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  Handel mit und Einfuhr von Erzeugnissen der Aquakulturslide
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Vermarktung (d. h. Rechtsvorschriften über den innergemeinschaftlichen Handel und Einfuhren)

Die relevanten Rechtsvorschriften regeln für den Bereich der Aquakultur die Vermarktung innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten, den innergemeinschaftlichen Handel (d. h. den Handel zwischen Mitgliedstaaten) und die Einfuhren in die Europäische Union. Allgemein gesagt, bedeutet das, dass Tiere und Erzeugnisse der Aquakultur aus der EU und aus Drittstaaten im Großen und Ganzen ähnliche tierseuchenrechtliche Erfordernisse erfüllen müssen, bevor sie in ein anderes Land gebracht werden dürfen.

Die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und Erzeugnissen der Aquakultur sind in der Richtlinie 91/67/EG des Rates vom 28. Januar 1991 verankert. Diese Richtlinie wurde zur Anpassung der Rechtsvorschriften an neue Gegebenheiten und neue wissenschaftliche Erkenntnisse mehrmals geändert.

Da innerhalb der Gemeinschaft nicht überall dieselben tiergesundheitlichen Verhältnisse herrschen, beruhen die Verbringungsbestimmungen auf dem Konzept zugelassener (seuchenfreier) Gebiete und Zuchtbetriebe für die Krankheiten, die in Liste II von Anhang A der Richtlinie 91/67/EG genannt werden. Die Richtlinie legt die Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung derartiger Gebiete und Zuchtbetriebe sowie für die Aufrechterhaltung, die zeitweilige Aussetzung, die Wiedergewährung und den Entzug der Zulassung sowie die Anforderungen an Bescheinigungen für die Verbringung von Tieren und Erzeugnissen in seuchenfreie Gebiete/Zuchtbetriebe fest. Ferner enthält sie Regelungen für Einfuhren aus Drittstaaten.

Die Krankheiten und die anfälligen Fisch-/Weichtierarten, auf die sich die Richtlinie erstreckt, sind in drei Gruppen unterteilt. Die in Liste I genannte Krankheit (infektiöse Anämie des Lachses - ISA) wird in der Gemeinschaft als exotisch erachtet, und die von ihr befallenen Fische werden möglichst rasch getötet und vernichtet, um eine Ausbreitung der Krankheit zu verhindern. Besteht der Verdacht, dass Fische von einer Krankheit der Liste I befallen sind, ist eine Verbringung von Fischen - gleichgültig ob tot oder lebendig -, von Eiern oder Gameten nur mit Genehmigung durch die amtlichen Stellen zulässig.

Die Liste II umfasst endemische Krankheiten, die langfristig eingedämmt und getilgt werden sollten.

Auf der Liste III stehen weniger ernste Krankheiten. Die Mitgliedstaaten können zusätzliche Garantien beantragen, um die Ausbreitung von Tierkrankheiten aus Liste III der Richtlinie zu verhindern. Sie können entweder ein Programm zur Bekämpfung von einer oder mehreren der aufgelisteten Krankheiten zur Genehmigung vorlegen oder beantragen, dass sie als frei von solchen Krankheiten anerkannt werden.

Rechtsvorschriften

- Grundlegende Dokumente:

Richtlinie 91/67/EG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur
     Geändert durch:
        Richtlinie 93/54/EWG des Rates
        Richtlinie 95/22/EG des Rates
        Richtlinie 97/79/EG des Rates
        Richtlinie 98/45/EG des Rates
        Verordnung (EG) Nr. 806/2003 des Rates

- Entscheidungen der Kommission :

  • Zulassung von Gebieten und Zuchtbetrieben

Entscheidung 93/55/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Änderung der Garantien für das Verbringen von Weichtieren in Gebiete, für welche ein Programm bezüglich Bonomia ostreae und Marteilia refringens genehmigt worden ist

Entscheidung 94/722/EG der Kommission vom 25. Oktober 1994 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (nur der französische Text ist verbindlich)

Entscheidung 2002/308/EG der Kommission: Entscheidung der Kommission vom 22. April 2002 zur Festlegung der Verzeichnisse der hinsichtlich der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) und/oder der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) zugelassenen Gebiete und Fischzuchtbetriebe
     Geändert durch:
        Entscheidung 2002/536/EG der Kommission
        Entscheidung 2002/1005/EG der Kommission
        Entscheidung 2003/114/EG der Kommission
        Entscheidung 2003/458/EG der Kommission
        Entscheidung 2003/839/EG der Kommission

Entscheidung 2002/300/EG der Kommission vom 18. April 2002 mit dem Verzeichnis der hinsichtlich der Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete
     Geändert durch die
Entscheidung 2003/378/EG der Kommission
Entscheidung 2003/729/EG der Kommission

Entscheidung 2003/634/EG der Kommission vom 28. August 2003 zur Aufhebung der Entscheidung 2002/304/EG vom 19. April 2002 zur Genehmigung von Programmen zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete und zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten hinsichtlich der Fischseuchen virale hämorrhagische Septikämie (VHS) und infektiöse hämatopoetische Nekrose (IHN)

  • Vermarktung der in der zweiten Spalte von Liste II des Anhangs A genannten Arten

Entscheidung 2003/390/EG der Kommission vom 23. Mai 2003 mit Sondervorschriften für das Inverkehrbringen von für bestimmte Krankheiten unempfänglichen Arten von Tieren der Aquakultur und ihren Erzeugnissen

Entscheidung 1999/567/EG der Kommission vom 27. Juli 1999 zur Festlegung des Bescheinigungsmusters gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 91/67/EWG des Rates

  • Zusätzliche Garantien für Krankheiten der Liste III

Entscheidung 93/44/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich vorgelegten Programme zur Bekämpfung der Frühlingsvirämie des Karpfens und zur Festlegung zusätzlicher Garantien für Sendungen von bestimmten Fischarten nach Großbritannien, Nordirland, der Insel Man und Guernsey.
     Geändert durch die
        Entscheidung 94/865/EWG der Kommission



  • Regelungen für Einfuhren aus Drittstaaten

Entscheidung 95/352/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Austern der Art Crassostrea gigas aus Drittländern zwecks Umsetzung in Gemeinschaftsgewässer

Entscheidung 2003/858/EG der Kommission vom 21. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von zu Zuchtzwecken bestimmten lebenden Fischen, ihren Eiern und Gameten und von zum Verzehr bestimmten lebenden Zuchtfischen und ihren Erzeugnissen.

Entscheidung 2003/804/EG der Kommission vom 14. November 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten.

  • Schutzmaßnahmen

Die Ratsrichtlinien 97/78/EG und 91/496/EWG enthalten Bestimmungen, die es den Mitgliedstaaten oder der Kommission erlauben, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Tiergesundheit oder die öffentliche Gesundheit durch den Ausbruch einer Krankheit ernsthaft gefährdet wird. Dazu können die Aussetzung der Einfuhren aus dem gesamten Gebiet oder einem Teilgebiet des betreffenden Landes oder der Erlass besonderer Bedingungen für Erzeugnisse aus diesem Gebiet gehören.

Entscheidung 2003/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen bezüglich Gyrodactylus salaris in Salmoniden, mit der die Entscheidung 94/490/EG aufgehoben wird.

Entscheidung 2003/70/EG der Kommissionvom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in Norwegen.
     Geändert durch:
        Entscheidung 2003/392/EG der Kommission vom 23. Mai 2003

Entscheidung 2003/71/EG der Kommission vom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden auf den Färöer.
     Geändert durch:
        Entscheidung 2003/392/EG der Kommission vom 23. Mai 2003

 
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