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Luftqualität, Emissionshandel und Lärmschutz

Luftqualität, Emissionshandel und LärmschutzDie EU-Gesetzgebung zur Verbesserung der Luftqualität und zur Schadstoffreduktion betrifft eine Reihe von Bereichen, von denen die folgenden für KMU von Interesse sein könnten:

Siehe EU-Gesetzgebung zu Luftqualität und -verschmutzung

Emission von Luftschadstoffen

Die EU hat nationale Emissionshöchstgrenzen festgelegt: Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOx), flüchtige organische Verbindungen (VOC) und Ammoniak (NH3). Auf nationaler Ebene kann dies mit Auflagen für Unternehmen verbunden sein, die diese Substanzen emittieren, da die Behörden nationale Emissionskataster für diese Substanzen erstellen und Maßnahmen zu ihrer Minderung ergreifen müssen.

Darüber hinaus gibt es Grenzwerte für die Konzentration von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Feinstaub und Blei in der Luft. Die nationalen Behörden sind zur Überwachung und Einhaltung dieser Grenzwerte verpflichtet.

EU Kommission:

EU-Gesetzgebung:

Flüchtige organische Verbindungen

Unternehmen müssen bei der Lagerung größerer Mengen von Ottokraftstoff dafür sorgen, dass Betriebsgrundstücke und Anlagen bestimmten technischen Anforderungen entsprechen.

Desgleichen sind Unternehmen aus Branchen, in denen organische Lösemittel für Beschichtung, Reinigung, Druck, Raffinierung von Pflanzenöl, Holzimprägnierung oder Laminierung verwendet werden, durch entsprechende Gesetzgebung verpflichtet, ihren Betrieb registrieren zu lassen, Emissionsgrenzwerte einzuhalten und Emissionen weiter zu reduzieren sowie gefährliche Stoffe durch weniger gefährliche zu ersetzen, wobei diese gefährlichen Substanzen von den EU-Mitgliedstaaten die Umsetzung einzelstaatlicher Pläne erfordern.

Eine entsprechende Richtlinie betrifft die Verwendung von organischen Lösemitteln bei der Herstellung und Verarbeitung von Dekorfarben und -lacken sowie von Produkten für Fahrzeugreparaturlackierung. In der Richtlinie werden Höchstwerte für den VOC-Gehalt solcher Produkte festgelegt.

EU-Gesetzgebung:

Industrieanlagen

Obwohl in erster Linie für größere Industrieanlagen konzipiert, kann die EU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) auch für kleinere Unternehmen von Bedeutung sein. Sie betrifft industrielle Tätigkeiten mit hohem Verschmutzungspotenzial, z.B. Energiewirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Metallen, chemische Industrie, Abfallbehandlung und Tierhaltung.

Anlagen ab einer bestimmten Größe erfordern eine Betriebsgenehmigung sowie die Anwendung von „Besten Verfügbaren Techniken“ (BVT) im Hinblick auf die Vermeidung von Umweltverschmutzung, Energieeffizienz und Abfallentsorgung. Die nationalen Behörden sind für die Erteilung von Genehmigungen zuständig.

Europäische Kommission:

Gesetzgebung:

Externe Links:

Emissionshandel

Vom EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS) werden seit 2005 EU-weit 11 500 energieintensive Industrieanlagen erfasst. Es dient der Reduzierung von CO2-Emissionen und soll die EU-Mitgliedstaaten bei der kosteneffektiven Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Kiotoprotokoll als internationaler Übereinkunft zum Klimawandel unterstützen.

Auf die vom Emissionshandelssystem erfassten Industrieanlagen entfällt die Hälfte aller CO2-Emissionen in der EU. Dazu gehören Feuerungsanlagen, Erdölraffinerien, Koksöfen, Eisen- und Stahlwerke sowie Anlagen der Zement-, Glas-, Kalk-, Ziegel-, Keramik-, Zellstoff- und Papierindustrie.

In den Nationalen Allokationsplänen (NAP) legen die Regierungen der Mitgliedstaaten fest, wie viele Zertifikate die am Emissionshandelssystem beteiligten Unternehmen erhalten sollen, damit deren Anlagen bestimmte Mengen an CO2 emittieren dürfen. Die Unternehmen können die Emissionsrechte auf dem Markt kaufen und verkaufen und erhalten dadurch einen finanziellen Anreiz, zur Erreichung des Reduktionsziels Emissionen auf die kostengünstigste Weise zu mindern.

Der im Rahmen des ETS durchgeführte Handel mit Zertifikaten wird zuerst von den Mitgliedstaaten in einem elektronischen Registrierungssystem, dann auf Gemeinschaftsebene zentral in einem unabhängigen Transaktionsprotokoll festgehalten. Mit dem Registrierungssystem lässt sich verfolgen, wer Eigentümer von Emissionsrechten ist. Es ähnelt damit einem Bankensystem, bei dem der Besitz von Geld zurückverfolgt werden kann.

Die zweite Emissionshandelsperiode läuft von 2008 bis 2012.

Europäische Kommission:

Lärmschutz

Die EU-Rechtsvorschriften zum Lärmschutz legen in zahlreichen Bereichen einheitliche Regeln fest, und zwar bei im Freien verwendeten Maschinen, beim Straßen- und Schienenverkehr sowie am Arbeitsplatz.

Auf EU-Ebene wurden Normen zu den erlaubten Geräuschemissionen von mehr als 50 im Freien verwendeter Baumaschinen und sonstiger Geräte festgelegt, z.B. Kompressoren, Baggerlader, Sägen, Mischmaschinen und Rasenmäher.

Hersteller solcher Geräte und Maschinen verpflichten sich zur Einhaltung der Geräuschemissionsnormen und müssen eine entsprechende Kennzeichnung anbringen. Personen, die ein Gerät bzw. eine Maschine in Betrieb nehmen, verpflichten sich ebenfalls zur Beachtung dieser Normen. Die Betriebszeiten für solche Geräte/Maschinen können in bestimmten Gebieten durch einzelstaatliche Rechtsvorschriften eingeschränkt werden.

Im Hinblick auf Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften müssen Arbeitgeber für angemessenen Lärmschutz sorgen, wenn ihre Mitarbeiter am Arbeitsplatz Geräuschemissionen ausgesetzt sind, die bestimmte Grenzwerte übersteigen.

Für Auspuffvorrichtungen von Fahrzeugen, die zur Teilnahme am Straßenverkehr bestimmt sind, gelten zulässige Grenzwerte für den Geräuschpegel. Gemäß den sowohl für Kraftfahrzeuge als auch für Motorräder geltenden EU-Rechtsvorschriften ist dafür eine Bescheinigung vorzulegen.

Europäische Kommission:

Gesetzgebung:

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