Umwelt für Europäer

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Wasser, Luft, Boden

Richtlinie über die Luftqualität

Kampf gegen Feinstaub

In den vergangenen vier Jahrzehnten haben Gesetze zwar die Luftqualität in der Europäischen Union (EU) erheblich verbessert, doch Selbstgefälligkeit wäre fehl am Platz. Luftverschmutzung verkürzt nach wie vor die durchschnittliche Lebenserwartung in Europa um mehr als acht Monate und führt bei 370 000 Europäern vorzeitig zum Tod. Doch es gibt Hoffnung: Eine umfassende neue Richtlinie über die Luftqualität soll bestehende Rechtsvorschriften zusammenführen und erstmals Grenzwerte für gesundheitsschädliche Feinpartikel festlegen.

Der Vorschlag für die im September 2005 von der Kommission angenommene Richtlinie über die Luftqualität und saubere Luft durchläuft derzeit den Entscheidungsprozess der EU. Dieser Vorschlag zielt darauf, die bestehenden Einzelinstrumente in einem einzigen Rechtstext zusammenzufassen, der rechtlich bindende Grenzwerte und Zielvorgaben für die Luftqualität sowie Bestimmungen zur Beurteilung und Kontrolle der Luftverschmutzung festlegt - insbesondere handelt es sich um die Rahmenrichtlinie über die Luftqualität aus dem Jahr 1996 und die so genannten „Tochterrichtlinien“ von 1999, 2000 und 2002.

Feinstaub

In seiner gegenwärtigen Fassung hält der Vorschlag der Kommission an bestehenden Grenzwerten für alle gefährlichen Luftschadstoffe wie Ozon, Stickstoff und Schwefeldioxid, einschließlich Partikel mit einem Durchmesser bis zu 10 Mikrometer und als PM10 bekannt, fest. Darüber hinaus führt er jährliche Höchstgrenzwerte für Feinstaubpartikel mit einem Durchmesser von unter 2,5 Mikrometer ein und legt das Ziel fest, die Exposition der Bevölkerung gegenüber diesen Partikeln zwischen 2010 und 2020 um 20% zu verringern. PM2,5 verursachen schwere Herz- und Atemwegserkrankungen und sind in Europa für neun von zehn Todesfällen als Folge von Luftverschmutzung verantwortlich

Über den neuen Richtlinienvorschlag über Luftqualität wurde bereits im vergangenen September in erster Lesung im Europäischen Parlament beraten. ‚Die Luftverschmutzung verkürzt die Lebenserwartung in Europa noch immer um mehr als acht Monate.‘Da einige EU-Mitgliedstaaten sich mit der Erfüllung der PM10–Grenzwerte schwer tun und zuweilen zu kurzfristigen, wenig konstruktiven Maßnahmen greifen, haben die Europaparlamentarier verschiedentliche Änderungen des Vorschlags unterbreitet. Nach diesen Vorschlägen sollen die derzeit 35 Tage pro Jahr, an denen die Tagesgrenzwerte für PM10 überschritten werden dürfen, auf 55 Tage erhöht und die Fristen für das Erreichen der Grenzwerte um beachtliche vier Jahre über den Kommissionsvorschlag vom Januar 2010 hinaus verlängert werden. Demgegenüber sollten die jährlichen PM10–Grenzwerte von 40 auf 33 Mikrogramm/m3 gesenkt, also verschärft werden.

In Kraft treten

Die Kommission lehnt die Empfehlungen des Parlaments ab. Sie fürchtet eine Verzögerung bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Grenzwertsenkung und damit eine Beeinträchtigung des Schutzes der öffentlichen Gesundheit. Nur eine europaweite Antwort kann die Lage verbessern. In seiner Gemeinsamen Stellungnahme ist der Rat den Vorgaben der Kommission gefolgt. Die Einigung zwischen Rat und Parlament in der zweiten Lesung steht noch aus. Das Inkrafttreten der Richtlinie ist für Anfang 2008 vorgesehen.

Der Richtlinienentwurf ist eine wichtige Maßnahme im Rahmen der Thematischen Strategie über die Luftreinhaltung, die die Kommission im September 2005 angenommen hat. Diese Strategie legt ehrgeizige Ziele fest, um den Ausstoß der gefährlichsten Schadstoffe in den kommenden 15 Jahren um sage und schreibe 80% zu senken. Die Folge: Die durch Luftverschmutzung verursachten Todesfälle würden um die Hälfte sinken, die Flächen der auf Grund einer übermäßigen Stickstoffanreicherung bedrohten Ökosysteme um 43% verringert.

Schadstoffemissionen werden am wirksamsten an ihrer Quelle bekämpft. Etwa durch strengere Kfz-Emissionswerte, wie die kürzlich vereinbarten EURO 5/6-Grenzwerte für Personenkraftwagen. Diese Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels werden außerdem einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Luftverschmutzung leisten (siehe Umwelt für Europäer, Nr. 26).