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Grundlagen für einen nationalen deutschen Abfallvermeidungsplan

28/07/2011

  • Deutschland
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Das deutsche Umweltbundesamt hat eine Datenbank für Maßnahmen zur Abfallvermeidung erstellt und Vorschläge für ein nationales Abfallvermeidungsprogramm vorgelegt.

Gemäß der in der EU-Abfallrahmenrichtlinie von 2008 festgelegten Abfallhierarchie hat die Abfallvermeidung bei der Abfallbewirtschaftung höchste Priorität, gefolgt von Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung. Auf der Grundlage dieser Richtlinie müssen die EU- Mitgliedstaaten bis Ende 2013 ein nationales Abfallvermeidungsprogramm entwickeln.

Im Hinblick darauf hat das Umweltbundesamt aus einer breiten Palette zielgerichteter Abfallvermeidungsmaßnahmen und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Kenngrößen und Entwicklungen der Umwelttechnik 17 Maßnahmenkategorien erstellt. Sämtliche 300 in einer Datenbank gespeicherten Maßnahmen sollen Behörden auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene als Informationsquelle dienen.

Zur Förderung von Ökodesign beispielsweise enthält die Datenbank Maßnahmen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, die umweltfreundliche Produkte entwickeln. Dazu zählt ein Beratungsprogramm in Hamburg, bei dem Industriedesigner und Produktingenieure ökoinnovativen Unternehmen das erforderliche Wissen vermitteln.

Zu den unter der Kategorie „Wirtschaftliche Instrumente zur Förderung der Ressourceneffizienz“ vorgestellten Maßnahmen gehören finanzielle Anreize und Gebühren, die die Umsetzung einschlägiger Rechtsvorschriften unterstützen. So soll etwa bei dem Projekt „Materialeinsatzsteuer“ durch Besteuerung der Ressourcennutzung die Nachfrage nach Rohstoffen verringert werden.

In Bezug auf Indikatoren für Umweltbelastung enthält die Datenbank Beispiele deutscher und europaweiter Initiativen wie die Entwicklung regionaler Abfallbilanzen und eine Kampagne, wie sich mit einfachen Mitteln jährlich 100 kg Abfall je Einwohner vermeiden lassen.

Über eine Datenbank mit Hunderten von Maßnahmen zur Abfallvermeidung hinaus geht das Umweltbundesamt noch einen Schritt weiter, indem es konkrete Vorschläge macht, wie durch diese Maßnahmen ein unmittelbarer und wirksamer Nutzen erzielt werden kann.

Eine auf Vermeidung ausgerichtete Politik kann nur durch Einbindung der unterschiedlichen Akteure erfolgreich sein. Sowohl Hersteller, die weitgehend das Produktdesign bestimmen, als auch Verbraucher, die dazu aufgefordert werden, weniger Abfall zu produzieren, müssen sensibilisiert werden. Aber dies allein genügt noch nicht.

Abfallreduzierung kann nicht als ein isoliertes Problem betrachtet werden. In rechtlicher, wirtschaftlicher und technischer Hinsicht ist ein Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen und Instrumente erforderlich. Die Entwicklung ökoinnovativer Produkte mit längerer Haltbarkeit, eine abfallarme Produktgestaltung und die Förderung eines umweltorientierten Beschaffungswesens sollten als Zusatzmaßnahmen statt als eigenständige Aktivitäten angesehen werden.

In erster Linie zeigte das Forschungsprogramm, dass es bereits eine Vielzahl erfolgreicher Maßnahmen zur Abfallvermeidung gibt. Daher braucht man keine neue Initiative, sondern eine verbesserte Koordinierung und Vernetzung bestehender Maßnahmen.

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