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21/06/2017

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) Geldbußen in Höhe von 26,744 Mio. Euro gegen Automotive Lighting und Hella wegen ihrer Beteiligung an einem Kartell im Bereich der Fahrzeugbeleuchtung verhängt. Gegen Valeo wurde keine Geldbuße festgesetzt, da das Unternehmen die EU-Kommission von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hat. Alle Unternehmen räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten dem Vergleich zu.

21/06/2017

Annika Jahnke versucht die Wirkung von Chemikaliengemischen in der Umwelt zu erforschen. Für ihr Projekt “CHEMO-RISK“ am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in Leipzig erhielt sie das 1000. Stipendium des Europäischen Forschungsrats (ERC).  Auf der Festveranstaltung zu  10 Jahren ERC in Berlin stellte die Forscherin heute (Mittwoch) ihr Projekt vor.

21/06/2017

Im Vorfeld des Europäischen Rates am 22. und 23. Juni findet heute (Mittwoch) in Brüssel eine Konferenz zur Steuerung der Migration statt. Seitens der EU-Kommission werden an der vom Europäischen Parlament initiierten Konferenz Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie die Kommissare Dimitris Avramopoulos, Julian King und Johannes Hahn teilnehmen. Sie ist der Auftakt eines regelmäßigen Austausches zwischen den Institutionen über Migrationsursachen und Flüchtlingspolitik.

21/06/2017

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Mittwoch) einen Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Afghanistan benannt. Der aus Belgien stammende Roland Kobia wird vom 1. September an das EU-Engagement für nachhaltigen Frieden und Wohlstand in Afghanistan und der Region aktiv unterstützen. Er wird sich dabei eng mit der EU-Mission in Kabul abstimmen.

21/06/2017

Der europäische Trauerakt zu Ehren des ehemaligen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl findet am Samstag, den 1. Juli, ab 11.00 Uhr im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Das gab die EU-Kommission heute (Mittwoch) bekannt. Als Redner bei der Zeremonie werden der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron sowie der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten Bill Clinton erwartet. Der aufgebahrte Sarg mit dem verstorbenen Altbundeskanzler wird mit einer Europaflagge bedeckt sein.

21/06/2017

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) neue strenge Transparenzvorschriften für Intermediäre wie Steuerberater, Buchhalter, Banken und Anwälte vorgeschlagen, die Steuerplanungsstrategien für Kunden ausarbeiten und empfehlen. Jüngste Medienenthüllungen wie die „Panama Papers“ haben gezeigt, wie Intermediäre Unternehmen und Einzelpersonen aktiv darin unterstützen, Steuern zu umgehen – meist mithilfe von ausgefeilten grenzübergreifenden Systemen. Der heute vorgelegte Vorschlag zielt darauf ab, dieser aggressiven Steuerplanung durch eine strengere Überprüfung der bislang im Verborgenen gebliebenen Vorgehensweisen von Steuerplanern und -beratern entgegenzuwirken.

20/06/2017

Die EU hat heute (Dienstag) weitere 275 Mio. Euro Hilfsgelder für syrische Flüchtlinge und ihre Aufnahmegemeinschaften in Aussicht gestellt. Das Geld geht an Hilfsprojekte in der Türkei, in Libanon, in Jordanien, in Irak, in den westlichen Balkanstaaten und in Armenien. Der Schwerpunkt der Projekte wird auf den Bereichen Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterstützung der lokalen Gemeinschaft, soziale Inklusion und Gleichstellung der Geschlechter liegen. Mit dem neu angenommenen Hilfspaket beläuft sich die Gesamtmittelausstattung des EU-Treuhandfonds auf mehr als 1 Mrd. Euro. Zum heutigen Weltflüchtlingstag erinnerte die Kommission daran, dass die EU insgesamt fast 10 Mrd. Euro für die Unterstützung von vor dem Krieg in Syrien geflohenen Menschen zur Verfügung stellt.

20/06/2017

Zum Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen hat die EU-Kommission hat heute (Dienstag) ein neues Instrument vorgestellt, das Kompetenzen und Qualifikationen von Drittstaatsangehörigen darstellen und ihnen den Weg in den Arbeitsmarkt leichter machen soll. Konkret handelt es sich um einen Off-/Online-Webeditor, der es Drittstaatsangehörigen ermöglicht, ihre Kompetenzen, Qualifikationen und Erfahrungen so darzustellen, dass sie EU-weit für Arbeitgeber, Bildungsanbieter und Organisationen, die mit Migranten arbeiten, gut verständlich sind. Das Kompetenzprofil-Instrument soll es Aufnahmezentren und öffentlichen Arbeitsverwaltungen ermöglichen, den betreffenden Menschen bei der  Anerkennung ihrer Qualifikationen zu helfen und ihnen Orientierungshilfe zu Bildung oder Beschäftigung anzubieten.

20/06/2017

Deutschland liegt bei den Unternehmensinvestitionen in Innovationen EU-weit vorne. Insgesamt hat sich die Innovationstätigkeit in der EU verbessert, allerdings bestehen zwischen den Mitgliedstaaten deutliche Unterschiede. Auf globaler Ebene bleibt die EU immer noch hinter den weltweit führenden Ländern zurück. Zu dem Ergebnis kommt der  Innovationsanzeiger, den die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Schweden nimmt demnach erneut die Führungsposition in der EU bei den Innovationen ein, gefolgt von Dänemark, Finnland, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und Deutschland.

19/06/2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Kohl: „Die Nachricht vom Tod des früheren Bundeskanzlers und meines engen Freundes Helmut Kohl hat mich tief getroffen. Er wird uns fehlen, denn er war Europa und mir persönlich ein echter Vertrauter und Verbündeter. Er hat mich persönlich auf allen europäischen Wegen geleitet und begleitet.“ Präsident Juncker schlug am Wochenende eine europäische Gedenkveranstaltung zu Ehren Helmut Kohls vor.

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