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EUROPA > Europäische Kommission > Inneres > EWSI > Die EU und Integration > Das Mandat zur Förderung der Integration

Das Mandat zur Förderung der Integration auf EU-Ebene

Das EU-Mandat zur Förderung der Integration beruht auf folgender Grundlage:

  • Verträge
  • Mehrjährige Programme des Europäischen Rates
  • Strategie Europa 2020

Die Verträge: Von Amsterdam bis Lissabon

In den Gründungsverträgen der EU findet sich kein Hinweis auf die Integration von Einwanderern.

Der 1997 verabschiedete und 1999 in Kraft getretene Vertrag von Amsterdam enthält zwei Bestimmungen, die sich zwar auf Integration beziehen, diese als solche aber nicht erwähnen.

  • Artikel 13 gibt dem Rat die Möglichkeit, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse bzw. ethnischer Herkunft, Religion bzw. Glaube, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung zu bekämpfen.
  • In Artikel 73k wird der Rat aufgefordert, Maßnahmen zur Einwanderungspolitik zu verabschieden, unter anderen in Bezug auf „Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen sowie Normen für die Verfahren zur Erteilung von Visa für einen langfristigen Aufenthalt und Aufenthaltstiteln, einschließlich solcher zur Familienzusammenführung, durch die Mitgliedstaaten.“ Der Rat wird ebenfalls aufgefordert, „Maßnahmen zur Festlegung der Rechte und der Bedingungen, aufgrund derer sich Staatsangehörige dritter Länder, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten, in anderen Mitgliedstaaten aufhalten dürfen“, zu verabschieden.


Der Vertrag von Lissabon wurde 2007 verabschiedet und trat 2009 in Kraft. Zum ersten Mal sieht der Vertrag eine Rechtsgrundlage für die Förderung der Integration auf EU-Ebene vor:

  • Artikel 79.4 besagt: „Das Europäische Parlament und der Rat können gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten Maßnahmen festlegen, mit denen die Bemühungen der Mitgliedstaaten um die Integration der sich rechtmäßig in ihrem Hoheitsgebiet aufhaltenden Drittstaatsangehörigen gefördert und unterstützt werden.“


Die Charta der Grundrechte

Die Charta der Grundrechte wurde im Jahr 2000 feierlich verkündet und 2009 mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages rechtsverbindlich.

Die Charta richtet sich nicht nur an die Institutionen, Organe, Ämter und Agenturen der Union, sondern auch an die Mitgliedstaaten, allerdings nur wenn letztere EU-Rechtsvorschriften umsetzen. Beispielsweise gilt die Charta, wenn Mitgliedstaaten ein nationales Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie verabschieden oder anwenden, bzw. wenn ihre Behörden eine EU-Verordnung unmittelbar anwenden. In den Fällen, in denen die Charta nicht zur Anwendung kommt, werden die Grundrechte anhand der Verfassung der Mitgliedstaaten gewährleistet.

Die Charta enthält Bestimmungen, die für alle Personen gelten, darunter auch Angehörige von Drittstaaten (zum Beispiel das Recht auf Eigentum und das Recht auf Vereinsfreiheit); sowie Bestimmungen, die ausschließlich für EU-BürgerInnen gelten (zum Beispiel das Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen). Letzteres gilt folgerichtig für Einwanderer, die die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates erlangt haben.

Mehrjährige Programme des Europäischen Rates: Von Tampere bis Stockholm

Europäischer Rat von Tampere – Oktober 1999

Auf dem Europäischen Rat von Tampere (Finnland) im Oktober 1999 forderten die Staats- und Regierungschefs der EU eine gemeinsame Einwanderungspolitik, die eine dynamischere Politik umfassen sollte, um die Integration von Drittstaatsangehörigen zu fördern, die in einem EU-Mitgliedstaat wohnhaft sind. Als Ziel dieser Integrationspolitik legten sie fest, Drittstaatsangehörigen Rechte zu gewähren und Pflichten aufzuerlegen, die mit denen der Unionsbürger vergleichbar sind.

Europäischer Rat von Den Haag – November 2004

Das vom Europäischen Rat in Den Haag angenommene Haager Programm unterstreicht den Bedarf für eine stärkere Koordinierung der nationalen Integrationspolitiken und der EU-Initiativen in diesem Bereich. Es sagt weiterhin aus, dass ein Rahmenwerk für weitere EU-Initiativen auf diesem Gebiet die gemeinsamen Grundprinzipien als Grundlage einbeziehen sollte.

