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Neue Richtlinie zur weiteren Verringerung von Industrieemissionen

25/07/2008

Eine neue Gesetzgebung wird bestehende Regeln verstärken und vereinfachen und dabei Emissionen überall in Europa weiter reduzieren. Sie wird Kosteneinsparungen ermöglichen und zu der zukünftigen Nachhaltigkeit der europäischen Industrie beitragen.

Der Kommissionsvorschlag zu Schadstoffemissionen der Industrie (industrial pollution proposal) wird der Gesundheit und Umwelt deutlich zugute kommen und bessere Rahmenbedingungen schaffen, die Wettbewerbsverzerrungen zwischen Unternehmen verringern. Indem sie sieben Richtlinien in einer einzigen zusammenfasst, wird sie die gegenwärtige Gesetzgebung vereinfachen und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen und die öffentliche Hand maßgeblich reduzieren. Und sie wird die Anwendung der besten verfügbaren Technologien (BAT) EU-weit stärken.

"Industrieemissionen in der EU sind noch immer zu hoch und beeinträchtigen die menschliche Gesundheit und die Umwelt", sagt Umweltkommissar Stavros Dimas. "Wir brauchen klarere und striktere Vorschriften, damit die Industrieanlagen die erforderlichen hohen Umweltstandards überall in der Union einhalten."

Die neue Richtlinie wird Mängel in der derzeitigen Gesetzgebung angehen. Sieben sich überschneidende Richtlinien decken ähnliche Aktivitäten ab, wobei allein rund 52.000 Anlagen in den Anwendungsbereich der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Integrated Pollution Prevention and Control (IPPC) Directive) fallen. Hauptsächlich soll der Einsatz der besten verfügbaren Technologien (BAT) erhöht werden. Das ist unumgänglich, wenn man sicherstellen will, dass die industriellen Betreiber die kostenwirksamsten Techniken benutzen, um ein hohes Umweltschutzniveau zu erreichen.

Schwächen in der bestehenden Gesetzgebung zur Vermeidung und Kontrolle von Emissionen, die Industrieanlagen überall in der EU in Luft, Wasser und Boden abgeben, führten dazu, dass BATs nicht im notwendigen Umfang eingesetzt wurden. Die Einhaltung und Umsetzung in den Mitgliedstaaten ist ebenfalls uneinheitlich – nur rund die Hälfte der betroffenen Anlagen haben eine Genehmigung erhalten – und die komplizierte rechtliche Struktur bringt unnötige Kosten für die Industrie mit sich.

Die vorgeschlagene Richtlinie dürfte die Verwaltungskosten für den Staat und die Unternehmen um rund € 105 bis € 255 Millionen pro Jahr verringern und damit zur zukünftigen Nachhaltigkeit der europäischen Industrie beitragen.

 

 

Weitere Informationen unter:

 

http://www.europa.eu.int/comm/environment/ippc/index.htm English