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 Einleitung.

Dass die technischen Vorschriften den Warenhandel zunehmend beeinflussen, ist eine Erkenntnis, die sich immer mehr durchsetzt. Der schrittweise Abbau der tarifären Handelshemmnisse ging mit einer Zunahme der technischen Handelshemmnisse einher, wie beispielsweise Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften oder Konformitätsbewertungsverfahren. Diese Vorschriften können berechtigten Zielen dienen, wie dem Schutz der Gesundheit oder der Personensicherheit. Allerdings werden sie zuweilen missbräuchlich verwendet, um zum Schutz des heimischen Marktes protektionistische Schranken zu errichten.

Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (in der Regel wird das englische Akronym verwendet: Übereinkommen TBT - Technical Barriers to Trade) ist das wichtigste bislang verabschiedete internationale Regelwerk im Bereich der technischen Vorschriften. Mit diesem Übereinkommen soll sichergestellt werden, dass die Vorschriften, Normen sowie Prüfungs- und Zertifizierungsverfahren keinerlei unnötige Hemmnisse für den internationalen Handel darstellen.

Mit dem Übereinkommen wurde ein Notifizierungsverfahren eingeführt, das alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) verpflichtet, den anderen Mitgliedern über das WTO-Sekretariat ihre Entwürfe von technischen Vorschriften oder Konformitätsbewertungsverfahren zu übermitteln. Dieses Verfahren stellt ein wertvolles Instrument zur Sicherstellung von Transparenz dar, weil es allen Vertragsparteien und den Wirtschaftsakteuren Einblick in die von den übrigen Parteien geplanten technischen Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren verschafft, bevor sie angenommen werden.

Unterschiedliche technische Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren können den Unternehmen Kosten verursachen, insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen, weil sie für den Export ihrer Erzeugnisse ihre Produktion den Erfordernissen des Bestimmungsstaats anpassen müssen. Die Unternehmen verfügen folglich über nur begrenzte Möglichkeiten, um Skaleneffekte zu erzielen. Zudem entstehen ihnen Mehrkosten, da sie ihre Produkte verschiedenen Konformitätsbewertungsverfahren unterziehen und sich die notwendigen Informationen beschaffen müssen.

Das mit dem TBT-Übereinkommen geschaffene Notifizierungssystem stellt eine nützliche Informationsquelle dar, denn es bietet den Unternehmen der Gemeinschaft die Möglichkeit, sich über die Bedingungen für den Zugang zu den Märkten von Drittländern zu informieren, insbesondere um Vorkehrungen zu deren Erfüllung zu treffen. Ferner ist es ein wertvolles Dialoginstrument, da es einen Einblick in die von Drittländern geplanten Rechtsvorschriften gibt und erforderlichenfalls einen Dialog mit dem Staat, der die Notifizierung vorgenommen hat, ermöglicht, um gegebenenfalls Änderungen zu erreichen, vor allem wenn eine geplante Maßnahme gegen die Verpflichtungen aus dem TBT-Übereinkommen verstößt. Dadurch lässt sich insbesondere vermeiden, dass Maßnahmen getroffen werden, die den Interessen der Unternehmen der Gemeinschaft zuwiderlaufen. Das Notifizierungssystem stellt auch eine nützliche Informationsquelle für die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten dar, anhand derer sie Initiativen für den Erlass von Rechtsvorschriften ergreifen können.

Deshalb müssen sich alle betroffenen Akteure, vornehmlich die nationalen Verwaltungen und die Unternehmen der Europäischen Union mit dem durch das Übereinkommen geschaffenen Notifizierungsverfahren vertraut machen und sich der dadurch gebotenen Möglichkeiten bewusst werden. Diesem Informationsanliegen dient die Veröffentlichung dieser Broschüre.

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