Der Europäische Rat von Stockholm – Dezember 2009

Der Europäische Rat von Stockholm verabschiedete ein anspruchsvolles Programm in Bezug auf Integration. Daraus geht hervor, dass „die Integrationspolitik von Mitgliedstaaten durch die Weiterentwicklung von Strukturen und Instrumenten für den Wissensaustausch und die Koordination mit anderen relevanten Politikbereichen, wie Beschäftigung, Bildung und soziale Integration unterstützt werden sollte.“ Insbesondere wird die Kommission darin aufgefordert, die Anstrengungen der Mitgliedstaaten „durch die Entwicklung eines Koordinationsmechanismus mit einem gemeinsamen Bezugsrahmen, der die Strukturen und Instrumente für den europäischen Wissensaustausch verbessert“ zu unterstützen. Darüber hinaus enthält es die Forderung an die Kommission, europäische Module zu identifizieren, um den Integrationsprozess zu unterstützen und die Kernindikatoren zur Überwachung der Ergebnisse der Integrationspolitik zu entwickeln.

Europa 2020, eine Strategie für Wachstum

Europa 2020 ist die Wachstumsstrategie der EU für das nächste Jahrzehnt. Sie wurde vom Europäischen Rat im März 2010 verabschiedet.

Europa 2020 orientiert sich an einer Reihe EU-weiter Ziele. Dabei handelt es sich um gemeinsame Kernziele, die als Richtschnur für Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der EU dienen. Von den fünf EU-weiten Zielen sind drei für die Integration von Einwanderern relevant:

  • Die Beschäftigungsquote für Frauen und Männer der Altersgruppe 20-64 Jahre soll auf 75 % angehoben werden, einschließlich durch die größere Einbeziehung der Jugend, älterer und geringfügig qualifizierter Arbeitnehmer sowie die bessere Integration legaler Migranten;
  • Verbesserung des Bildungsstandes, insbesondere indem die Schulabbrecherquote auf weniger als 10 % gesenkt und der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung oder gleichwertigem Abschluss auf mindestens 40 % gesteigert wird;
  • Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere durch die Verringerung der Armut, indem mindestens 20 Millionen Menschen aus der Gefahr von Armut und Ausgrenzung herausgeführt werden sollen.

Die Integrierten Leitlinien von Europa 2020 steckten den Rahmen für die einschlägige Strategie und die Reformen auf Ebene der Mitgliedstaaten. Teil II dieser Leitlinien, der sich auf die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten bezieht, ist von unmittelbarer Bedeutung für die Integration von Einwanderern.

  • Leitlinie 7 besagt: „Die Mitgliedstaaten sollten die Erwerbsbeteiligungsquote durch Maßnahmen zur Förderung des aktiven Alterns, der Gleichstellung der Geschlechter sowie gleicher Entlohnung und Arbeitsmarkteingliederung von jungen Menschen, Behinderten, legalen Migranten und anderen besonders schutzbedürftigen Personen erhöhen.“
  • Ferner geht aus Leitlinie 7 hervor: „Außerdem sollten die Mitgliedstaaten die Hindernisse beseitigen, die Berufsneulingen den Eintritt in den Arbeitsmarkt erschweren.“
  • Leitlinie 8 erwähnt „gezielte Migrations- und Integrationspolitik“ sowie die Notwendigkeit, „Hemmnisse für die berufliche und geografische Mobilität von Arbeitnehmern zu beseitigen.“
  • Leitlinie 9 besagt, dass „der Hochschulsektor stärker für Lernende geöffnet werden sollte, die nicht dem traditionellen Profil entsprechen.“
  • Leitlinie 10 drängt auf Anstrengungen, sich ebenfalls auf die Sicherstellung der Chancengleichheit zu konzentrieren, einschließlich durch den Zugang zu erschwinglichen, nachhaltigen und hochwertigen Dienstleistungen und öffentlichen Dienstleistungen, und ganz besonders zur Gesundheitsfürsorge. Es gibt einen spezifischen Verweis auf legale Migranten mit Blick auf die Notwendigkeit, dass sich die Sozialleistungssysteme zuvorderst auf die Absicherung der Einkommenssicherheit in Situationen des beruflichen Übergangs sowie auf die Verringerung der Armut konzentrieren.

