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Andere Instrumente für Wachstum und Beschäftigung

Zwei Miniatur-Flaggen der Europäischen Union © iStockphoto

Um die Ziele von Europa 2020 verwirklichen zu können, muss die gesamte Bandbreite der politischen Strategien und Instrumente der EU wirksamer genutzt werden. Dies umfasst bereichsübergreifende Strategien und Instrumente wie

Vertiefung des Binnenmarkts

Die Schaffung von Wachstum und Beschäftigung beruht auf gesunden, gut miteinander verbundenen Märkten, auf denen der Wettbewerb sowie der Marktzugang der Verbraucher Wachstum und Innovation stimulieren.

Verschiedene Hindernisse stehen dem noch im Wege:

  • Probleme bei grenzübergreifenden Tätigkeiten,
  • unzureichend verbundene Netze,
  • unterschiedliche Durchsetzung von Binnenmarktregeln,
  • rechtliche Komplexität, die sich aus 27 unterschiedlichen Rechtsordnungen für bestimmte Transaktionen ergibt.

Um den Zugang zum Binnenmarkt für kleine Unternehmen zu verbessern und Unternehmertum zu fördern, soll z. B.

  • das Unternehmensrecht (Insolvenzverfahren, Gesellschaftsstatut usw.) vereinfacht und
  • Unternehmern nach einem Scheitern ein Neuanfang ermöglicht werden.

Verbraucher sollten bedenkenlos Waren und Dienstleistungen aus anderen EU-Ländern kaufen können, insbesondere auch online.

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In Wachstum investieren

Die Finanzkrise hat die Fähigkeit der Unternehmen und der öffentlichen Hand in Europa zur Finanzierung von Investitionen und Innovationen merklich beeinträchtigt. Um ihre Ziele für Europa 2020 zu erreichen, benötigt die EU

  • rechtliche Rahmenbedingungen, die effektive und sichere Finanzmärkte gewährleisten;
  • innovative Instrumente, um die benötigten Investitionen zu finanzieren – einschließlich öffentlich-privater Partnerschaften.

Die Kommission hat diese langfristigen Wachstumsprioritäten bei ihren Vorschlägen für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU (2014 – 2020) berücksichtigt.

Derzeit entfällt auf den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds zusammen mehr als ein Drittel des EU-Gesamthaushalts.

Durch diese Instrumente wird gewährleistet, dass die Gelder im Hinblick auf intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum wirksam eingesetzt werden.

Die EU leistet damit einen Beitrag

  • zu mehr und besseren Arbeitsplätzen,
  • zur Entwicklung neuer Technologien,
  • zu Spitzenforschung,
  • zum schnellen Internetzugang,
  • zu intelligenten Verkehrs- und Energieinfrastrukturen,
  • zur Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien,
  • zur Wirtschaftsentwicklung,
  • zu Qualifikation und Ausbildung.

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Außenpolitische Instrumente

Für mehr Wachstum muss die EU den Handel auf weltweit offenen und fairen Märkten innerhalb eines auf Regeln gegründeten internationalen Rahmens anregen. Dazu gehört die Förderung

  • außenpolitischer Aspekte verschiedener innenpolitischer Kompetenzen (wie Energie, Verkehr, Landwirtschaft, FuE);
  • der Handelspolitik und der internationalen Koordinierung in der Wirtschaftspolitik;
  • eines selbstbewussten Auftretens in internationalen Foren wie der G20 zur Gestaltung der künftigen Weltwirtschaftsordnung.

Darüber hinaus möchte die EU strategische Beziehungen mit Schwellenländern aufbauen, um gemeinsame Angelegenheiten zu erörtern, die Zusammenarbeit bei Regulierungs- und anderen Fragen zu fördern und bilaterale Meinungsverschiedenheiten zu lösen. In diesem Zusammenhang hat die Kommission im November 2010 eine neue Handelsstrategie vorgelegt.

Um die Armut zu bekämpfen, das Wachstum zu fördern und die Millennium-Entwicklungsziele zu verwirklichen, arbeitet die EU bereits in Partnerschaft mit den Entwicklungsländern zusammen.

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