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Intelligente Regulierung

Sonstige Initiativen für bessere Rechtsetzung

Frau mit Aktenordner vor europäischer Flagge, Mann im Hintergrund mit Stapel bunter Aktenordner © Europäische Gemeinschaften, 2009

Zur Verbesserung der Rechtsetzung wurden viele ehrgeizige Initiativen auf den Weg gebracht:

 

2002 hat die Kommission ein neues Verfahren zur integrierten Folgenabschätzung eingeführt, das auf den früheren, auf einzelne Bereiche beschränkten Folgenabschätzungen aufbaut und diese ersetzt hat. Dazu gehört auch die von der GD Unternehmen entwickelte Folgenabschätzung für Unternehmen.

 

Die Europäische Kommission hat ein sogenanntes peer-review aller Mitgliedstaaten durch die OECD von 2005 bis 2010 finanziert, dessen Ziel es war, Entwicklungen im Bereich der Rechtsetzungspraxis zu beurteilen und Empfehlungen abzugeben, wie Mitgliedstaaten diese verbessern können.

 

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