 

 

 
Veranstaltungen
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S M D M D F S
1
Anti Racism Creative
Competition for
schools and youth
services

Anti Racism Creative
Competition for
schools and youth
services, Deadline
Feb-2013 'Teachers/
Youth[mehr]
Welcome to register
to e-learning c
ourses

Third-country
nationals who hold a
study permit,
temporary or
permanent residence
in Lithuania are i[mehr]
100 Latinos Madrid.
100 stories of merit.

The recent phenomenon
of immigration facing
Spain for just over a
decade, has served as
a platform t[mehr]
Free training and
work experience for
job seekers in
healthcare and food
industries

This is a free
training and work
experience
initiative, 'Journey
to Employment', which
seeks to retr[mehr]
Austria: Ball der
Kulturen

Wieder laden eine
Vielzahl von Vereinen
und Initiativen, die
im Haus der Kulturen
vertreten sind, zu[mehr]
Transnationaler
Migrant_innen-Streik
Innsbruck

Der 1. März, der
Tag des
Transnationalen
MigrantInnen-Streik
gewinnt in Innsbruck
immer mehr an[mehr]
Copenhagen-Aalborg
Universities research
project on
Professional
interventions as a
state-crafting
grammar addressing
"the immigrant"

Sub-project 1: The
political history and
its construction of
“the
immigrant” as
an objec[mehr]
2
3
Your voice on the new
Act on foreigners! -
Twój głos w sprawie
nowej ustawy o
cudzoziemcach!

The Foundation for
Development Beyond
Borders invites all
foreigners who bind
their future with
Pola[mehr]
4
UK: How do we
increase ethnic
minority em
ployment?

Bringing
practitioners and
policy makers
together, this
one-day partnership
conference, organised b[mehr]
5
Webinar: Chicago’s
New Americans Plan:
Building a Thriving
and Welcoming City

Join Adolfo
Hernandez, Director,
Office of New
Americans, City of
Chicago for a
conversation about B[mehr]
Netherlands: How
national immigration
law contaminates
freedom of movement
for EU citizens:
resolving paradoxes
of equality

On 5 February 2013,
Jeremy Bierbach
(legal advisor on
immigration and PhD
researcher at the
Univer[mehr]
6
An Intercultural
Cities Milestone
Event: Making
Diversity work for
Cities

In 2008 the Council
of Europe and the
European Commission,
together with a group
of pioneer cities, [mehr]
Changer les regards.
Quels outils pour
faire évoluer les
représentations sur
l'immigration ?
Rencontre
interrégionale Pays
de la Lo
ire-Bretagne

Institution
culturelle,
pédagogique et
citoyenne, la
Cité nationale
de l&rsq
uo;histoi[mehr]
7
Ireland: Workshop on
FGM Preventi
on

'Breaking the
Silence:
Understanding,
Supporting and
Enforcing the Law' -
This workshop is
organise[mehr]
8
Austria: 19. Wiener
Flüchtlingsball

Das Integrationshaus
ist seit seiner
Gründung ein
vorbildhaftes
Projektzentrum
für die Auf[mehr]
9
10
Chinese New Year
Festival in Budapest
- Holdújév fesztivál
Budapesten

The Foundation of
Subjective Values and
the Center of Chinese
Culture and Arts are
organising one of[mehr]
11
Over-qualification of
Immigrants: an acute
manifestation of
Europe’s larger
labour market
failings. What to do?
(transnational
seminar)

REALISE – a
project funded by the
European Integration
Fund – seeks to
advance this macr[mehr]
12 13 14
Ireland: Launch of
Report: Family
Reunification- a
barrier or
facilitator of
integration?

