Anwendung des Unionsrechts - European Commission

Navigation path

Additional tools

  • Print version
  • Decrease text
  • Increase text



Richtlinien – Definitionen


Was ist eine Richtlinie?

In einer europäischen Richtlinie werden von den Mitgliedstaaten zu erreichende Ziele festgelegt, wobei den Mitgliedstaaten die Wahl der Mittel überlassen bleibt. Die Richtlinie kann an einen, mehrere oder alle Mitgliedstaaten gerichtet sein. Damit die in der Richtlinie festgelegten Grundsätze für den Bürger wirksam werden, muss der nationale Gesetzgeber einen Rechtsakt zur Umsetzung in innerstaatliches Recht verabschieden, mit dem dieses im Hinblick auf die Grundsätze der Richtlinie angepasst wird.

Für die Umsetzung in nationales Recht wird in der Richtlinie eine Frist gesetzt. Die Mitgliedstaaten verfügen damit über einen zeitlichen Spielraum, um ihr jeweiliges innerstaatliches Gesetzgebungsverfahren abschließen zu können. Die Umsetzung muss bis zu dem in der Richtlinie bestimmten Datum erfolgt sein.

Richtlinien finden zur Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften Verwendung, besonders im Bereich des Binnenmarkts (beispielsweise bei Normen für die Produktsicherheit).


Was versteht man unter „einzelstaatlichen Umsetzungsmaßnahmen“?

Dabei handelt es sich um einen oder mehrere offizielle Rechtsakte eines Mitgliedstaats, mit dem/denen dieser die Bestimmungen der Richtlinie in seine innerstaatliche Rechtsordnung übernimmt.

Nicht jeder dem Generalsekretariat der Europäischen Kommission mitgeteilte Rechtsakt gewährleistet notwendigerweise die erforderliche Umsetzung, weshalb alle Rechtsakte erst von den Dienststellen der Europäischen Kommission geprüft werden müssen.