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Der Binnenmarkt für Waren

Binnenmarkt für Waren

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Eine Vision für den Binnenmarkt für Industrieprodukte’

Am 22. Januar 2014 hat die Kommission ihre Vision für den Binnenmarkt für Industrieprodukte angenommen. Das Ziel ist es, Erfahrungen aus den jüngsten Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung für Industrieprodukte zu ziehen und eine umfassende Vision für das nächste Jahrzehnt zu skizzieren.

Die Mitteilung über die Vision fußt auf einer 12-wöchigen öffentlichen Konsultation. Außerdem wurde eine eingehende unabhängige Bewertung der Funktionsweise des EU-Rechts für Industrieprodukte in der Praxis - wie es sich auf Unternehmen, nationale Behörden und andere Interessenträger auswirkt – durchgeführt.

Dabei kam man generell zu dem Ergebnis, dass das Binnenmarktrecht nicht nur für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, sondern auch für den Verbraucher- und Umweltschutz maßgeblich ist.

Eine wichtige Frage, der sich der Binnenmarkt jedoch stellen muss, ist die, wie er mit gesellschaftlichen und technologischen Herausforderungen Schritt halten und gleichzeitig den Forderungen der Industrie nach Perioden regulatorischer Stabilität ohne größere Überarbeitung der Vorschriften nachkommen kann. Die Kommission wird daher ihre Bemühungen kurzfristig auf die Stärkung der Durchsetzungsmechanismen konzentrieren.

  • Text der Mitteilung pdf български (bg) czech (cs) dansk (da) eesti (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) Français (fr) Gaeilge (ga) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu (lv) lietuvių (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv)
  • Anhang 1 – EN
  • Anhang 2 – EN
  • Ergebnisse der öffentlichen Konsultation: Zusammenfassender Bericht und Statistiken

 

Regulierungspolitik: Sicherheit und freier Verkehr gewerblicher Waren in der EU

Beim Kauf und Verkauf von Waren innerhalb der Europäischen Union gibt es keinerlei spezielle Anforderungen, Steuern oder sonstige Hindernisse. Für die allermeisten Waren auf dem EU-Markt gelten gemeinsame europäische Vorschriften, in denen hohe Sicherheitsstandards für Verbraucher und den Umweltschutz festgelegt sind.

Warenverkehrskontrollen wurden im Binnenmarkt im Januar 1993 abgeschafft, und im Gebiet der EU gibt es nun keine Binnengrenzen mehr. Zu den betreffenden Waren gehören landwirtschaftliche Erzeugnisse, Lebensmittel und gewerbliche Waren.

Für gewerbliche Waren, also andere Fertigwaren als Lebensmittel, gelten eine Reihe von EU-Vorschriften. Ihr Sinn ist üblicherweise, zum Schutz der Verbraucher, der öffentlichen Gesundheit, der Umwelt und anderer öffentlicher Interessen EU-weit harmonisierte Regeln festzulegen. Harmonisierte Regeln verhindern, dass die EU-Länder abweichende eigene einschlägige Regeln erlassen, und gewährleisten so den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt.

In den meisten Branchen (z. B. Elektro- und Elektronikgeräte, Maschinen, Aufzüge, Medizinprodukte) beschränken sich die Regeln auf die (grundlegenden) Anforderungen, die zum Schutz der entsprechenden öffentlichen Interessen (Gesundheit, Sicherheit, Umwelt usw.) erforderlich sind. Zum Nachweis der Einhaltung dieser Anforderungen können die Hersteller freiwillig Normen oder andere technische Spezifikationen anwenden. Die Anwendung europäischer Normen durch den Hersteller hat den Vorteil, dass dann von einer Einhaltung der grundlegenden Anforderungen ausgegangen wird. Es steht dem Hersteller jedoch frei, die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen anderweitig nachzuweisen.

In anderen Branchen (z. B. Automobilindustrie, Chemikalien) enthalten die Vorschriften detaillierte Bestimmungen, wonach bestimmte Warenarten genaue technische Spezifikationen erfüllen müssen.

Im Allgemeinen setzt sich das Rechtsgebäude des Binnenmarktes für gewerbliche Waren aus folgenden Bausteinen zusammen:

  1. Anforderungen an die Sicherheit (oder den Umweltschutz, oder den Schutz eines anderen öffentlichen Interesses)
  2. Freiwillige oder verbindliche technische Spezifikationen, die die Waren erfüllen sollten/müssen. Normen sind freiwillige technische Spezifikationen.
  3. Spezielle Verfahren, deren Befolgung nachweist, dass die technischen Spezifikationen die grundlegenden Anforderungen erfüllen (dass ein Produkt beispielsweise sicher ist). Diese Vorgehensweise ist bekannt als Konformitätsbewertung.
  4. Unabhängige Akteure (so genannte Konformitätsbewertungsstellen), die an den Konformitätsbewertungsverfahren für komplexe Erzeugnisse beteiligt sind und die bescheinigen, dass die technischen Spezifikationen die Sicherheitsanforderungen erfüllen.
  5. Andere Organisationen, die ihrerseits bescheinigen, dass die Konformitätsbewertungsstellen für ihre Tätigkeiten ausreichend qualifiziert sind. Dieses Verfahren heißt Akkreditierung.
  6. Marktüberwachung durch die EU-Länder.
  7. Kontrolle von Waren von außerhalb der EU durch die Zollbehörden der einzelnen EU-Länder.
  8. Die Hersteller müssen die meisten, aber nicht alle Waren mit einer CE-Kennzeichnung versehen, wodurch sie in alleiniger Verantwortung erklären, dass die Waren alle dafür geltenden rechtlichen Anforderungen der EU erfüllen. Die CE-Kennzeichnung gilt für ein Produktspektrum, das von Elektrogeräten bis zu Spielzeug und von Sprengstoffen für zivile Zwecke bis zu Medizinprodukten reicht.

Kontakt

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