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Bankenunion

Als Reaktion auf die im Jahr 2008 ausgebrochene Finanzkrise hat die Europäische Kommission eine Reihe an Maßnahmen mit dem Ziel ergriffen, einen sicheren und soliden Finanzsektor im Binnenmarkt zu schaffen. Diese Maßnahmen sind in einem einheitlichen Regelwerk normiert ("single rulebook"), welches für all 28 Mitgliedstaaten der EU anwendbar ist, und beinhalten strengere aufsichtsrechtliche Auflagen für Banken, einen verbesserten Anlegerschutz und Regeln für die geordnete Abwicklung von in Schwierigkeiten geratenen Banken. Das einheitliche Regelwerk bildet die Grundlage der Bankenunion.

Als die Finanzkrise sich in eine Schuldenkrise innerhalb der Eurozone fortentwickelte, wurde die zunehmende wechselseitige Abhängigkeit zwischen den Euro-Staaten offenkundig und daraus resultierend die Notwendigkeit einer vertieften Integration des Bankensystems. Das ist der Hintergrund für die Entscheidung der EU Institutionen, auf der Basis des Fahrplans der Europäischen Kommission zur Bankenunion, einen Einheitlichen Aufsichtsmechanismus als auch einen Einheitlichen Abwicklungsmechanismus zu schaffen. Die Bankenunion findet auf die Staaten der Eurozone Anwendung. Nicht-Euro-Staaten können der Bankenunion beitreten.

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Bankenunion

Einheitliche Aufsicht

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) überträgt der EZB die Rolle der zentralen Aufsichtsbehörde von Finanzinstituten im Euro-Raum (rund 6000 Banken) und in jenen nicht-Euro Staaten welche sich entschließen dem SSM beizutreten. Ab November 2014 wird die EZB die größten Banken direkt beaufsichtigen, während die nationalen Aufseher weiterhin die Aufsicht über die übrigen Banken ausüben werden. Die Hauptaufgabe der EZB und der nationalen Aufseher, welche in einem integrierten System zusammen arbeiten, ist es sicherzustellen, dass die EU Bankenvorschriften eingehalten und mögliche Schwierigkeiten frühestmöglich erkannt und behandelt werden.

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Einheitliche Abwicklung

Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) findet auf dieselben Banken Anwendung, die vom SSM erfasst sind. In Fällen, in denen trotz verstärkter Aufsicht eine Bank in Schwierigkeiten gerät, erlaubt der Mechanismus eine geordnete Abwicklung durch ein Ausschuss für die einheitliche Abwicklung und einen Einheitlichen Abwicklungsfonds der durch Beiträge des Bankensektors gespeist wird.

Das Ziel ist die geordnete Abwicklung von Banken in Schwierigkeiten unter geringst möglicher Belastung der Steuerzahler und der Realwirtschaft.

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Einheitliches Regelwerk

Das Einheitliche Regelwerk (single rulebook) ist die Grundlage der Bankenunion. Es besteht aus einem Paket aus Rechtsakten welches für alle Finanzinstitute (insgesamt rund 8300 Banken) verbindlich ist. Diese Regeln enthalten, unter anderem, Eigenkapitalvorschriften für Banken, verstärkte Anlegerschutzvorschriften und Maßnahmen zur Prävention und Abwicklung von Bankenpleiten.

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Video: Was ist die Bankenunion?