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Schuhwaren

Referenzdokumente

Die Richtlinie 94/11/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 bezieht sich speziell auf den Binnenmarkt für die Schuhindustrie.

Vollständiger Text der Richtlinie und Erläuterung

Die Richtlinie 94/11/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 pdf български (bg) czech (cs) dansk (da) eesti (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) Français (fr) Gaeilge (ga) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu (lv) lietuvių (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Kennzeichnung von Materialien für die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an den Verbraucher (Amtsblatt L 100 vom 19.4.1994, S. 0037 - 0041).

 

A) Hintergrund

Unterschiedliche Regelungen in den Mitgliedstaaten über die Kennzeichnung von Schuherzeugnissen behinderten das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes. Die Interessen der Verbraucher müssen durch richtige Informationen geschützt werden. Das Betrugsrisiko wird sowohl für Verbraucher als auch für die Industrie gesenkt.

B) Anwendungsbereich

Kennzeichnung von Materialien für die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an den Verbraucher (Art. 1)

Die Kennzeichnung muss nur Angaben zu dem Material enthalten, das mindestens 80 % der Fläche des Schuhoberteils und mindestens 80 % des Volumens der Laufsohle ausmacht. Entfallen auf kein Material mindestens 80 %, so sind Angaben zu den beiden Hauptmaterialien des Schuherzeugnisses zu machen (Art. 4).

C) Aufbau der Richtlinie

Die Richtlinie besteht aus 7 Artikeln und 2 Anhängen.

Die 7 Artikel beschreiben die Bedingungen, Vorschriften und Verfahren für die Anbringung des Bezeichnungs- und Kennzeichnungssystems.

Beispiele:

Die Kennzeichnung muss Angaben zu den drei Einzelteilen eines Schuherzeugnisses haben: Schuhoberteil, Decksohle und Futter und Laufsohle (Art.1).

Die Zusammensetzung des Schuhs kann mit Piktogrammen oder schriftlich durch Bezeichnung der Materialien angegeben werden (Art. 1 Abs.2, ii).

Die Kennzeichnung besteht darin, dass an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares die vorgeschriebenen Angaben angebracht werden. Sie können aufgedruckt, aufgeklebt, einprägt oder auf einem befestigten Anhänger angebracht sein (Art. 4, Abs. 3).

Der Hersteller ist für die Anbringung des Etiketts und die Richtigkeit der Angaben verantwortlich. Ist der Hersteller nicht in der Gemeinschaft niedergelassen, so muss der für das erste Inverkehrbringen in der Gemeinschaft Verantwortliche für diese Angaben sorgen (Art. 4, Abs. 5).

Die 2 Anhänge umfassen:

Definition der einzelnen Schuhteile mit den entsprechenden Piktogrammen bzw. schriftlichen Angaben (Anhang I).

Definition und Piktogramme der verwendeten Materialien (Anhang I).

Beispiele von Schuherzeugnissen im Sinne der Richtlinie (Anhang II).

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