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EUROPA > Europäische Kommission > Inneres > EWSI > Die EU und Integration > Das Mandat zur Förderung der Integration

Das Mandat zur Förderung der Integration auf EU-Ebene

Das EU-Mandat zur Förderung der Integration beruht auf folgender Grundlage:

  • Verträge
  • Mehrjährige Programme des Europäischen Rates
  • Strategie Europa 2020

Die Verträge: Von Amsterdam bis Lissabon

In den Gründungsverträgen der EU findet sich kein Hinweis auf die Integration von Einwanderern.

Der 1997 verabschiedete und 1999 in Kraft getretene Vertrag von Amsterdam enthält zwei Bestimmungen, die sich zwar auf Integration beziehen, diese als solche aber nicht erwähnen.

  • Artikel 13 gibt dem Rat die Möglichkeit, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse bzw. ethnischer Herkunft, Religion bzw. Glaube, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung zu bekämpfen.
  • In Artikel 73k wird der Rat aufgefordert, Maßnahmen zur Einwanderungspolitik zu verabschieden, unter anderen in Bezug auf „Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen sowie Normen für die Verfahren zur Erteilung von Visa für einen langfristigen Aufenthalt und Aufenthaltstiteln, einschließlich solcher zur Familienzusammenführung, durch die Mitgliedstaaten.“ Der Rat wird ebenfalls aufgefordert, „Maßnahmen zur Festlegung der Rechte und der Bedingungen, aufgrund derer sich Staatsangehörige dritter Länder, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten, in anderen Mitgliedstaaten aufhalten dürfen“, zu verabschieden.


Der Vertrag von Lissabon wurde 2007 verabschiedet und trat 2009 in Kraft. Zum ersten Mal sieht der Vertrag eine Rechtsgrundlage für die Förderung der Integration auf EU-Ebene vor:

  • Artikel 79.4 besagt: „Das Europäische Parlament und der Rat können gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten Maßnahmen festlegen, mit denen die Bemühungen der Mitgliedstaaten um die Integration der sich rechtmäßig in ihrem Hoheitsgebiet aufhaltenden Drittstaatsangehörigen gefördert und unterstützt werden.“


Die Charta der Grundrechte

Die Charta der Grundrechte wurde im Jahr 2000 feierlich verkündet und 2009 mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages rechtsverbindlich.

Die Charta richtet sich nicht nur an die Institutionen, Organe, Ämter und Agenturen der Union, sondern auch an die Mitgliedstaaten, allerdings nur wenn letztere EU-Rechtsvorschriften umsetzen. Beispielsweise gilt die Charta, wenn Mitgliedstaaten ein nationales Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie verabschieden oder anwenden, bzw. wenn ihre Behörden eine EU-Verordnung unmittelbar anwenden. In den Fällen, in denen die Charta nicht zur Anwendung kommt, werden die Grundrechte anhand der Verfassung der Mitgliedstaaten gewährleistet.

Die Charta enthält Bestimmungen, die für alle Personen gelten, darunter auch Angehörige von Drittstaaten (zum Beispiel das Recht auf Eigentum und das Recht auf Vereinsfreiheit); sowie Bestimmungen, die ausschließlich für EU-BürgerInnen gelten (zum Beispiel das Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen). Letzteres gilt folgerichtig für Einwanderer, die die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates erlangt haben.

Mehrjährige Programme des Europäischen Rates: Von Tampere bis Stockholm

Europäischer Rat von Tampere – Oktober 1999

Auf dem Europäischen Rat von Tampere (Finnland) im Oktober 1999 forderten die Staats- und Regierungschefs der EU eine gemeinsame Einwanderungspolitik, die eine dynamischere Politik umfassen sollte, um die Integration von Drittstaatsangehörigen zu fördern, die in einem EU-Mitgliedstaat wohnhaft sind. Als Ziel dieser Integrationspolitik legten sie fest, Drittstaatsangehörigen Rechte zu gewähren und Pflichten aufzuerlegen, die mit denen der Unionsbürger vergleichbar sind.

Europäischer Rat von Den Haag – November 2004

Das vom Europäischen Rat in Den Haag angenommene Haager Programm unterstreicht den Bedarf für eine stärkere Koordinierung der nationalen Integrationspolitiken und der EU-Initiativen in diesem Bereich. Es sagt weiterhin aus, dass ein Rahmenwerk für weitere EU-Initiativen auf diesem Gebiet die gemeinsamen Grundprinzipien als Grundlage einbeziehen sollte.

