Vertretung in Deutschland

Nachrichten

Pages

23/09/2016

Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, reist nächste Woche (Montag und Dienstag) zu einen zweitätigen Aufenthalt nach Berlin. Am Montag wird sie zunächst mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zusammentreffen und über die Fortschritte bei der Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft sprechen. Im Anschluss nimmt sie gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas an einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet teil. Weitere Treffen sind geplant mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie mit Vertretern der Deutschen Industrie- und Handelskammer und des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Außerdem wird die Kommissarin mit der Verbraucherzentrale Bundesverband zusammentreffen und an der Konferenz „10 Jahre Schutz vor Diskriminierung in Deutschland“ teilnehmen.

23/09/2016

Beim morgen (Samstag) beginnenden Weltgipfel zum Artenschutz im südafrikanischen Johannesburg wird sich die Europäische Union für ein strengeres internationales Vorgehen gegen den illegalen Artenhandel einsetzen. Sie unterstützt nachdrücklich auch eine Aufrechterhaltung des Verbots des Elfenbeinhandels.

23/09/2016

Nach einem heute (Freitag) veröffentlichten Bericht der EU-Kommission haben europäische Zollbehörden im vergangenen Jahr 40 Millionen gefälschte Produkte an den EU-Außengrenzen sichergestellt. Das sind fünf Millionen mehr als noch im Vorjahr, ein Anstieg von 15 Prozent. Mit den gefälschten Produkten wird nicht nur  mutmaßlich gegen die Rechte des geistigen Eigentums verstoßen, sie können auch eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen.

23/09/2016

Das Projekt „Wald – Wasser – Wildnis“ im Nationalpark Eifel präsentiert heute (Freitag) auf Burg Dreiborn die Ergebnisse seiner Arbeit. Dank EU-Förderung sind im Nationalpark Eifel mehr als 80 Kilometer Bachläufe von der Quelle bis zur Mündung wieder für Wasserorganismen passierbar. Auf rund 600 Hektar können sich große, zusammenhängende Laubwälder entwickeln – optimaler Lebensraum für Wildkatze und Schwarzstorch.

23/09/2016

Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, wird am kommenden Montag (26.9.) in die Republik Moldau zu politischen Gesprächen reisen. Auf der Agenda stehen Treffen mit Ministerpräsident Pavel Filip, weiteren Ministern, dem Gouverneur der Nationalbank Sergiu Cioclea sowie dem Parlamentssprecher und Oppositionspolitikern.

23/09/2016

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

22/09/2016

Am Rande der UN-Vollversammlung hat Christos Stylianides, EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, heute (Donnerstag) in New York zusätzliche Finanzhilfen von 30 Mio. Euro für humanitäre Unterstützung der Menschen im Irak angekündigt. Derzeit leiden vor allem Zivilisten unter den Gefechten zwischen dem sogenannten Islamischen Staat und der irakischen Armee.

22/09/2016

Volkswagen hat nach Gesprächen mit der EU-Kommission einem EU-weiten Aktionsplan infolge der Abgasmanipulationen zugestimmt. Darin verpflichtet sich VW, betroffene Autos regelkonform umzurüsten. Kunden sollen bis Ende 2016 informiert und alle betroffenen Autos bis Herbst 2017 repariert werden. Gestern (Mittwoch) hatte sich Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, mit  VW-Konzernvorstand Francisco Javier Garcia Sanz getroffen. Im Anschluss erklärte sie: „Volkswagen hat sich heute zu einem EU-weiten Aktionsplan verpflichtet, das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer fairen Behandlung der Verbraucher in der EU. Ich werde diese Verpflichtung genau beobachten und weiter mit den Verbraucherorganisationen, Behörden und Volkswagen zusammenarbeiten.“

22/09/2016

Mit Blick auf die jüngsten Enthüllungen im Rahmen der „Bahamas Leaks“- Affäre hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von der ehemaligen EU-Kommissarin Neelie Kroes Aufklärung verlangt. „Wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, werden wir über weitere Schritte und Maßnahmen entscheiden“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute (Donnerstag) in der täglichen Pressekonferenz der Kommission in Brüssel. Die Kommission habe strikte Regeln, die für alle ihre Mitglieder gelten.

22/09/2016

Die Europäische Kommission hat die Übernahme von Vattenfall Europe Generation und Vattenfall Europe Mining durch Energetický a Průmyslový Holding (EPH) und PPF Investments (PPF) genehmigt. Das gab sie heute (Donnerstag) bekannt. Die Kommission gelangte zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben auf den relevanten Märkten keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken gibt. Vattenfall Europe Generation ist auf dem Gebiet der Stromerzeugung tätig. Vattenfall Europe Mining ist im Bereich der Gewinnung von Rohbraunkohle in der Lausitz tätig und beliefert konzerneigene Braunkohlekraftwerke und Veredelungsanlagen mit der abgebauten Braunkohle.

Pages