• Druckfassung

EU-Bürgermeister verpflichten sich zu erheblichen CO2-Reduzierungen

28/07/2011

371_de.html

Über 1.000 Zuschauer verfolgten die erste förmliche Unterzeichnung des Bürgermeisterkonvents in Brüssel. Darin verpflichten sich die teilnehmenden Städte, bis 2020 ihre CO2-Emissionen um mehr als die von der EU festgelegten 20% zu reduzieren.

Ein Jahr nach Beginn der Initiative im Januar 2008 trafen sich über 100 Stadtoberhäupter aus teilnehmenden Kommunen in ganz Europa in Brüssel, um den Bürgermeisterkonvent zu unterzeichnen. Die feierliche Unterzeichnung gehörte zu den Höhepunkten der europäischen Woche für nachhaltige Energie (EUSEW) 2009.

Die erste Zeremonie des Bürgermeisterkonvents diente nicht nur der eigentlichen Unterzeichnung, sondern bot den Teilnehmern auch die Möglichkeit zum Meinungsaustausch mit hochrangigen Mitgliedern der europäischen Institutionen, anderen Unterzeichnerstädten und den internationalen Medien.

Bislang haben sich über 400 Gemeinden, die über 60 Millionen Bürger vertreten, zum Konvent verpflichtet. Teilnehmer müssen innerhalb eines Jahres nach der Unterzeichnung in einem Maßnahmenplan für den Einsatz erneuerbarer Energien darlegen, wie sie CO2 -Emissionen bis 2020 um mindestens 20 % reduzieren wollen. Danach sollen die Kommunen alle zwei Jahre sowohl ihren Bürgern als auch der Kommission einen Bericht zum Nachweis darüber vorlegen, dass tatsächliche Fortschritte erreicht wurden. Die Nichtbeachtung hat den Ausschluss aus der Initiative zur Folge.

Hochrangige Vertreter

Auf Einladung des Europäischen Parlaments wurde die Unterzeichnungsfeier von der Generaldirektion der Europäischen Kommission für Energie und Verkehr und dem Ausschuss der Regionen organisiert. Die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernahmen der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, EU-Energiekommissar Andris Piebalgs, der Präsident des Ausschusses der Regionen Luc Van den Brande, der stellvertretende Vorsitzende des Europäischen Parlaments Alejo Vidal Quadras sowie die Bürgermeister von Budapest (Gábor Demszky), Hamburg (Ole von Beust), Madrid (Alberto Ruiz Gallardón), Riga (Jānis Birks) und der schwedischen Stadt Växjö (Bo Frank).

„Der Kampf gegen den Klimawandel wird in den Städten geführt und gewonnen“, erklärte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs in einer Grundsatzrede. „Deshalb vermittelt uns die Verpflichtung, die Bürgermeister aus ganz Europa durch die Unterzeichnung zeigen, eine starke Botschaft der Hoffnung, insbesondere in den momentan schwierigen Zeiten.“

„Europas ehrgeizige Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase werden nur erreicht, wenn die europäischen Kommunal- und Regionalbehörden an einem Strang ziehen und sich als Partner beteiligen“, sagte Luc Van den Brande. „Der Konvent ist nicht nur etwas für Großstädte: Auch kleinere und kleine Städte, ebenso wie ganze Regionen sollten ermutigt werden, den Konvent zu unterzeichnen und die Umweltverpflichtung einzugehen.“

Entscheidende Rolle für Städte

Kommunalbehörden spielen eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. Über die Hälfte der Treibhausgasemissionen entstehen in Städten und durch Städte. Über 80% der EU-Bevölkerung lebt und arbeitet heute in Städten, wo bis zu 80 % der Energie verbraucht wird – und die Bevölkerung der Städte wird voraussichtlich weiter wachsen.

Bereits 2004 haben Vertreter von 110 Kommunalbehörden im Rahmen der europäischen Städtekampagne die Verpflichtungserklärung von Aalborg unterzeichnet, die Städten helfen soll, Nachhaltigkeit zu erreichen. Die Verpflichtungserklärung wurde mittlerweile von fast 600 Lokalbehörden unterzeichnet, und die Zahl wächst ständig.

Auch EU-Mitgliedstaaten setzen sich voll für die Förderung der nachhaltigen Entwicklung in Städten ein. Die Leipziger Charta von 2007 zur nachhaltigen europäischen Stadt sieht in der integrierten Stadtplanung eine Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung. Ihre Kernthemen betreffen Strategien zur Erneuerung der städtischen Struktur, Verbesserung der lokalen Wirtschaft und Arbeitsmärkte, sauberen Stadtverkehr und die Integration von Migranten.

Weitere Informationen:

Verpflichtungserklärung von Aalborg

Leipziger Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt

pdf