The Immigrant Council
of Ireland host this
launch of a
transnational report
comparing family
reunif[mehr]
Finland: Ethnographic
Fieldwork in Indian
Diasporas

The topic of the
seminar is
Ethnographic
Fieldwork in Indian
Diasporas. There are
presentations whic[mehr]
Presentation of the
program 'Volunteering
for Language '

The launching
ceremony of the
program
‘Volunteering
for Language’
is taking place next 1[mehr]
Carlow Integration
Forum Valentine's Day
Celebration

Bring your own
Valentine or find one
at the Carlow
Integration Forum
Valentine's Day
Celebration. H[mehr]
Seminar: Migrant
women in European
politics

During the seminar
'Migrant women in
European Politics'
the
under-representation
of Women and, esp[mehr]
15 16
17 18
How to teach Polish
as a foreign
language. Working in
a multicultural
environment - Jak
uczyć polskiego jako
obcego. Praca w
środowisku
wielokulturowym

The course will
consist of two parts.
The first part will
be methodical and it
will concern l
anguage[mehr]
Virtual Academy for
Third-Country
Nationals

Third-country
nationals (not ES
nationals) who hold a
temporary or
permanent residenc
e permit i[mehr]
Elkargune:
Integration Workshops
for Immigrants

Enrolment for the new
workshops under the
umbrella of the
‘Getxon Bizi,
Vivir en Getxo
2013&rs[mehr]
Development of
intercultural
competence of public
administration staff
- Rozwijanie
kompetencji
międzykulturowych
urzędników

The main aim of the
workshop is to
sensitize officials
who have or may have
contact in their
everyda[mehr]
CESNOVA workshop
Juvenile
participation in the
Project Cool
Generation

The research group
CESNOVA from the New
University of Lisbon
(Portugal) will
organize the workshop '[mehr]
Information meeting
for foreigners -
Spotkanie
informacyjne dla
cudzoziemców

The theme of the
meeting will be:
'Legalization of stay
of foreigners in
Poland' and
'Employment of [mehr]
19
Sensitivity and
openness of public
administration
officials to the
needs of culturally
different people -

Normal 0 21 false
false false
MicrosoftInternetExplor
er4
st1\:*{behavior:u[mehr]
20
Internationaler
Kongress "Rethinking
Europe with(out)
Religion"

  Der
internationale
Kongress
„Rethinking
Europe with(out)
Religion“
thematisiert [mehr]
World Alliance of
Cities Against
Poverty Conference
(WACAP8) Con
ference

The theme of this
year's conference is
the role of
technology in
addressing the
challenge of urban [mehr]
Femmes et jeunes des
quartiers ayant un
parcours migratoire :
quel engagement
associatif ?

À
l’invitation du
Parlement
européen, la
Commission a
déclaré 2013[mehr]
21
Les enquêtes de
l'INED dans la France
d'après guerre,
1945-1953

Les enquêtes
publiées par
l’Institut
national
d’études
démogr[mehr]
Portugal: Support
Office for the
Immigrant Citiz
en

Within the framework
of the 3rd edition of
the Promotion of
Intercultural Dialog
at Municipal Level,[mehr]
De la communication
interculturelle à la
banalisation de la
diversité

Rencontre-débat
dans le cadre des
Dialogues
interculturels 2013
du CBAI Quelle
place la cul[mehr]
From schock to
adaptation - support
for migrant workers -
Od szoku do adaptacji
- wsparcie osób
migrujących za
wodowo

Participants of the
workshop will learn
about (or expand
their knowledge on)
the phenomenon of
cultu[mehr]
Tagung:
Integrationsarbeit im
ländlichen Raum

Zuwanderung findet
immer mehr auch im
ländlichen Raum
statt. Der
österreichische
Expertenr[mehr]
Integration through
empowerment and
cooperation: The role
of youth
organisations

The purpose of this
EU-level seminar is
to disseminate iYouth
project results, in
terms of adva
ncing[mehr]
Latvia: A practical
seminar for teachers
on migration

Latvian Centre for
Human Rights in
cooperation with the
Education, Cultural
and Sports department of[mehr]
Greece: African Film
Week

The African Film Week
is organized for the
second year by the
Greek Film Archive
Foundation in Athen[mehr]
22
Slovakia: Open Space
Conference: Migration
and Integration. In
what direction are we
headed?

The aim of the
conference is to
provide stakeholders
in the field of
migration and
integration and h[mehr]
Malta: Pan European
Conference
'Intercultural Malta
- Stronger
Communities, Better
Cities'

The overall objective
of this conference is
to develop, through
the exchange of
experience and ideas[mehr]
Brussels EU event on
Access to Citizenship
and its Impact on
Integration

Normal 0 21
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NL-BE X-NONE X-NONE

MicrosoftInternetExplor
er4 [mehr]
Tuning in to
Diversity, Thinking
Forward for 2013

On Friday, 22
February 2013 Mira
Media organizes the
event 'Tuning in to
Diversity, Thinking
Forwa[mehr]
23
24 25
New era in
integration policies
in the Baltic Sea
countries?

