Anwendung des Unionsrechts - European Commission

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Was ist eine Richtlinie?

In einer europäischen Richtlinie werden Ziele festgelegt, die von den Mitgliedstaaten zu erreichen sind, wobei ihnen die Wahl der Mittel überlassen bleibt. Die Richtlinie kann an einen, mehrere oder alle Mitgliedstaaten gerichtet sein. Damit die in der Richtlinie festgelegten Grundsätze für den Bürger wirksam werden, muss der nationale Gesetzgeber einen Rechtsakt zur Umsetzung der Ziele der Richtlinie in innerstaatliches Recht verabschieden.

Für die Umsetzung in nationales Recht wird in der Richtlinie eine Frist gesetzt. Die Mitgliedstaaten verfügen dabei über einen zeitlichen Spielraum, damit sie ihr jeweiliges innerstaatliches Gesetzgebungsverfahren abschließen können. Die Umsetzung muss bis zu dem in der Richtlinie bestimmten Termin erfolgt sein.

Richtlinien finden zur Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften Verwendung, besonders im Bereich des Binnenmarkts (beispielsweise für Normen zur Produktsicherheit).