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Binnenmarkt für Waren

Der Binnenmarkt für Waren gehört zu den kontinuierlichen und wichtigsten Prioritäten der Union und hat zum Ziel, ein unternehmer- und verbraucherfreundliches Umfeld zu schaffen.

Wichtigste Aufgabe der Generaldirektion Unternehmen und Industrie ist hierbei, zum Entwurf, zur Umsetzung und zur Verbesserung der Ordnungspolitik beizutragen sowie ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten, indem bestehende Handelshemmnisse abgebaut werden und der Entstehung neuer Hemmnisse entgegengewirkt wird.

Im Einzelnen geht es darum,

  • technischen Handelshemmnissen vorzubeugen, indem neue Gesetzesvorschläge der Mitgliedstaaten verfolgt werden und gleichzeitig zur Umsetzung des WTO-Abkommens über technische Handelshemmnisse beigetragen wird;
  • aufgrund fehlender Harmonisierungsbestimmungen und gemäß der Artikel 34 bis 36 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sicherzustellen, dass Mitgliedstaaten keine Handelshemmnisse innerhalb der EU aufbauen oder an ihnen festhalten;
  • Rechtsvorschriften für bestimmte Produkte (einschließlich des traditionellen Konzepts, des Neuen Konzepts, des Neuen Rechtsrahmens) oder hinsichtlich horizontaler Fragen – wie Vorgehen gegen Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr oder durch fehlerhafte Produkte bedingte Schadensersatzansprüche – auszuarbeiten;
  • die Anwendung des Unionsrechts zu überwachen.

Alle diese Initiativen fördern einen unternehmens- und verbraucherfreundlichen Binnenmarkt. Transparente, einfache und einheitliche Regeln bilden die Grundlage für rechtliche Sicherheit und Klarheit, wovon Unternehmen (ungeachtet ihrer Größe) und Verbraucher gleichermaßen profitieren. Darüber hinaus werden europäische Unternehmen so in die Lage versetzt, sich besser im internationalen Wettbewerb zu behaupten und die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.

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