Europäische Kommission
Europe 2020

Es geht aber auch darum, unsere Wirtschaft für die Zukunft zu rüsten.

Ohne Wachstum ist kein Ausweg aus der Krise möglich. Deshalb muss unsere Strategie Europas Wachstumspotenzial freisetzen, indem wir

• Hindernisse im Binnenmarkt beseitigen, um die Mobilität von Personen (insbesondere von Arbeitnehmern), Dienstleistungen und Investitionen zu erhöhen;
• überfällige Strukturreformen verwirklichen (z. B. hinsichtlich unflexibler Arbeitsmärkte, ineffizienter Sozialversicherungssysteme, niedriger Produktivität);
• in wichtige Branchen investieren, die Wachstum und Arbeitsplätze schaffen und uns entscheidende Wettbewerbsvorteile bringen.

 

Die Finanzkrise hat das Wachstumspotenzial der EU geschwächt und gezeigt, wie stark die Volkswirtschaften der EU-Länder, insbesondere der Länder der Eurozone, voneinander abhängig sind.

Jetzt muss alles unternommen werden, um auf den Wachstumspfad zurückzukehren und innerhalb und außerhalb Europas wirksame Mechanismen zur Regulierung der Finanzmärkte zu schaffen.

Wenn es darum geht, die wirtschaftspolitische Steuerung auf EU-Ebene zu stärken, muss Europa aus den früheren Mängeln lernen, die die finanzielle Stabilität der gesamten Eurozone ins Wanken gebracht haben. Eine engere wirtschaftspolitische Abstimmung in der EU wird durch Instrumente erreicht, die darauf abzielen,

• die Präventions- und Korrekturmaßnahmen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu verstärken, um den Abbau öffentlicher Schulden in guten Zeiten zu fördern – „Gruppendruck“ kann hier einen angemessenen Anreiz bilden;
• Ungleichgewichten durch eine strengere makroökonomische Überwachung, u. a. durch Warn- und Sanktionsmechanismen, entgegenzuwirken. Dies würde zu einem effizienteren Umgang mit makroökonomischen Ungleichgewichten beitragen, die in letzter Zeit – trotz Warnungen seitens der Kommission – in einer Reihe von Ländern zu hohen Leistungsbilanzdefiziten sowie hohen Auslands- und Staatsverschuldungen (über der vorgegebenen Höchstgrenze von 60 % für die Länder der Eurozone) geführt haben.
• wirksame Durchsetzungsmechanismen einzuführen, um zu gewährleisten, dass sich die Mitgliedstaaten an die auf EU-Ebene vereinbarten Regelungen halten.

Die nationalen Haushaltsentwürfe und Reformprogramme werden ab Januar 2011 im Rahmen des „Europäischen Semesters“ der wirtschaftspolitischen Koordinierung in etwa zur gleichen Zeit geprüft.

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