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Der Binnenmarkt für Waren

Ordnungspolitik für den Binnenmarkt: internationale Aspekte

world trade links © Ronald Hudson - Fotolia.com

Der Binnenmarkt hat sich weitgehend von einem Mechanismus zur Handelserleichterung zu einem Instrument entwickelt, das Handelserleichterungen mit einem hohen Schutzniveau öffentlicher Interessen vereint, so wie es der Vertrag vorsieht. Die Politik für Konformitätsbewertung und Produktzertifizierung im Außenhandel zielt darauf ab, die Interessen der EU durch eine Reihe breit gefasster Kooperationsaktivitäten im Hinblick auf Handelserleichterungen und Harmonisierungspraktiken sowie die Kohärenz der innerhalb des EU-Marktes angewandten Politiken sicherzustellen.

Umsetzung der Politik für Außenhandel im Bereich Normung und Konformitätsbewertung

Diese Handelsziele wurden bisher verfolgt durch:

  1. die WTO, insbesondere das Abkommen über technische Handelshemmnisse;
  2. Abschluss bilateraler Abkommen über Konformitätsbewertung und Annahme von Industrieprodukten (ACAAs) mit Kandidatenländern und benachbarten Ländern, der auf der Ausrichtung des gesetzgebenden Systems und der Infrastruktur des betreffenden Landes mit jenen der Europäischen Union basiert;
  3. den Abschluss bilateraler (zwischenstaatlicher) Abkommen zum Abbau von Barrieren und der Handelskosten , die bisher auf dem Abschluss von Abkommen über die gegenseitige Anerkennung English (en) (MRA) von Konformitätsbewertungen, Zertifikaten und Kennzeichnung beruhten und die eine Kostensenkung bei Prüfungen und Zertifizierungen in anderen Märkten insbesondere von großen Handelspartnern bewirken sollen;
  4. TechnischeHilfe: English (en) Es soll sichergestellt werden, dass die Regulierungssysteme anderer Länder transparent und handelsfreundlich sind und dass eine angemessene Infrastruktur auf den Gebieten Prüfung und Zertifizierung geschaffen wird;
  5. die Zusammenarbeit im Bereich der Regulierung. Sie zielt auf die Harmonisierung von Vorschriften mit Handelspartnern ab, um ein gemeinsames Verständnis von "bester Regulierungspraxis" (BRP) zu erreichen und diesbezüglichen Forderungen,etwa nach einer erhöhten Transparenz bei Vorschriften und Standards, internationaler Normung und der Harmonisierung von Regelungen zwischen Handelspartnern, nachzukommen.

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