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ESF Aktuell

EU-Kohäsionspolitik: EU-Kommission genehmigt Kroatiens Investitionsplan

26/08/2013

Die Europäische Kommission hat heute Kroatiens Investitionsplan für die Nutzung der kohäsionspolitischen EU-Mittel in Höhe von 449,4 Mio. EUR genehmigt, die dem Land bei seinem EU-Beitritt am 1. Juli 2013 zugewiesen wurden.

Der von den kroatischen Behörden ausgearbeitete nationale strategische Rahmenplan (NSRP) legt für die kroatischen Regionen die Investitionsprioritäten fest, mit denen das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen beschleunigt werden sollen, damit die Wettbewerbsfähigkeit des Landes insgesamt angekurbelt wird. Strategische Projekte mit klaren, vorab definierten Zielen, die diesen Prioritäten entsprechen, sind möglichst bald zu ermitteln, damit die Mittel bis zum Fristende (2016) optimal eingesetzt werden können.

Im NSRP werden drei strategische Ziele dargelegt: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft, optimale wirtschaftliche Bedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Beschäftigungsfähigkeit sowie ausgewogene regionale Entwicklung. Die Genehmigung des NSRP ebnet den Weg für die Durchführung von operationellen Programmen in den Bereichen Umwelt, Verkehr, regionale Wettbewerbsfähigkeit und Humanressourcen; dabei werden die Investitionsprioriätsachsen und Projektauswahlkriterien noch detaillierter aufgeschlüsselt.

Die Kohäsionsfondsmittel (149,8 Mio. EUR) werden in Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie in eine bessere Wasserversorgung investiert. Die Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (228,4 Mio. EUR) werden für die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, für Forschung und Innovation, aber auch für grundlegende Infrastrukturen wie Eisenbahnverkehr und Schifffahrt verwendet. Die Ressourcen aus dem Europäischen Sozialfonds (60 Mio. EUR) fließen in die Schaffung von Arbeitsplätzen und Projekte zu den Themen soziale Inklusion und Bildung.

Der Beitritt Kroatiens erfolgte nur sechs Monate vor Ende des laufenden Finanzierungszeitraums. Zur Einhaltung der EU-Regelungen sollten daher alle für Investitionen ausgewählten Projekte bis Ende 2016 abgeschlossen werden.

Es wird davon ausgegangen, dass angesichts der Erfahrungen, die Kroatien mit früheren Programmen und Projekten im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) gesammelt hat, die Investitionen aus dieser ersten Tranche an kohäsionspolitischen Mitteln effizient und termingerecht eingesetzt werden.