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Spielzeug

Internationale Aspekte

Holzzug auf einer Asienkarte © Orange Tuesday – fotolia.com

Die Generaldirektion Unternehmen und Industrie befasst sich aktiv mit Themen, die die EU‑Industrie auf internationaler Ebene betreffen. Sie hat dabei insbesondere in China tätige oder nach China exportierende Betriebe sowie mit problematischen Produkten aus China konfrontierte EU-Bürgerinnen und -Bürger im Blick. Darüber hinaus ist die GD bestrebt, für eine reibungslose Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zu sorgen, dem Hauptimporteur von Waren aus der Europäischen Union.

EU – China

Seit 2002 finden im Rahmen des Dialogs über Regulierungsfragen zwischen der GD Unternehmen und Industrie und dem AQSIQ (staatliches Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China) regelmäßige Treffen der Arbeitsgruppe Spielzeugsicherheit statt. Neben chinesischen und europäischen Sachverständigen nehmen daran auch Interessengruppen teil.

Leitlinien für die Zusammenarbeit

Am 19. September 2006 unterzeichneten Kommissionsvizepräsident Verheugen und Minister Li Chianjiang vom AQSIQ Leitlinien für die Zusammenarbeit zwischen der GD Unternehmen und Industrie, der GD Gesundheit und Verbraucher und dem AQSIQ im Bereich der Spielzeugsicherheit – mit dem Ziel, ein hohes Maß an Sicherheit des in China hergestellten Spielzeugs zu gewährleisten.

Die Leitlinien sehen eine Reihe spezieller Maßnahmen vor: Austausch von Informationen zu Sicherheitsvorschriften/‑normen, zu Sicherheitsmitteilungen im Rahmen der Spielzeugrichtlinie und zu RAPEX‑Mitteilungen (Schnellwarnsystem für Non-Food-Erzeugnisse), Organisation von Seminaren zum Thema sowie Schulung von AQSIQ‑Bediensteten zur Verbesserung der Durchsetzungsmaßnahmen.

Mit den Leitlinien wurde ein Rahmen für den laufenden Austausch von Informationen über unsicheres Spielzeug errichtet – mit Unterstützung der europäischen und chinesischen Verbände der Spielzeughersteller. Auch hat sich das AQSIQ in den Leitlinien zur strengeren Prüfung und Überwachung von Spielzeug verpflichtet, das nach Europa ausgeführt wird.

Das „Marco Polo“-Projekt

Als Teil der Nachbereitung der im August 2007 von der Kommission eingeleiteten Bestandsaufnahme wurde beschlossen, eine Bewertung der Maßnahmen durchzuführen, die die Unternehmen zur Einhaltung geltender Sicherheitsanforderungen in der gesamten Lieferkette der Spielzeugindustrie ergreifen („Marco Polo“-Projekt).

Dieses Projekt wird von der GD Gesundheit und Verbraucher in enger Zusammenarbeit mit der GD Unternehmen und Industrie koordiniert. Im Rahmen von „Marco Polo“ wurden in der ersten Märzhälfte 2008 umfassende Unternehmensbesuche in China durchgeführt, um Informationen aus erster Hand zu erhalten und gängige Vorgehensweisen „vor Ort“ zu begutachten. Bei dieser Bewertung wurde die Kommission von einer Expertengruppe unterstützt, der Sachverständige aus den Bereichen Spielzeugindustrie, Verbraucherschutz und Normung sowie Vertreter der Mitgliedstaaten angehörten.

  • Bericht „Bewertung der Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen in der Spielzeuglieferkette“ [780 KB]

Als Ergebnis des „Marco Polo“-Projekts haben die Interessengruppen freiwillige Vereinbarungen mit der Kommission unterzeichnet, um sich der Sicherheit von Spielzeugen anzunehmen und diese zu verbessern.

EU – USA

Ziel unserer Zusammenarbeit mit den USA sind reibungslose Abläufe in den transatlantischen Beziehungen. Dazu gehört, dass jede Seite den Rechtsrahmen der anderen Seite kennt und dass unnötige Unterschiede bei den Vorschriften nach Möglichkeit ausgeräumt oder verringert werden. Außerdem koordinieren wir unsere Durchsetzungsmechanismen, um gemeinsame Sicherheitsanliegen im Zusammenhang mit importierten Erzeugnissen zu verfolgen und so zu mehr Sicherheit und zur Förderung des transatlantischen Handels beizutragen.

Zu diesem Zweck fördert die GD Unternehmen und Industrie die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen English (en) mit ihren amerikanischen Partnern unter Berücksichtigung der Beiträge von Interessengruppen. Seit Mai 2008 gehört dazu eine transatlantische Arbeitsgruppe mit der US-amerikanischen Kommission für Produktsicherheit bei Verbrauchsgütern (CPSC) zum Thema Spielzeugsicherheit und andere Kinderartikel, an der auch die GD Gesundheit und Verbraucher beteiligt ist. Grundlage hierfür sind die 2002 von der EU und den USA verabschiedeten Leitlinien für die ordnungspolitische Zusammenarbeit und Transparenz pdf - 40 KB [40 KB] English (en) . Die Einrichtung der Arbeitsgruppe ist ein Ergebnis der gemeinsamen Initiative der EU und der USA von 2007/2008, mit der die transatlantische Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit importierter Verbrauchsgüter verbessert werden soll. Den Rahmen hierfür bilden das hochrangige Forum für die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen English (en) und der transatlantische Wirtschaftsrat English (en) .

Derzeitige Schwerpunkte:

  • Enge Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Sicherheitsnormen für Spielzeug, insbesondere durch die Förderung der Harmonisierung von Prüfverfahren. Dies sollte zu einer größeren Annäherung der europäischen und US-amerikanischen Normen führen.
  • Entwicklung eines gemeinsamen Ansatzes bei allgemeinen Fragen, die für die Anwendung der Vorschriften beider Seiten über die Spielzeugsicherheit von Bedeutung sind.
  • Zusammenarbeit bei der Durchsetzung durch den Austausch von Informationen über Rückrufaktionen und Maßnahmen zur Marktüberwachung.
  • Schulung von Herstellern und Händlern in China und Hongkong zu geltenden Vorschriften im Bereich der Spielzeugsicherheit. Dies erfolgt im Rahmen koordinierter Aktionen: So wurden beispielsweise im September 2008 und im November 2011 (mehr dazu) gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen durchgeführt. Weitere Maßnahmen dieser Art sind geplant. Ein anderes Beispiel für eine gemeinsame Aktion ist das trilaterale Rundtischgespräch, das im November 2011 mit chinesischen Behörden und Interessengruppen organisiert wurde. Ziel dieser Veranstaltung war es, die Verbreitung von Informationen zur Sicherheit von Verbrauchsgütern, insbesondere von Spielzeug, unter allen wirtschaftlichen und institutionellen Akteuren wirksamer zu gestalten (weitere Informationen hierzu finden Sie in Kürze auf der Website zum Handelsprojekt EU–China).

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