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Abfälle

AbfälleAuf EU-Ebene gibt es eine Reihe von Rechtsvorschriften über verschiedene Aspekte des Abfalls und seiner Bewirtschaftung. Eine effiziente, sichere und umweltfreundliche Abfallbehandlung liegt dabei in der Zuständigkeit der Unternehmen.

Ein Großteil der bestehenden EU-Gesetzgebung verfolgt einen produktspezifischen Ansatz, d. h. für jeden Sektor – z. B. für Verpackungen, Fahrzeuge, Batterien oder Elektrogeräte – gelten eigene Vorschriften. Nach dem Prinzip der Herstellerverantwortung sind Unternehmen, die bestimmte Produkte herstellen oder anwenden, gesetzlich verpflichtet, deren ordnungsgemäße Behandlung am Ende ihres Lebenszyklus' zu gewährleisten und die Kosten für die Entsorgung zu übernehmen.

Die Vorschriften erscheinen kompliziert, Unternehmen haben jedoch oft die Möglichkeit, sich nationalen Verwertungssystemen anzuschließen, die den Verwaltungsaufwand reduzieren.

Obwohl die Abfallbehandlung für Unternehmen mit Kosten verbunden ist, kann die finanzielle Lage durch Effizienzsteigerung und geringeren Materialeinsatz verbessert werden. Darüber hinaus gibt es viele Finanzierungsmöglichkeiten auf regionaler, nationaler und EU-Ebene, um die durch die Abfallbewirtschaftung entstehenden Belastungen zu mildern.

Während auf EU-Ebene eine Reihe von Mindestzielvorgaben und Normen festgelegt wurden, bleibt die Umsetzung der Vorschriften in nationales Recht bis zu einem gewissen Grad den Mitgliedstaaten überlassen, denn jedes Land hat sein eigenes System zur Einhaltung der Vorschriften entwickelt.

Es gibt spezifische Rechtsvorschriften zu folgenden Abfallarten:

Es bestehen noch weitere Rechtsvorschriften zu biologisch abbaubaren Abfällen, Deponien, Müllverbrennungsanlagen, Abfalltransporten, Klärschlamm, gefährlichen Abfällen, Bergbauabfällen, Abfällen aus der Titandioxid-Produktion, PCBs, PCTs, radioaktiven, landwirtschaftlichen sowie Lebensmittelabfällen.

Die Europäische Kommission schlug Ende 2005 eine neue thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling vor, die einen langfristigen Ansatz für die Abfallbewirtschaftung verfolgt. Einige der in der Strategie enthaltenen Vorschläge betreffen auch eine Überarbeitung der umfassenden EU-Abfallrahmenrichtlinie; weitere Maßnahmen werden folgen.

Europäische Kommission:

Rechtsvorschriften:

Batterien

Die EU-Rechtsvorschriften schließen alle Batterien ein und beinhalten Maßnahmen zur Schaffung von Verwertungssystemen mit einer hohen Sammel- und Recyclingquote für Altbatterien und quantifizierte Zielvorgaben. Es gibt Mindestvorschriften zur Herstellerverantwortung, zur Kennzeichnung von Batterien sowie zu ihrem Ausbau aus Geräten.

Europäische Kommission:

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Weitere nützliche externe Links:

Verpackungen

Die EU-Verpackungsrichtlinie gilt für alle in Verkehr gebrachten Verpackungen, unabhängig davon, ob sie in der Industrie, im Handel, in der Verwaltung, im Gewerbe, im Dienstleistungsbereich oder in Haushalten anfallen.

Hersteller und Anwender von Verpackungsmaterial müssen sicherstellen, dass ein bestimmter Prozentsatz von Verpackungsabfällen wiederverwertet wird. Die Zielvorgaben für Verpackungsmaterialien werden stufenweise verschärft, sodass bis 2008 in allen EU-Staaten zwischen 55 % und 80 % aller Verpackungsabfälle verwertet werden müssen.

Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten nutzt das System „Grüner Punkt“ zur Unterstützung der Industrie bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen bei der Verwertung von Verpackungsabfällen.

