Navigationsleiste

Der Binnenmarkt für Waren

Technischen Handelsbarrieren vorbeugen

Parallel zu ihrer Regulierungspolitik, die ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts sicherstellen soll, arbeitet die Kommission aktiv darauf hin, durch die Anwendung des Notifizierungsverfahrens gemäß der Richtlinie 98/34/EG English (en) neuen Handelsschranken vorzubeugen.

Dieses Verfahren verpflichtet die Mitgliedstaaten der Kommission jeden Entwurf einer technischen Vorschrift betreffend Produkte und auch Dienste der Informationsgesellschaft mitzuteilen, insbesondere in den nicht-harmonisierten Sektoren. Die Textentwürfe und ihre Übersetzungen werden den Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dadurch werden die Wirtschaftakteure mit den Vorschriften der Länder vertraut, in denen sie ihre Produkte vermarkten wollen. Die Kommission und andere Mitgliedstaaten können spezifische Maßnahmen ergreifen, wenn der Entwurf mit dem EU-Recht als unvereinbar oder seine Qualität verbesserungsbedürftig erscheint.

Außerdem hat sich die Kommission zu präventiven Maßnahmen zur Erleichterung des Handels auf internationaler Ebene verpflichtet. Das im Rahmen der Welthandelsorganisation geschlossene Abkommen über technische Handelsbarrieren (TBT) führt darüber hinaus ein TBT-Notifizierungsverfahren ein, wonach WTO-Mitglieder verpflichtet sind, die Entwürfe ihrer technischen Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren mitzuteilen und die Grundsätze der Nichtdiskriminierung zwischen nationalen und importierten Produkten, der Verhältnismäßigkeit und der Äquivalenz zu achten. Das Transparenzinstrument verschafft EU-Unternehmen einen Einblick in die Zugangsbedingungen zu Märkten von Drittländern und gibt der Europäische Union die Möglichkeit, zu Vorschlägen anderer WTO-Mitglieder Stellung zu nehmen.

Weiterempfehlen: FacebookGoogle+LinkedInSeite versenden

normale SchriftgrößeSchriftgröße 200 %Seite drucken