Der Europäische Rat von Stockholm – Dezember 2009

Der Europäische Rat von Stockholm verabschiedete ein anspruchsvolles Programm in Bezug auf Integration. Daraus geht hervor, dass „die Integrationspolitik von Mitgliedstaaten durch die Weiterentwicklung von Strukturen und Instrumenten für den Wissensaustausch und die Koordination mit anderen relevanten Politikbereichen, wie Beschäftigung, Bildung und soziale Integration unterstützt werden sollte.“ Insbesondere wird die Kommission darin aufgefordert, die Anstrengungen der Mitgliedstaaten „durch die Entwicklung eines Koordinationsmechanismus mit einem gemeinsamen Bezugsrahmen, der die Strukturen und Instrumente für den europäischen Wissensaustausch verbessert“ zu unterstützen. Darüber hinaus enthält es die Forderung an die Kommission, europäische Module zu identifizieren, um den Integrationsprozess zu unterstützen und die Kernindikatoren zur Überwachung der Ergebnisse der Integrationspolitik zu entwickeln.

Europa 2020, eine Strategie für Wachstum

Europa 2020 ist die Wachstumsstrategie der EU für das nächste Jahrzehnt. Sie wurde vom Europäischen Rat im März 2010 verabschiedet.

Europa 2020 orientiert sich an einer Reihe EU-weiter Ziele. Dabei handelt es sich um gemeinsame Kernziele, die als Richtschnur für Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der EU dienen. Von den fünf EU-weiten Zielen sind drei für die Integration von Einwanderern relevant:

  • Die Beschäftigungsquote für Frauen und Männer der Altersgruppe 20-64 Jahre soll auf 75 % angehoben werden, einschließlich durch die größere Einbeziehung der Jugend, älterer und geringfügig qualifizierter Arbeitnehmer sowie die bessere Integration legaler Migranten;
  • Verbesserung des Bildungsstandes, insbesondere indem die Schulabbrecherquote auf weniger als 10 % gesenkt und der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung oder gleichwertigem Abschluss auf mindestens 40 % gesteigert wird;
  • Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere durch die Verringerung der Armut, indem mindestens 20 Millionen Menschen aus der Gefahr von Armut und Ausgrenzung herausgeführt werden sollen.

Die Integrierten Leitlinien von Europa 2020 steckten den Rahmen für die einschlägige Strategie und die Reformen auf Ebene der Mitgliedstaaten. Teil II dieser Leitlinien, der sich auf die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten bezieht, ist von unmittelbarer Bedeutung für die Integration von Einwanderern.

  • Leitlinie 7 besagt: „Die Mitgliedstaaten sollten die Erwerbsbeteiligungsquote durch Maßnahmen zur Förderung des aktiven Alterns, der Gleichstellung der Geschlechter sowie gleicher Entlohnung und Arbeitsmarkteingliederung von jungen Menschen, Behinderten, legalen Migranten und anderen besonders schutzbedürftigen Personen erhöhen.“
  • Ferner geht aus Leitlinie 7 hervor: „Außerdem sollten die Mitgliedstaaten die Hindernisse beseitigen, die Berufsneulingen den Eintritt in den Arbeitsmarkt erschweren.“
  • Leitlinie 8 erwähnt „gezielte Migrations- und Integrationspolitik“ sowie die Notwendigkeit, „Hemmnisse für die berufliche und geografische Mobilität von Arbeitnehmern zu beseitigen.“
  • Leitlinie 9 besagt, dass „der Hochschulsektor stärker für Lernende geöffnet werden sollte, die nicht dem traditionellen Profil entsprechen.“
  • Leitlinie 10 drängt auf Anstrengungen, sich ebenfalls auf die Sicherstellung der Chancengleichheit zu konzentrieren, einschließlich durch den Zugang zu erschwinglichen, nachhaltigen und hochwertigen Dienstleistungen und öffentlichen Dienstleistungen, und ganz besonders zur Gesundheitsfürsorge. Es gibt einen spezifischen Verweis auf legale Migranten mit Blick auf die Notwendigkeit, dass sich die Sozialleistungssysteme zuvorderst auf die Absicherung der Einkommenssicherheit in Situationen des beruflichen Übergangs sowie auf die Verringerung der Armut konzentrieren.

