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Das TBT-Notifizierungsverfahren: ein Service für Sie


Das im Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen) festgelegte Notifizierungsverfahren ist ein für Ihre Zwecke eingerichteter Dienst zur Information, zur Prävention und zum Dialog. Gemäß dem TBT-Übereinkommen sind Mitgliedstaaten der WTO verpflichtet, dem WTO-Sekretariat die Entwürfe nationaler technischer Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren zu jeglichen Erzeugnissen zu notifizieren.

Dieses Verfahren ist insofern eine wichtige Informationsquelle, als es Unternehmen der Gemeinschaft ermöglicht, sich über die Marktzugangsbedingungen von Drittländern kundig zu machen, insbesondere im Hinblick darauf, Vorkehrungen zu deren Einhaltung zu treffen. Es ist darüber hinaus ein wichtiges Dialogmittel, da die jeweiligen Entwürfe technischer Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren von Drittländern vor ihrer Verabschiedung geprüft werden und gegebenenfalls mit dem notifizierenden Land diskutiert werden können, um dieses zum Einlenken zu bewegen, vor allem, wenn die vorgeschlagene Maßnahme den Verpflichtungen des TBT-Übereinkommens entgegensteht.



Wie finde ich Notifizierungen?

Die Ankündigung eines Entwurfs einer technischen Vorschrift oder eines Konformitätsbewertungsverfahrens erfolgt mittels Zusendung eines standardisierten Notifizierungsformulars an das WTO-Sekretariat. Alle von WTO-Mitgliedern eingereichten Notifizierungsformulare können von Ihnen auf der Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle eingesehen werden.

Reicht ein Drittland eine Notifizierung ein, so fordert die Europäische Kommission die Notifizierungsstelle dieses Landes auf, ihr eine Kopie des notifizierten Entwurfs zu übermitteln. Notifizierte Entwürfe werden grundsätzlich in die englische oder französische Sprache übersetzt und stehen Ihnen dann auf der Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle zur Verfügung. Entwürfe, die von den Europäischen Gemeinschaften oder von Mitgliedstaaten notifiziert wurden, stehen grundsätzlich in allen Gemeinschaftssprachen zur Verfügung.

Die Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle kann ohne weitere Formalitäten kostenfrei besucht werden und wird täglich aktualisiert. Sie ermöglicht es Ihnen, Regelungsinitiativen der WTO-Mitglieder durchzusehen, die für Sie von Interesse sein oder sich auf Ihre Tätigkeit auswirken könnten. Um Ihnen bei der Suche behilflich zu sein, werden Notifizierungen je nach Ziel und betroffenem Tätigkeitsbereich in bestimmte Kategorien und Unterkategorien eingeteilt.


   Suche nach Notifizierungen auf der Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle



Was passiert, wenn ein zur Konsultation eingereichter Entwurf möglicherweise zu Schwierigkeiten oder Handelshemmnissen für mein Exportgeschäft führt?

Zögern Sie in diesem Fall nicht, der Kommission Ihre Meinung oder Besorgnis mitzuteilen. Die Kommission wird diese Bemerkungen bei der Prüfung der notifizierten Entwürfe berücksichtigen. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die notifizierten Entwürfe den Grundsätzen des TBT-Übereinkommens entsprechen.

Alle von den Europäischen Gemeinschaften abgegebenen Bemerkungen, sowie alle Bemerkungen, die von Drittländern zu Notifizierungen der Europäischen Gemeinschaften abgegeben wurden, werden auf der Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle veröffentlicht.


   Kontakt und nützliche Links



Möchten Sie regelmäßig über neu eingegangene Notifizierungen in einem bestimmten Bereich informiert werden?

Von heute an können Sie unser automatisches Benachrichtigungssystem nutzen, indem Sie sich für eine oder mehrere Notifizierungskategorien anmelden. Sie werden dann automatisch von der Internetseite der EG-TBT-Auskunftsstelle per Email benachrichtigt, sobald eine neue Notifizierung in der/den von Ihnen ausgewählten Kategorie(n) eingegangen ist.


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