Intelligente Regulierung

Der rechtliche Rahmen, in dem Industrie und Unternehmen der EU operieren, hat großen Einfluss auf ihre Wettbewerbsfähigkeit, ihr Wachstumspotenzial und ihre Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Kommission setzt sich dafür ein, einen besseren rechtlichen Rahmen mit einfachen, verständlichen, wirksamen und umsetzbaren Regeln zu schaffen.

Die Agenda für bessere Rechtsetzung hat bereits zu wesentlichen Veränderungen der Politikgestaltung und der Vorlage von Regulierungsvorschlägen durch die Kommission geführt.

In der Mitteilung „Intelligente Regulierung in der Europäischen Union“ (Oktober 2010) legt die Kommission Pläne vor, Qualität und Relevanz der EU-Rechtsvorschriften weiter zu verbessern. Demnach sollen Folgenabschätzungen künftig während des gesamten Entscheidungsprozesses vorgenommen werden.

Die Agenda der Kommission für die intelligente Regulierung umfasst folgende Ziele:

Systematische Evaluierung von Kosten und Nutzen der geltenden Rechtsvorschriften („Fitness-Check“)
Verbesserung der Konsultation der Interessenvertreter
Verbesserung der Qualität der Folgenabschätzung
Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften (Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungslasten)
Verbesserung der Umsetzung, Durchführung und Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften

Weitere Informationen zur intelligenten Regulierung finden Sie auf der Website des Generalsekretariats.