 

 

 
Veranstaltungen
previous Dezember 2013 next
S M D M D F S
1 2
Denmark: Photo
Competition "Faith in
Copenhagen"

The Municipality of
Copenhagen invites
the city’s
youth in cooperation
with a number of
religi[mehr]
L’accès aux droits :
construire l’
égalité

La question de
l’accès
aux droits constitue
un enjeu central
d’égalit&eacu[mehr]
Bibliography
exhibition on
international
migration in ISCTE,
Lisbon, Portugal

The library of the
ISCTE –
University Institute
of Lisbon, in
cooperation with the
High Commis[mehr]
Resettlement and
integration as
durable solutions of
policy towards
refugees -
Przesiedlenia i
integracja jako
trwałe rozwiązania
polityki uchodźczej

The aim of the
conference is to
exchange experiences
and knowledge about
the issue of
resettlement a[mehr]
Slovakia: EEA
Connections

An introductory event
for the Programme of
the NGO support
Democracy and Human
Rights, EHP F
inancial[mehr]
Migrant in
Intercultural Romania
Seminar

Monday, 2 December
2013, the national
seminar for the
presentation of the
project Migrant in
Intercu[mehr]
3
Hearing on the Future
of Migration and
Asylum in Europe

On 3 December 2013,
the European
Commission and Social
Platform will bring
together relevant
stakeho[mehr]
Conference:
Inspiration for
integration

Arbetsmarknadsdeparteme
ntet (Ministry of
Employment) and
Minister for 
Integration Erik Ull[mehr]
Book presentation:
Gender, Immigrantion,
Transculturalism

The Centre for Gender
Studies and the
Publishing House
Nisos invite to the
presentation of the
book:[mehr]
4
Sprachenkonferenz
„Sprachen AIRleben
2013: abheben –
aufsteigen –
ankommen“

Am Tag genau
fünf Jahre nach
der
Auftaktveranstaltung
zur Umsetzung der
LEPP-Empfehlungen
finde[mehr]
Migrations, work and
welfare

Next December, 4th
2013 an
interdisciplinary
conference will be
organized in Milan:
the following to[mehr]
12th National Meeting
of the European
Migration Network in
Hungary - EMN 12.
nemzeti ülés

The meeting will
observe the effects
of European
legislative and
policy developments
on national law[mehr]
Vielfalt in der
engagierten
Stadtgesellschaft –
Freiwilliges
Engagement und
Diversity

Berlin ist von
großer
gesellschaftlicher
Vielfalt
geprägt. Aber
spiegelt sich diese
Vielf[mehr]
5
International
Conference on
Migration &
Development

On 5th and 6th
December
2013, at the
City Museum
Ljubljana, The
Peace Institute
(Ljubljana[mehr]
6
Seminar with Tariq
Modood:
Multiculturalism -
what about the
majority?

AMIS (Centre for
Advanced Migration
Studies, University
of Copenhagen)
presents a talk by
Tariq Modo[mehr]
European Migration
Law: Central Debates
on Regular and
Irregular Mig
ration

A lecture will
disscuss regular and
irregular migration
and the legal as well
as the societal
positi[mehr]
Seminar on media,
migration and
diversity in Tomar,
Portugal

The Centre for
Professional Training
of Journalists
(CENJOR) and the High
Commission for
Immigration[mehr]
7
Conference: "Moral
Panic, Society and
Rights"

We look forward to
seeing you at the
conference entitled
"Moral Panic, Society
and Rights" to be hel[mehr]
Budapest: MigSzol's
First Anniversary
Party - A MigSzol
első szül
etésnapja

Egy évvel
ezelőtt, 2012.
November 20-án
vonultak ki
először
tömegesen m
enek&[mehr]
8
Migrant Europe -
multiculturalism and
its critics -
Migrancka Europa –
wielokulturowość i
jej krytycy

Panelists taking part
in the debate will
talk about problems
of integration of
immigrants and m
odels[mehr]
9
L’école et l’égalité
: la longue marche -
L'école à l'épreuve
des dis
criminations

Rencontre-débat
en présence de
Fabrice DHUME
sociologue et
chercheur-coopér
ant [mehr]
UK: Ethical
principles of
integration poli
cy

As immigration
continues to hold a
prominent place in
public debate, this
breakfast seminar
will pro[mehr]
Roundtable in
Budapest: Foreign
Students in the
Hungarian Education –
Külföldi diákok a
magyar oktat
ásban

