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Ihr Recht auf Information

Nach dem Aårhus-Übereinkommen können Unionsbürger in Umweltangelegenheiten rechtmäßig Fragen stellen und sich an Entscheidungen beteiligen.

Zahlreiche Umweltvorschriften sehen vor, dass der Staat seine Informationen über den Umweltzustand weitergeben muss. Dies stärkt Ihre Position als Bürger: Sie können verfolgen, wo sich potenziell gefährliche Anlagen befinden, welche Schadstoffe Kraftwerke in die Atmosphäre freisetzen und wie die Wasserqualität an verschiedenen Stränden und Badeorten ist.

Die EU hat das Aarhus-Übereinkommen der Vereinten Nationen unterzeichnet, das am 30. Oktober 2001 in Kraft getreten ist. Nach diesem Übereinkommen haben Sie das Recht auf Kenntnisnahme von Umweltinformationen, die sich im Besitz öffentlicher Behörden finden, d. h. Sie haben Zugang zu den Informationen. Dabei kann es sich um Informationen über den Umweltzustand, Strategien oder Maßnahmen, menschliche Gesundheit und Sicherheit handeln, soweit diese durch den Zustand der Umwelt beeinflusst werden.

Diese Informationen müssen Ihnen innerhalb eines Monats ab dem Datum Ihres Ersuchens und ohne Begründungspflicht Ihrerseits gegeben werden.

Nach dem Übereinkommen haben Sie auch das Recht auf Beteiligung am Entscheidungsprozess in Umweltangelegenheiten.

Öffentliche Behörden müssen Schritte unternehmen, die es der Öffentlichkeit und NRO ermöglichen, zu Vorschlägen für Umweltprojekte, -Pläne oder -Programme Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei Entscheidungen berücksichtigt werden, und die Öffentlichkeit muss über die endgültigen Entscheidungen und die Gründe dafür informiert werden (Öffentlichkeitsbeteiligung an Umweltentscheidungsverfahren).

Ferner räumt Ihnen das Übereinkommen das Recht ein, Einspruch gegen Entscheidungen der Behörden einzulegen, die dem Umweltrecht zuwiderlaufen (Zugang zu Gerichten).

Darüber hinaus sind Behörden nach dem Übereinkommen verpflichtet, in ihrem Besitz befindliche Umweltinformationen aktiv zu verbreiten. Viele dieser Informationen werden nun auf EU-Ebene verwaltet. Sie können sich mit dem Natura 2000 Viewer über die Schutzgebiete in der EU informieren, anhand des Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters EPRTR die Luftemissionen in Ihrer Umgebung prüfen und auf der Website „Eye on Earth“ zahlreiche Umweltkarten betrachten.

Die Europäische Umweltagentur verwaltet zentral einen umfassenden Datenbestand über das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz EIONET.

In diesem Netz arbeiten Umweltschutzorganisationen, Agenturen sowie öffentliche und private Forschungs- und Facheinrichtungen aus ganz Europa zusammen. Zum Netz gehören die Europäische Umweltagentur selbst, sechs Europäische Themenzentren und rund 1000 Experten aus 39 Ländern in über 350 nationalen Umweltagenturen und anderen Umweltinformationsstellen.