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John Dalli ist verantwortlicher Kommissar für die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherz (Generaldirektor: Paola Testori Coggi), die auf dem Gebiet des Tierschutzes u.a. für folgende Aufgaben zuständig ist:
- Verwaltung der für
Verbrauchergesundheit und
Lebensmittelsicherheit zuständigen
wissenschaftlichen Ausschüsse, die nach den
Grundsätzen der höchsten Fachkompetenz, der
Unabhängigkeit und der Transparenz arbeiten.
Zu ihnen gehört auch der
Wissenschaftliche
Ausschuss für Tiergesundheit und
Tierschutz Der Wissenschaftliche
Ausschuss für Tiergesundheit und Tierschutz
kam am 24./25. April 2003 zu seiner letzten
Plenarversammlung zusammen. Die Zuständigkeit
für wissenschaftliche Beratung ist nun auf
das Wissenschaftliche Gremium für
Tiergesundheit und Tierschutz der
Europäischen
Behörde für Lebensmittelsicherheit
übertragen worden
-
- Entwicklung neuer
Normen zum
Schutz von
landwirtschaftlichen Nutztieren in
Tierhaltungen, beim
Transport
und
zum
Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung
sowie sonstiger Initiativen auf
Gemeinschaftsebene in diesem Bereich
-
- Maßnahmen (als
Hüterin der Verträge), die gewährleisten,
dass die Mitgliedstaaten die
geltenden
Vorschriften in den genannten Bereichen
ordnungsgemäß anwenden
-
- Verwaltung des
Ständigen Veterinärausschusses
, in dem Vertreter der Mitgliedstaaten
aktuelle Fragen von veterinärrechtlicher
Bedeutung (Tiergesundheit, Tierschutz,
Verbrauchergesundheit) erörtern und
erforderlichenfalls Dringlichkeitsmaßnahmen
genehmigen
-
-
Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
des Lebensmittel- und Veterinäramtes
(FVO) in den Mitgliedstaaten, um zu
überprüfen, ob die zuständigen nationalen
Behörden die Gemeinschaftsvorschriften
ordnungsgemäß und einheitlich anwenden
-
- LDie Europäische
Kommission hat am 6. August 2004 einen
Beschluss über die Einsetzung einer
Beratenden Gruppe für die
Lebensmittelkette
sowie für Tier- und Pflanzengesundheit
 verabschiedet, dem
eine Mitteilung der Kommission über die
Einsetzung einer beratenden Gruppe für die
Lebensmittelkette sowie für Tier- und
Pflanzengesundheit und zur Einführung eines
Konsultationsverfahrens im
Bereich
der Lebensmittelkette
sowie der Tier- und
Pflanzengesundheit über die auf europäischer
Ebene angesiedelten Vertretungsgremien
beigefügt ist.
Die Kommission wird die Gruppe zu
verschiedenen Themen, die auf ihren
Arbeitsprogramm stehen, einschließlich
Tierschutz, konsultieren.
-
Hingegen sind die
zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
zuständig für:
- die Umsetzung von
Richtlinien in nationales Recht;
- die Anwendung von
Gemeinschaftsvorschriften auf nationaler
Ebene;
- die laufende
Durchsetzung der Gemeinschaftsvorschriften
durch nationale Gesetzgebungs- und
Kontrollinitiativen.
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