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Saat- und Pflanzgut -Gemüse
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Mit der Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut wird anerkannt, dass die Erzeugung von gesundem. hochwertigem Gemüse weitgehend von der Verwendung geeigneten Saatguts zum Anbau der Gemüsepflanzen abhängt, und ist eine Regelung zur Verbesserung der Qualität des gemeinschaftlichen Gemüsesaatguts eingeführt worden. Der Richtlinie zufolge darf Gemüsesaatgut nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es gemäß den Anerkennungsvorschriften amtlich geprüft und anerkannt (oder in bestimmten Fällen als Saatgut einer nicht amtlich anerkannten Kategorie geprüft) worden ist. Um anerkannt zu werden, muss das Saatgut den strengen Anforderungen der Richtlinie genügen. Zusätzlich zu den Anforderungen betreffend die Qualität des Saatguts sieht die Richtlinie zur Sicherung der Identität des Saatguts auch Regeln für die Verpackung, die Probenahme, die Verschließung und die Kennzeichnung vor. Bestimmte Länder sind von der Verpflichtung befreit worden, die Richtlinie auf bestimmte Gemüsearten anzuwenden und diesbezügliche Gemeinschaftsvorschriften gibt es seit 1970 (vorhergehende Richtlinie 70/458/EWG des Rates, konsolidiert mit der Richtlinie 2002/55/EG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut). In Anerkennung der Tatsache, dass zur Vermehrung von Gemüse nicht nur Saatgut, sondern auch Pflanzgut und Vermehrungsmaterial verwendet werden kann, ist mit der Richtlinie 2008/72/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut eine Regelung eingeführt worden, um harmonisierte Anforderungen auf Gemeinschaftsebene einzuführen und zu gewährleisten, dass die Abnehmer gemeinschaftsweit mit gesundem und hochwertigem Gemüsevermehrungsmaterial und Gemüsepflanzgut versorgt werden. Der Richtlinie zufolge darf solches Material nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die in technischen Tabellen enthaltenen Anforderungen erfüllt. Diese betreffen die Qualität und Reinheit der Pflanzen, die Sortenmerkmale, das angewandte Vermehrungssystem und zur Sicherung dieser Identität auch Regeln für die Kennzeichnung, Verschließung, Verpackung und die diesbezüglichen Unterlagen. Es ist in erster Linie Aufgabe der Versorger, sicherzustellen, dass ihr Material den Bedingungen der Richtlinie genügt, und Gemüsepflanzgut und -vermehrungsmaterial darf nur von Versorgern in den Verkehr gebracht werden, die von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zugelassen sind.

Damit Gemüsepflanzgut und -vermehrungsmaterial in der Gemeinschaft in den Verkehr gebracht werden darf, müssen die Gemüsesorten in dem Gemeinsamen Sortenkatalog aufgeführt sein. Dieser Katalog wird auf der Grundlage der Kataloge der Mitgliedstaaten erstellt, die nach einheitlichen Regeln ausgearbeitet werden, so dass die Sorten nur darin aufgenommen werden, wenn sie unterscheidbar, beständig und hinreichend homogen sind.

Sowohl die Richtlinie 2002/55/EG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut als auch die Richtlinie 2008/72/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut erlauben das Inverkehrbringen von in Ländern außerhalb der Gemeinschaft erzeugtem Material in der Gemeinschaft, sofern es die gleiche Gewähr bietet wie in der Gemeinschaft erzeugtes Material und den in den beiden Richtlinie festgelegten Normen entspricht.

Erforderlichenfalls wird die Kommission beim Erlass von Maßnahmen betreffend die Richtlinie 2008/72/EWG und die Richtlinie 70/458/EWG im Rahmen des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen durch die Mitgliedstaaten unterstützt.

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