The last decade has
been characterised by
the upheavals in
integration and
multiculturalism
polici[mehr]
Poland: Workshop:
Living in diversity -
simulation game of
cultural com
petence

Normal 0 21 false
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MicrosoftInternetExplor
er4 Participants
of the workshop [mehr]
Social and
administrative
interpretation -
Szociális és hatósági
tolmácsolás

The BME Training
Centre for
Interpreters and
Translators invites
you to its event
which aims to int[mehr]
6th Intercultural
Meeting Knowledge and
Flavours

The 6th Intercultural
Meeting Knowledge and
Flavours organized by
the Seixal City
Council (met
ropoli[mehr]
26
Getxon Bizi, Vivir en
Getxo 2013: inclusion
program for
immigrants

‘Getxon Bizi,
Vivir en Getxo
2013’ is a
municipal program
aimed at immigrants
who have a[mehr]
Migration in the
European academic
environment - winners
and losers

  On Tuesday 26
February 2013, 19.00,
the Goethe Institute
and the DAAD, in
partnership with t[mehr]
27
5th United Nations
Alliance of
Civilizations (UNAOC)
Global Forum

Das 5. United Nations
Alliance of
Civilizations (UNAOC)
Global Forum findet
am 27. und 28.
Februar 2[mehr]
Foreign tutors
accompany the
integration path

The seminar will
present the
experience of foreign
students and foreign
adults who are
well int[mehr]
Poland: Workshop:
Sense of humour in
different cult
ures

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MicrosoftInternetExplor
er4 /*
Style Definitions [mehr]
28
Conference: The body
and the web. Tools
for intercultural
learning

  Today digital
tools and social
networks have created
a web of world-wide
connections, that m[mehr]
Blanca Rosita
Barcelona

Art Exhibition as
part of a
campaign launched by
the local government
in Barcelona. This
comic [mehr]
Malta: Celebrating
the Kuwaiti National
Day

The Kuwaiti students
are organising an
event to celebrate
the Kuwaiti National
Day. This event, whic[mehr]
Tagung:
Mehrsprachigkeit und
Professionalisierung
in pädagogischen
Berufen.
Interdisziplinäre
Zugänge zu aktuellen
Herausforderungen im
Bildungsbereich

[mehr]
Media of equal
opportunities - Media
równych szans

The aim of the
conference is to
strengthen the debate
on the role of media
in overcoming
stereotypes[mehr]
CCRE CEMR Integration
and Diversity
thematic network
meeting

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NL-BE X-NONE X-NONE

MicrosoftInternetExplor
er4 [mehr]
Workshop:
Introduction to
intercultural
communication

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MicrosoftInternetExplor
er4 /*
Style Definitions [mehr]
Conference:
Inter-Relations of
Abrahamic Religions

The dialog between
the Abrahamitic
religions (Judaism,
Christianity and
Islamism) will be the
theme [mehr]
Gender workshop:
Ethnicity? Feminism,
colonialism and
essentialism

Starting from the
texts of a Narayan
(1998) and Mariam
Pirbhai (2005),
Isabel Caldeira will
do an in[mehr]
Ballyfermot Culture
Squad, February -
March 2013

Ballyfermot Culture
Squad, February -
March 2013 The
Ballyfermot Culture
Squad invites people
with [mehr]
Greece: "What
citizenship do we
want for the
immigrant children
born or raised in
Greece?»

  The
publication of the
decision of the
Plenary of the State
Council on the
unconstitutionali[mehr]
Greece: (Debate)
“Europe should shut
the door on
immigration”

The event is part of
the Cycle
Intelligence Squared
Greece at the Onassis
Cultural Centre.
Speakers[mehr]
Colloquium:
Immigration Policy,
prospects for 2013

"Las políticas
de inmigración
y extranjería,
perspectivas para
2013" AGUSTIN U[mehr]
Länderinfo
Integration erfolgreich machen

Die erfolgreiche Integration von Drittstaatenangehörigen die sich rechtmäßig in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufhalten, ist entscheidend zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit in Europa.

Die Europäische Website für Integration stellt Ihnen Good Practice Beispiele und eine Vielfalt von Werkzeugen und Informationen zum Thema Integration zur Verfügung.

[mehr]

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