The Centre for
Independent
Journalism organises
a
roundtable-discussion
on the situation of
foreign [mehr]
Foreigners in Poland
and Europe: between
integration and
exclusion -
Cudzoziemcy w Polsce
i Europie: między
integracją a
wykluczeniem

The main aim of the
conference will be to
present achievements
of the Regional
Network of I
mmigrants[mehr]
Thematic action week
"The Young people say
No to Hate Spee
ch"

The NGO "ANTIGONE -
Information and
Documentation Centre
on Racism, Ecology,
Peace and
Non-Violence"[mehr]
10
Presentation of the
XIX Report on
Migration in Italy
2013

The report, carried
out by Fondazione
Ismu, will be
discussed in two
round tables: the
first  w[mehr]
Criminology seminar
on immigrants,
victims and
alterities in
Coimbra, Portugal

Celebrating the
international day of
human rights, the
Higher Institute
Bissaya Barreto
(based in th[mehr]
Limerick Integration
Plan - report la
unch

Following the
successful completion
of the 2010-2012
Limerick Integration
Plan, the Limerick
Integra[mehr]
"Migrants
Volunteering in the
Community" Training

Volunteer Ireland in
partnership with the
International
Organization for
Migration (IOM)
invites you[mehr]
NL: How do the EU
legislator and the
Court of Justice
bring cohesion in EU
law on migration and
why?’

On 10 December 2013,
Professor dr. Kees
Groenendijk
(researcher, Centre
for Migration Law)
will give[mehr]
Human Rights Day:
Iranian fashion,
summer roll workshop,
Sena concert - Emberi
jogok világnapja:
Iráni divat, nyári
tekercs workshop,
Sena koncert

On Human Rights Day,
we will discuss
immigrants’
rights, anti-racism
and the situation of
migr[mehr]
11
Séminaire Migrations
et Multiculturalisme.
Race, racisme et
inégalités rac
iales

Au sortir de la
seconde guerre
mondiale, puis
après les
décolonisations,
il ne semble [mehr]
I'm European Too
Over the past year,
22 Civil Society
organizations
(social, law and
religious
organizations as well [mehr]
Migration and
Cultural Integration
in Europe

The cultural
integration of
migrants, and its
link to the question
of identity, is most
often treate[mehr]
12
The global migration
of languages.
Linguistic pluralism
and educational
perspectives.

The event will be
 dedicated to
presenting a special
issue of the journal
‘Studi E
migrazi[mehr]
First European
Conference of Trade
Union Services for
Migrants

Active participation
of migrants in the
trade union movement
is an overwhelming
factor in in
tegratio[mehr]
Auf dem Weg zur
Teilhabegesellschaft

Das 19. FORUM
MIGRATION skizzier
t den
Wandlungsprozess der
Einwanderungspolitik
hin zu einer Wi[mehr]
Deutschland: 19.
FORUM MIGRATION - Auf
dem Weg zur
Teilhabegesellschaft

Das 19. FORUM
MIGRATION skizzier
t den
Wandlungsprozess von
Integration zur
Partizipation a[mehr]
Counselling Day for
Third-Country
Nationals in Trnava
12th December 2013

IOM Bratislava is
organizing a
Counselling Day for
Third-Country
Nationals (non-EU/EEA
citizens) at [mehr]
NL: Utrecht annual
Brug (bridge) L
ecture

It is not everyday
that you consciously
reflect on who you
are, which is your
affinity group and whe[mehr]
Debate: Too many
refugees in Denmark –
or too few?

In 2012, Denmark
granted asylum to
2.585 refugees. Was
that too few or too
many? How has the
number [mehr]
Dialogues on Europe:
multiculturality and
cultural diversity in
Moita, Portugal

The cycle of debates
“Dialogues on
Europe”,
organized by the
information centre
Europe D[mehr]
13
Discriminations :
état de la re
cherche

Les discriminations
portent atteinte
à la
cohésion
sociale et au
principe r
épub[mehr]
La création
d’activité par les
personnes étrangères
et immigrées un
levier d'intégration
et de croissance pour
la France

La politique
d'accueil et
d'accompagnement des
étrangers met
en évidence le
besoin d'u[mehr]
Intra-European
Mobility or
Migration?

