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Ausgabenentwicklung des ESF

Übersicht der tatsächlichen Ausgaben des ESF je Land

Zu Beginn einer Förderperiode (beispielsweise 2007 - 2013) steht jedem Land ein Anteil des Gesamtetats des ESF zur Verfügung: die „beschlossene“ Verteilung des ESF. Das Land entscheidet darüber, welchen Programmen und Maßnahmen die Mittel „zugewiesen“ werden, und es leitet die Mittel nach und nach weiter, vor allem durch Finanzhilfen.

Im Zuge dieses Verfahrens bietet die Kommission den Ländern 3 Kategorien von Zahlungen an:

  • Vorschüsse werden in den ersten drei Jahren eines Programmplanungszeitraums (z. B. 2007 - 2009) zur Verfügung gestellt und betragen je nach Land zwischen 7,5 % und 13,0 % des nationalen ESF-Etats. Vorschüsse stellen die Mittel dar, die Ländern zu Beginn eines Programmplanungszeitraums bereitgestellt werden, um Programme in ihrer Anfangsphase mitzufinanzieren;
  • Zwischenzahlungen: Sobald Endbegünstigte (Projektträger) von Programmen die Mittel für ein Projekt einsetzen und die damit zusammenhängenden Ausgabenmeldungen bei den staatlichen ESF-Verwaltungsbehörden einreichen, werden Ausgabenmeldungen verschiedener operationeller Programme zusammengefasst und an die Kommission weitergeleitet, die dem Land anschließend die entsprechende ESF-Kofinanzierung zukommen lässt*;
  • Zahlung des Restbetrags, die nach dem Ende eines Programmplanungszeitraums erfolgt.
ESF 2007-2013 interim payments
ESF 2007 - 2013 Vorschüsse + Zwischenzahlungen
ESF 2007 - 2013 Zwischenzahlungen

 


* Es ist zu beachten, dass Zwischenzahlungen nicht als ausschlaggebende oder Echtzeit-Indikatoren für die Bewertung dafür dienen, wie die Umsetzung operationeller Programme vor Ort voranschreitet. Vor einer Übermittlung des Zahlungsantrags an die Kommission werden mehrere Schritte unternommen, um die Förderfähigkeit zu kontrollieren und die Ausgabe zu bestätigen. Dieser Prozess führt automatisch zu einer Verzögerung zwischen der Umsetzung vor Ort, z. B. dem Beginn eines Projekts eines Begünstigten, und der finanziellen Abwicklung entsprechend der Registrierung des Zahlungsantrags seitens der Kommission. Auch wenn die Kommission die Zahlungen registriert und den Mitgliedstaaten darüber Bericht erstattet, steht dieser Prozess nicht im direkten Zusammenhang mit den schrittweisen Zahlungen der Verwaltungsbehörden an die Projekt-Begünstigten, die auf europäischer Ebene nicht in Echtzeit erfasst werden.