dienstleistungen und Produkte eröffneten Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten der Teilhabe am Arbeitsmarkt und an der Gesellschaft.

02/12/2016

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

02/12/2016

Umweltfreundlich, fair und gerecht für alle Autofahrer: EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, haben sich gestern (Donnerstag) in der Mautfrage geeinigt.  Damit beenden sie die seit Jahren andauernden Meinungsverschiedenheiten über die rechtliche Ausgestaltung der geplanten Pkw-Maut in Deutschland. Die vereinbarte Lösung wahrt das Recht der EU-Bürger auf Gleichbehandlung ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft, sorgt für eine gerechte Infrastrukturfinanzierung und erleichtert den Übergang zu einer emissionsarmen Mobilität.

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