Europäische Kommission:

Rechtsvorschriften:

Weitere nützliche externe Links:

  • PRO EUROPE ist für die Koordination der Unternehmen, die den Grünen Punkt nutzen, zuständig und enthält Links zu nationalen Programmen

Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Die EU-Rechtsvorschriften über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE-Richtlinie), der Abfallart mit den höchsten Steigerungsraten in der EU, dienen zur Verbesserung der Recyclingquote bei ausgedienten Geräten und zur sicheren Behandlung gefährlicher Stoffe.

Hersteller, aber auch Importeure und Händler sind für die Finanzierung von Rücknahme, Sammlung und Recycling von Elektro- und Elektronik-Geräten zuständig und schaffen dadurch einen Anreiz, umweltfreundlichere und effizientere Geräte zu entwickeln. Diese Unternehmen müssen sich bei den nationalen Verwertungssystemen registrieren lassen, und Hersteller müssen die Geräte einheitlich kennzeichnen. Auf europäischer Ebene gibt es für das Recycling von Elektro-Altgeräten eine stetige Anhebung der Verwertungsziele sowie verpflichtende Standards bei der Entsorgung.

Die Vorschriften verlangen, dass Verbraucher ihre Geräte kostenfrei zurückgeben können. Die Händler solcher Geräte müssen ihre Kunden über die Vorgehensweise informieren und sind für die Errichtung von individuellen oder kollektiven Rücknahmesystemen (in den Verkaufsstellen oder an öffentlichen Sammelplätzen) verantwortlich.

Unternehmen müssen dafür sorgen, dass Elektro- und Elektronik-Altgeräte ordnungsgemäß gesammelt und entsorgt werden.

Die Vorschriften umfassen neun Gerätekategorien, von Haushaltsgeräten bis zu medizinischen Apparaten. Zudem wird die Verantwortlichkeit für Abfälle, die vor dem Inkrafttreten der Vorschriften anfielen, je nach den aktuellen Marktanteilen der Hersteller festgelegt.

Die mit der WEEE-Richtlinie in engem Zusammenhang stehende RoHS- Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe fordert den Ersatz verschiedener Schwermetalle wie Blei, Quecksilber, Cadmium und sechswertigem Chrom sowie bromierter Flammhemmer wie polybromierter Biphenyle (PBB) oder polybromierter Diphenylether (PBDE) in Elektro- und Elektronikgeräten.

Europäische Kommission:

Rechtsvorschriften: 

Weitere nützliche externe Links:

  • Die European Recycling Platform (ERP) ist ein gesamteuropäisches Rücknahmesystem in neun Ländern: Österreich, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, Polen, Portugal, Spanien und Vereinigtes Königreich.
  • Das WEEE Forum ist ein Verband europäischer Rücknahmesysteme für Elektro- und Elektronik-Altgeräte.

Altöl

Jährlich werden in Europa über 4 Mio. Tonnen Industrieöle verwendet, wovon die Hälfte als Altöl entsorgt werden muss. Nach den EU-Vorschriften müssen Unternehmen das Altöl sammeln und umweltschonend entsorgen, ohne den Boden oder das Grundwasser zu verseuchen. Der Wiederaufarbeitung des Altöls wird Vorrang eingeräumt. Es gibt ein Genehmigungssystem für solche Firmen, die die Sammlung und Behandlung von Altöl übernehmen.

Europäische Kommission:

  • Webseiten der GD Umwelt zu Altöl

Rechtsvorschriften:

Altfahrzeuge

Die Vorschriften zu Altautos und anderen Straßenfahrzeugen sehen vor, dass Hersteller die Verwendung gefährlicher Stoffe einschränken, die Recyclingfähigkeit von Fahrzeugen erhöhen und den Anteil an Recyclingmaterial steigern sollen.

Bei der Verwertung von Altfahrzeugen existieren einzelstaatliche Rücknahmesysteme, die von den Herstellern finanziert werden. Schadstoffhaltige Komponenten müssen aus den Fahrzeugen entfernt und deren Recycling gefördert werden. Die EU strebt an, die Wiederverwertungs- und Recyclingrate für Fahrzeuge bis 2015 auf 95 % zu erhöhen.

Europäische Kommission:

Rechtsvorschriften:

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