Vertretung in Deutschland

Wir streiten und finden zusammen – das ist wie in einer großen Familie

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In jeder Familie gibt es Streit, auch in einer guten. Die EU macht da als Familie der europäischen Staaten keine Ausnahme. In vielen Fragen gibt es oft heftige Diskussionen -  aber am Schluss steht immer der Kompromiss.


01.03.2017 - Stellen Sie sich mal vor, Sie sitzen mit 28 Familienmitgliedern an einem Tisch. Da geht es hoch her. Der Eine will sofort eine Entscheidung, der Andere will überhaupt nicht mitmachen und der Dritte verlangt Geld. Genauso ist es in der EU. Bei wichtigen Themen und Gesetzesvorhaben wird oft mehr als ein ganzes Jahr im EU-Parlament oder im EU-Ministerrat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, gestritten.

Natürlich erinnert das manch einen an einen Basar, auf dem alles verhandelbar ist. Aber nur so kann am Ende eine Einigung der oft völlig verschiedenen Interessen stehen. Der Streit zeugt von der Lebendigkeit der politischen Auseinandersetzung. Er ist notwendig und sinnvoll, um den richtigen Weg für Europas Zukunft zu finden. Sicher macht „Brüssel“ nicht alles richtig. Aber „Brüssel“ macht doch vieles richtig, was einzelne Regierungen falsch machen würden, wenn es „Brüssel“ nicht gäbe.

Immer wenn ein Land gar nicht mitmachen will, dann gibt es einen Schiedsrichter: den Europäischen Gerichtshof. Die Richter in Luxemburg schlichten Streit und sprechen ein Urteil - etwa wenn eine Regierung gegen EU-Beschlüsse klagt oder wenn die EU-Kommission einen Mitgliedstaat verklagt, weil er sich nicht an die EU-Verträge hält. So landete der deutsche Wehrdienst für Frauen genauso vor Gericht wie das gemeinsame europäische Patent oder der Streit um die Flüchtlingsverteilung.

Da alle Mitglieder der EU-Familie erwachsen sind, dürfen sie sich auch scheiden lassen. Die EU ist ein freiheitlicher Zusammenschluss der europäischen Staaten, somit steht es jedem Mitgliedsland jederzeit frei, die EU wieder zu verlassen (Art. 50). Die Briten haben im Juni 2016 in einem Referendum entschieden, aus der EU auszutreten. Wird der Ausstieg wie geplant vollzogen, verliert die Gemeinschaft ihre drittgrößte Volkswirtschaft, den zweitgrößten Nettozahler und ein diplomatisches Schwergewicht im UN-Sicherheitsrat. Sie wird also kleiner und schwächer.

Manche sprechen jetzt von einer Existenzkrise der EU. Dass die Einheit Europas zerbricht, erscheint  unwahrscheinlich. Die Briten hatten aufgrund ihrer Insellage schon immer einen Sonderstatus in der EU. Dass mehrere andere Staaten dem britischen Vorbild folgen, ist aus heutiger Sicht nicht zu erwarten. Unter dem Eindruck des Brexit-Votums ist die Zustimmung zur EU in Staaten wie den Niederlanden und Frankreich wieder spürbar gestiegen. Zu groß sind die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarktes, des freien Reisens und des politischen Einflusses als gemeinsamer Staatenbund der 27 Länder. Sicher ist aber, dass die EU sich auch in Zukunft weiter wandeln wird. 

Artikel 50 des EU Vertrags

Website EU zum Europäischen Gerichtshof

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.