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Neue Initiative für ressourceneffiziente Abfallwirtschaft in Irland

28/07/2011

  • Irland
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Ein neues irisches Gesetz ermöglicht die flexible Handhabung von Abgaben für Plastiktüten und Deponiegebühren und die Einführung einer Abfallverbrennungssteuer. Außerdem soll dem Recycling und der Wiederverwendung von Abfällen Vorrang in der Abfallhierarchie eingeräumt werden.

„Ich will, dass Abfall als Ressource begriffen wird, nicht als Problem. Als Ressource kann Abfall nach meiner Überzeugung zur konjunkturellen Erholung beitragen, da er einer neuen und innovativen Nutzung zugeführt wird“, erklärte John Gormley, irischer Minister für Umwelt, Natur- und Kulturerbe und örtliche Selbstverwaltung bei der Veröffentlichung der neuen Rechtsvorschriften im Januar 2011.

Jedes Jahr werden in der Europäischen Union drei Milliarden Tonnen Abfall weggeworfen – etwa sechs Tonnen pro EU-Bürger. Nach Schätzungen der OECD könnten in der EU bis 2020 45 % mehr Abfälle entstehen als 1995. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, hat die EU eine Reihe von Strategien entwickelt, die eine nachhaltige Abfallwirtschaft mit Innovation, Technologie und Wachstum verknüpfen. Die 2008 überarbeitete Abfallrahmenrichtlinie spielt bei dieser Zielsetzung eine zentrale Rolle. Die Anstrengungen sind Bestandteil der Leitinitiative für ein ressourceneffizientes Europa, die den Übergang zu einer ressourceneffizienten CO2-armen Wirtschaft zur Erzielung nachhaltigen Wachstums unterstützt.

Der irischen Umweltschutzagentur (Environmental Protection Agency) zufolge dienen eine Reihe von ordnungspolitischen, technischen und marktwirtschaftlichen Instrumenten einer Verbesserung der Abfallbewirtschaftung. Dazu zählen die getrennte Sammlung von Bioabfällen, die Vorbehandlung und die eingeschränkte Deponierung bestimmter Abfallströme.

Das neue Gesetz stützt sich auf zwei Eckpfeiler:

  • Größere Flexibilität bei der Festlegung von Abgaben für Plastiktüten und von Deponiegebühren. Die bereits 2007 auf 0,22 EUR je Plastiktüte erhöhte Abgabe kann nun maximal 0,70 EUR erreichen. Desgleichen ist die Obergrenze für Deponiegebühren auf 120 EUR pro Tonne Abfall festgesetzt worden.
  • Neu eingeführt wurde die mögliche Anwendung einer ähnlichen Abgabe bei der Verbrennung von Abfällen. Ziel ist, zu verhindern, dass der Verbrennung Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen, in der Abfallhierarchie höher angesiedelten Abfallbewirtschaftungsoptionen entstehen.

„Nach Erlassung soll das Gesetz durch höhere Gebühren sicherstellen, dass Abfälle nicht mehr auf Deponien gelagert werden. Außerdem sollen damit alternative Technologien gefördert werden, um wertvolle Ressourcen optimal nutzen zu können“, so das Fazit des Ministers.

Nach Erfüllung der geltenden EU-Rechtsvorschriften kann das neue Gesetz in Kraft treten.

Weitere Informationen:

„Entwurf des Umweltgesetzes (Sonstige Bestimmungen) 2011“ (in englischer Sprache):
http://www.environ.ie/en/Publications/Environment/Miscellaneous/FileDownLoad,25107,en.pdf

Ressourcenschonendes Europa – eine Leitinitiative innerhalb der Strategie Europa 2020:
http://ec.europa.eu/resource-efficient-europe/

Weitere Informationen auf der ETAP-Website:

Abfall ist Nahrung: Konsequent auf Nachhaltigkeit setzen

EU-Abfallrahmenrichtlinie

Die Abfallrahmenrichtlinie enthält die grundlegenden abfallwirtschaftlichen Konzepte und Grundlagen, wie etwa das Verursacherprinzip und die Abfallhierarchie. Die mithilfe dieser Hierarchie angestrebte Ressourceneffizienz soll durch eine Prioritätenfolge beim Umgang mit Abfällen erreicht werden, von der erstrebenswertesten bis zur ungünstigsten Option.

  • Vermeidung;
  • Wiederverwendung;
  • Recycling;
  • Verwertung – z. B. energetische Verwertung;
  • Beseitigung.

Weitere Informationen:

Waste Framework Directive English