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  Consultation : "DIE ZUKUNFT DER PESTIZIDE IN EUROPA"slide
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Interaktive Politikgestaltung: Online-Befragung über einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

GD Gesundheit und Verbraucherschutz revidiert die Richtlinie 91/414/EWG betreffend Pflanzenschutzmittel. Um die Öffentlichkeit in diese Aktion mit einzubeziehen, wird die GD Gesundheit und Verbraucherschutz am Donnerstag, den 10. März 2005 diesbezüglich eine Online-Befragung zur interaktiven Politikgestaltung starten. Der Vorschlag enthält Änderungen zu besagter Richtlinie.

VERTRAULICHKEIT
Die mit diesem Fragebogen erhobenen Daten, die eine Identifizierung des Antwortenden ermöglichen, unterliegen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001.

HINTERGRUND
Die Richtlinie 91/414/EWG sieht die Aufstellung einer Positivliste der in Pflanzenschutzmitteln enthaltenen Wirkstoffe vor, die im Rahmen einer Bewertung als für den Menschen unbedenklich eingestuft sind und kein unvertretbares Risiko für die Umwelt darstellen. Die Mitgliedstaaten dürfen Pflanzenschutzmittel nur dann in Verkehr bringen und zum Gebrauch freigeben, wenn die darin enthaltenen Wirkstoffe auf dieser Positivliste stehen, außer im Falle der Anwendung von Übergangsbestimmungen. Die Richtlinie sieht darüber hinaus ein auf der gegenseitigen Anerkennung der Zulassungen der Mitgliedstaaten basierendes System für den Fall vor, dass in den betreffenden Mitgliedstaaten vergleichbare Bedingungen in Bezug auf die Landwirtschaft, die Pflanzengesundheit und die Umwelt herrschen.

Zehn Jahre nach Annahme der oben genannten Richtlinie legte die Kommission dem Rat und dem Europäischen Parlament einen umfassenden Bericht über deren praktische Auswirkungen vor ( COM 2001/444) pdf. Rat und Parlament forderten daraufhin die Kommission auf, einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie vorzulegen.

Die vorliegende Befragung dient der Feinjustierung des Konsultationsverfahrens. Gesundheits- und Umweltaspekte werden hier nicht aufgegriffen, da dies bereits geschehen ist. Die Befragung richtet sich an alle interessierten Kreise, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU.

Schwerpunkte

  • Das schlechte Funktionieren der gegenseitigen Anerkennung und die Folgen des Systems der nationalen Zulassungen, d. h. Doppelarbeit in den Mitgliedstaaten und unterschiedliche Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln in der EU. Der Vorschlag soll zu einem besser abgestimmten Ansatz führen;
  • Die gemeinsame Nutzung von Daten, die von Unternehmen zum Zweck der Sicherheitsbewertung von Pestiziden erstellt werden, sollte genauer geklärt werden;
  • Der Schutz der Verbraucher, der mit der Pestizidausbringung beschäftigten Personen und der Umwelt sind Hauptanliegen der Richtlinie. Hier sind Überlegungen zu den Kriterien für die Zulassung von Pestiziden und dem Prinzip der vergleichenden Bewertung anzustellen;
  • Mehr als die Hälfte aller Wirkstoffe wurde im Jahr 2003 aus dem Verkehr gezogen. Darüber hinaus könnten in den kommenden Jahren auch Nischenprodukte verschwinden, falls nichts unternommen wird, um diesen Markt für die Industrie weiterhin attraktiv zu gestalten.

 
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