Is there a tension
between the right to
free movement and a
social and unified
Europe? Is s
olidarity[mehr]
14
Multicolourful
Christmas

Communities of
migrants in Slovakia
and Migration
Information Centre
IOM organize
Multicolourful Chr[mehr]
15
Festival organized by
the Moldovan centre
Trei Culori in
Palmela, Portu
gal

The cultural and arts
centre of the
Moldovan community
“Trei
Culori” will
organize the 3[mehr]
16
Discrimination
against foreigners in
Poland? Legal, social
and economic contexts
- Dyskryminacja
cudzoziemców w
Polsce? - konteksty
prawne, społeczne i
ekonomiczne

The conference will
summarize the
three-year project
devoted to the
mechanisms of
discrimination aga[mehr]
European Seminar
“Dealing with Hate
Speech online and
offline” in Lisbon,
Portugal

The European seminar
“Dealing with
Hate Speech online
and offline”
will take place in Li[mehr]
AMIS conference: New
Frontiers - Migration
in the 21st Century

Where is migration
research heading
today? What are the
new themes,
approaches and
developments, and[mehr]
Seminar on Labor
Migration

How does the Swedish
legislation on labor
migration work
compared with other
EU Member States? Has S[mehr]
12th National
Roundtable against
Discrimination

On Monday 16 December
2013, at 5.30 pm,
"ANTIGONE" will
organise the 12th
National Round Table
again[mehr]
Discussion on the new
migration code

The Integration
Council of Migrants
of the Municipality
of Athens in
cooperation with the
Greek Foru[mehr]
December 18th World
Day of Migrants. Know
them. Know you
rself

The 16th, 17th and
19th December 2013
within the framework
of the European
project Face2Face,
differ[mehr]
17
Ireland: Launch of
the Roadmap to
Integration 2013 -
The Integration
Centre

As with the 2011 and
2012 reports, this
Roadmap identifies
the main blocks to
immigrant integration [mehr]
UK: OUR DAY at the
Scottish Par
liament

Migrants’
Rights Scotland and
Migrant Voice, with
the support of
Christina McKelvie
MSP, will [mehr]
18
“Now the difference
has a sweeter
taste...”

Programme: 
17:00-17:30  
   
Conference
Registration 17:30
 - 17:50 [mehr]
Active participation
of immigrants in
civic and political
life - experiences,
benefits and
challenges - Aktywny
udział imigrantów w
życiu obywatelskim i
politycznym -
doświadczenia,
korzyści, wyzwania

The goal of the
meeting will be to
discuss various forms
of active
participation of
immigrants in ci[mehr]
UK: Truth, Lies and
Migrants

This half-day session
will consider the
issues around
population and
migration in the
South West. It[mehr]
“The voice of
immigrants”

NGO Asante invites
you to an event
organized on
International
Migrants Day. The
event will be held W[mehr]
Lecture Safety :
dilemmas for police
and security guards
by Sinan Cankaya

Lector Baukje Prince
organizes in the
autumn 2013 and
spring 2014 a number
of lectures on
'Equality [mehr]
Event for the
occasion of
International
Migrants Day

During the event will
be presented the
''Forum for equal
integration”
and the platform for soc[mehr]
19 20
IMMIGRATION FLOWS AND
RECEPTION CENTE
RS

You are cordially
invited to the 2nd
National Conference
of the Hellenic
Contact Point of the
Europ[mehr]
Immigration flows and
reception centr
es

2nd Conference of the
National contact
point of the European
Migration Network
entitled: "
Immigratio[mehr]
Greece and Europe
against the big
crises before the
Greek EU Presidency

The Annual conference
of the Hellenic
Society of
International Law and
International
Relations entit[mehr]
21
Conference: Critical
issues of migration
and immigration
policy

During the conference
Money Show, the NGO
Ioannis Kapodistrias
organises a
discussion on the
topic "[mehr]
22 23 24 25 26 27
The Big Orange Year:
cabaret and debate
about emigration and
immigration from and
to the Neth
erlands

Following his book
'How to become
Orange: an
Alternative
Assimilation Course
for the Netherlands' Gr[mehr]
28
29 30 31
Länderinfo
Integration erfolgreich machen

Die erfolgreiche Integration von Drittstaatenangehörigen die sich rechtmäßig in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufhalten, ist entscheidend zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit in Europa.

Die Europäische Website für Integration stellt Ihnen Good Practice Beispiele und eine Vielfalt von Werkzeugen und Informationen zum Thema Integration zur Verfügung.

[mehr]

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