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31/08/2016

Als Reaktion auf die steigende Anzahl neuer gesundheitsschädlicher Drogen in der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) ein Verbot der aus synthetischem Cannabinoid bestehenden Designerdroge „Black Mamba“ vorgeschlagen. Dem Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) zufolge kann die Substanz zu erheblichen Schäden für die menschliche Gesundheit führen.

31/08/2016

Vier über das EU-Programm MEDIA geförderte Filme sind im Wettbewerb der 73. Internationalen Filmfestspiele in Venedig, die heute (Mittwoch) beginnen. Die EU hat mit 160.000 Euro die Produktion und Distribution der Peter Handke-Verfilmung "Die schönen Tage von Aranjuez“ von Wim Wenders und die Filme „Une Vie“ von Stéphane Brizé, „Frantz“ von François Ozon sowie „King of the Belgians“ von Peter Brosens und Jessica Woodworth unterstützt. Weitere EU-geförderte Filme werden außerhalb des Wettbewerbs gezeigt. Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft, sagte zum Start des Filmfestivals: „Alle unsere Initiativen gehen in dieselbe Richtung: der Unterstützung der Kreativität im digitalen Zeitalter. Wir möchten denjenigen, die investieren – nicht nur ihr Geld, sondern auch ihre Energie und Leidenschaft – dabei unterstützen, den Europäern hochwertige Inhalte zu liefern. Wir wollen auch erreichen, dass europäische Filme und audiovisuelle Programme zum Nutzen aller besser europaweit verbreitet werden.“

30/08/2016

Irland hat dem Unternehmen Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd. Euro gewährt. Zu diesem Ergebnis kam die Europäische Kommission nach einer beihilferechtlichen Prüfung. Irland muss die rechtswidrige Beihilfe nun zurückfordern. „Die Mitgliedstaaten dürfen einzelnen Unternehmen keine steuerlichen Vergünstigungen gewähren. Dies ist nach den EU-Beihilfevorschriften unzulässig“, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (Dienstag) in Brüssel. „Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen. Diese selektive steuerliche Behandlung ermöglichte es Apple im Jahr 2003 auf seine in Europa erzielten Gewinne einen effektiven Körperschaftsteuersatz von nur 1 Prozent zu zahlen. Bis 2014 ging dieser Steuersatz weiter auf 0,005 Prozent zurück.“

Energie
30/08/2016

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat eine informelle Verständigung mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, über Kernpunkte einer Reihe wichtiger deutscher Beihilferegelungen im Energiesektor erzielt, die die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), die erneuerbaren Energieträger und das Strommarktgesetz betreffen.

30/08/2016

In einem gemeinsamen Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben die EU-Spitzen Jean-Claude Juncker und Donald Tusk sechs prioritäre Themen für den G20-Gipfel am 4. und 5. September 2016 in Hangzhou (China) herausgestellt. In ihrem Brief von heute (Dienstag) rufen die beiden Präsidenten die G20 auf, an der Lösung der weltweiten Flüchtlingskrise mitzuwirken und Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen auch in Zukunft ganz oben auf die G20-Agenda zu setzen.

Kultur
30/08/2016

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgeschlagen, 2018 zum Europäischen Jahr des kulturellen Erbes auszurufen. Die Kommission will damit die Rolle des europäischen kulturellen Erbes bei der Förderung eines gemeinsamen Bewusstseins für Geschichte und Identität hervorheben. In Deutschland gibt es bereits viel Zuspruch für die Initiative.

29/08/2016

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ihren Vorschlag für die Fangquoten in der Ostsee für das Jahr 2017 vorgelegt. Auf  Grundlage des mehrjährigen Fischereibewirtschaftungsplans sowie eines wissenschaftlichen Gutachtens schlägt sie eine Erhöhung der Fangmöglichkeiten für Hering in der westlichen und mittleren Ostsee und im Bottnischen Meerbusen, für Sprotte und Scholle sowie für Lachs im Hauptbecken der Ostsee vor. Parallel dazu sieht der Vorschlag eine Verringerung der Fangmengen für Hering im Golf von Riga und für Lachs im Finnischen Meerbusen vor.

29/08/2016

Europa diskutieren, Europa hautnah erleben: Das konnten am vergangenen Wochenende (27. und 28. August) die Besucherinnen und Besucher der Ausstellung Erlebnis Europa im Europäischen Haus Berlin. Rund 1500 Gäste kamen im Rahmen des Tags der offenen Tür der Bundesregierung zum Sitz der europäischen Institutionen am Pariser Platz und informierten sich zu Themen wie der Flüchtlingspolitik, den Freihandelsabkommen mit den USA und mit Kanada, zur inneren und äußeren Sicherheit und der Zukunft der Europäischen Union nach dem EU-Referendum in Großbritannien.

Lebensmittel
26/08/2016

Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) hat heute (Freitag), in seinem offiziellen Bericht Bilanz für  2015 gezogen. Am Häufigsten wurden im vergangenen Jahr Salmonellen in Obst und Gemüse, Pilzgifte in Nüssen und Quecksilber in Fischprodukten beanstandet. Auch nicht gekennzeichnete Allergene und Zusatzstoffe sind ein größer werdendes Problem. Etwa neun Prozent der gemeldeten Produkte stammten aus Deutschland. So traten im März 2015 beispielsweise Lebensmittelinfektionen in Folge des Konsums von Dönerfleisch auf. Im Spätsommer desselben Jahres gingen zudem zahlreiche Beschwerden ein, da deutsche Salamis Spuren von Ei enthielten und es zu Unverträglichkeiten kam.

Finanzhilfen
26/08/2016

Die durchschnittliche Zahlungsfrist bei Transaktionen mit Behörden und Unternehmen hat sich seit 2013 um zehn Tage verkürzt, weitere Fortschritte sind jedoch nötig. Zu diesem Ergebnis kommt der heute (Freitag) von der EU-Kommission angenommenen Bericht über die Umsetzung der Zahlungsverzugsrichtlinie.

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